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Schön, dass Sie uns auf der Internetseite des SPD-Ortsvereines Oldenburg in Holstein besuchen.


SPD Fraktion Oldenburg in Holstein: Wir vertreten Ihre Interessen

Herzlich willkommen!

Machen Sie sich ein Bild von uns und stöbern Sie auf den zahlreichen Seiten unserer Homepage. Wir stellen Ihnen unser Team vor und informieren Sie über die Arbeit des Ortsvereines und der SPD-Fraktion in der Stadtvertretung. Besuchen Sie doch mal unsere monatlich stattfindenden öffentlichen Vorstandssitzungen jeden 1. Dienstag im Monat mit dem anschließenden Klönschnak um 19.30 Uhr im Sportlerheim des Oldenburger Sportvereins am Schauenburger Platz.​ 

Themen im März: Kanzlerkandidatur Martin Schulz, die Probleme mit der Türkei, Landtagswahlkampf , Gesundheitsversorgung in Oldenburg

Wir sehen uns am Dienstag den 7. März  2017 um 19.30 im Sportlerheim des Oldenburger Sportvereins.​

Wir freuen uns auf Ihre Teilnahme. Gäste sind herzlich willkommen!

 

 
 

PressemitteilungenFördergelder für Aulasanierung gefunden!

 

Bettina Hagedorn: Bund fördert Sanierung am Freiherr-vom-Stein-Gymnasium

Von bundesweit 100 Mio. Euro für 2017 fließen 752.000 Euro nach Oldenburg!

 

2016 hat SPD-Bundesbauministerin Barbara Hendricks ein Bundesförderprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ neu entwickelt und im vergangenen Jahr mit 50 Mio. Euro ausgestattet – der „Run“ der Kommunen aus ganz Deutschland auf dieses attraktive Programm war allerdings deutlich größer als die bereitstehende Fördersumme. Darum hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages im November 2016 diese Fördersumme im Haushalt 2017 auf 150 Mio. Euro verdreifacht und am heutigen 8. März die Förderung von bundesweit 48 Projekten mit insgesamt 100 Mio. Euro beschlossen – u.a. die Förderung der Sanierung der Aula des Freiherr-vom-Stein-Gymnasiums in Oldenburg mit 752.000 Euro. In Schleswig-Holstein profitieren insgesamt zwei Projekte – das Freiherr-vom-Stein-Gymnasium Oldenburg und eine Sporthalle in Lauenburg – mit zusammengenommen 3,75 Mio. Euro von diesem Beschluss. Bettina Hagedorn, stellvertretende haushaltspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion und Abgeordnete aus Ostholstein, kommentiert die gute Nachricht:

„Ich freue mich mit den Oldenburgern, dass wir in unserer heutigen Sitzung im Haushaltsausschuss die stattliche Förderung durch den Bund von 752.000 Euro für das Projekt der Stadt Oldenburg, die Aula des Freiherr-vom-Stein-Gymnasiums zu sanieren, beschlossen haben. Ich weiß um die desolate Situation am Freiherr-von-Stein-Gymnasium nach den massiven Bauschäden, die nicht nur für die Schülerinnen und Schüler und die Theatergruppe, sondern auch für viele Kulturgruppen in Oldenburg, die die Aula als Bühne für ihre Aufführungen und Proben nutzen, eine Zerreißprobe darstellt. In der Aula sind Sanierungsarbeiten an der Decke notwendig. Zudem sollen jetzt der Bodenbelag und die Elektroanlage erneuert und die Aula barrierefrei umgebaut werden. Während einerseits die derzeitig erforderliche Sperrung der Aula eine große Härte für Schule und Nutzer darstellt, ist es andererseits für die Stadt Oldenburg auch eine gewaltige finanzielle Herausforderung, den Sanierungsaufwand, der gleichzeitig auch an vielen anderen Schulen dringlich ist, erfolgreich zu bewältigen. Ich bin darum sehr glücklich, dass der Haushaltsausschuss jetzt die Stadt Oldenburg mit dieser namhaften Summe von 752.000 Euro unterstützt. Die dringend notwendige Renovierung ist eines von bundesweit 48 Projekte, die im Umfang von 100 Mio. Euro von dem heutigen Beschluss des Haushaltsausschusses profitieren, davon nur zwei in Schleswig-Holstein.“

Am 14. März wird Bettina Hagedorn im Rahmen ihrer traditionellen Schulbesuche eine Klasse des Freiherr-vom-Stein-Gymnasiums besuchen und freut sich darauf, dann die jetzt endlich in Angriff zu nehmende „Baustelle“ besichtigen zu können.

 

 

 

 

Veröffentlicht am 08.03.2017

 

AktuellesInternationaler Frauantag 8. März 2017

„Starke Frauen für eine starke Demokratie“ lautet in diesem Jahr das Motto zum Internationalen Frauentag. Denn eine Demokratie kann nur stark sein, wenn es starke Demokratinnen und Demokraten gibt, die sie verteidigen. Angesichts des stärker werdenden rechten Extremismus und Populismus ist der Kampf für unsere Demokratie und für starke Frauen unverzichtbar.

„Frauen werden von Rechtspopulisten und -extremen auf ihre biologische Funktion reduziert, Kinder zu gebären. Dazu passen ‚Erziehungs­gehalt‘ statt qualifizierter Berufstätigkeit, Hausfrauenehe statt eigener Alterssicherung und ein ‚Ehestandsdarlehen‘ wie in den 1930ern“, erklärt die Landesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (ASF) Cornelia Östreich. „Flotte Sprüche und bunte Plakate können nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Rechten ein zutiefst rückständiges Frauen- und Geschlechterbild pflegen. Bei den kommenden Wahlen wird es auch darum gehen, diese frauenfeindlichen Parteien aus unseren Parlamenten fernzuhalten.“

„Die SPD kämpft für mehr Gerechtigkeit, dazu gehört auch Geschlechtergerechtigkeit. Frauen sind nicht weniger wert als Männer. Geschlecht, Herkunft, sexuelle Orientierung, Identität oder Behinderung dürfen keine Rolle spielen, wenn es um Lebenschancen geht. Die Realität sieht bisher aber leider oft noch anders aus. Diskriminierungen sind trotz vieler Bemühungen allgegenwärtig. Wir kämpfen weiter für gleiche Bildungschancen, ein Rückkehrrecht in Vollzeit, den gleichen Lohn für gleichwertige Arbeit oder gebührenfreie Kinderbetreuung! Diese nützt nicht nur Frauen, sondern den Familien insgesamt. Wir sorgen dafür, dass die Menschen sich frei entscheiden können, wie sie leben wollen - ohne diskriminierende Schranken. Den Feinden einer freien demokratischen Gesellschaft stellen wir uns entschieden entgegen“, so Ralf Stegner, Landes- und Fraktionsvorsitzender der SPD Schleswig-Holstein.

In diesem Jahr haben die Wählerinnen und Wähler bei den Landtagswahlen am 7. Mai und den Bundestagswahlen am 24. September die Wahl, die auch über Fragen der Gerechtigkeit zwischen den Geschlechtern entscheidet.

Eine Gelegenheit, Flagge für Frauenrechte und Demokratie zu zeigen, bieten beispielsweise die beiden Women*s Marches am 8.3. in Kiel und am 11.3. in Lübeck. Mit pinken Mützen (Pussy Hats) als Erkennungszeichen gehen dabei Frauen und männliche Unterstützer nach amerikanischem Vorbild  gemeinsam auf die Straße.
 

 

Veröffentlicht am 08.03.2017

 

VeranstaltungenInternationaler Frauentag 2017

Ladtagswahlkandidat Andreas Herkommer mit Tochter Pia verteilt am SPD Stand mit AsF Rosen

 

Die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (AsF) und die SPD Oldenburg verteilen dieses Jahr am Samstag, den 11. März 2017 von 10.00 bis 12.00 Uhr anlässlich des Internationalen Frauentages 2017 mit dem SPD Kandidaten zur Landtagswahl Andreas Herkommer rote Rosen auf dem Oldenburger Marktplatz.

 

Der Frauentag, der jährlich am 8. März gefeiert wird, steht bei der SPD 2017 unter dem Motto: Starke Frauen, starke Demokratie.

Die Arbeitsgemeinschaft der sozialdemokratischer  Frauen  (AsF)  macht auf die Meilensteine der Gleichstellungspolitik aufmerksam  (Frauenwahlrecht) und fordert Lohngerechtigkeit bei der Bezahlung von Männern und Frauen bei gleichwertiger Arbeit (Equal-Pay) sowie das Recht auf sexuelle Selbstbestimmung.

 

 

 

Veröffentlicht am 02.03.2017

 

KreispolitikErfolgreicher Kreisparteitag für den Ortsverein Oldenburg in Holstein

Helga Poppe (dritte von links) im neuen Kreisvorstandsteam der Beisitzer/innen

Annahme Antrag Investitionsfonds für Schulneubauten

Beim ordentlichen Kreisparteitag der SPD Ostholstein konnte der Ortsverein Oldenburg in Holstein  bei den Wahlen und mit Anträgen  punkten.

Helga Poppe wurde mit einem hervoragendem Ergebnis als Besitzerin in das 17 köpfige Vorstandsteam gewählt.

Martin Schulz Effekt und Aufbruchstimming. Der 26 -jährige Politikwissenschaftler Niclas Dürbrook aus Schwarbeutz ist mit kanpp 95% gewählt und löst Lars Winter ab, der  Bürgermeister in Plön wird.

Als drei stellvertrende Vorsitzende wurden Susanne Böttcher Meyners aus Süsel und Burkhard Klinke aus Bosau wiedergewählt. Neu dabei ist Anastsisa Brack aus Pönitz. 

Helga Poppe will sich mit vier Schwerpunkten in der zukünftigen Kreisvorstandsarbeit einsetzen:

  • Vernetzung,
  • Social Media
  • Klare Kante gegen AfD
  • Coaching für zukünftige Mandatsträger und Mandatsträgerinnen.

In die 16 köpfige Delegation des Kreisverbandes für  Landesparteitage wurden Helga Poppe und Annette Schlichter-Schenck gewählt.  

Der vom Ortsverein von Fraktionssprecherin Annette Schlichter-Schenck eingebrachte Antrag zum Thema  Investitionsfonds für Schulneubauten wurde mit einer Ergänzung einstimmig angenommen.

Beschlossen wurde:

Der Kreisverbnd Ostholstein soll sich bei der Landesregierung dafür einsetzen dass neben Sanierungsprogrammen ein dauerhafter Investitionsfond für Schulneubauten eingerichtet wird. Die Kommunen müssen bei der Aufgabe als zukünftige Schulträger bei Investitionen in Schuclgebäude finanziell unterstütz werden. Die Landesregierung muss einen entsprechenden Investitionsfonds auflegen .

"Dieses klare Signal von unserem Kreisparteitag in Ostholstein gibt Hoffnung, dass bei der Landesregierung etwas passiert." so Fraktionssprecherin Annette Schlichter-Schenck, " Bei notwendigen Neubauten dürfen die Kommunen als Schulträger nicht allein gelassen werden.!"

 

Veröffentlicht am 26.02.2017

 

VeranstaltungenGrünkohlessen mit der SPD Oldenburg in Holstein

Grünkohlessen mit der SPD

 Volles Haus beim Grünkohlessen

 

" So viele Anmeldungen hatten wir noch nie", begrüßte  Ortsvereinsvorsitzender Klaus Zorndt die 45 Gäste, die sich zum Grünkohlessen im Stadtbahnhof Oldenburg angemeldet hatte.

Neben gutem Essen war Topthema : Martin Schulz , Kanzlerkandidat mit reellen Chancen. Daneben ging es um Kommunalpolitik. Aktuell die Gesundheitsversorgung durch die Sana-Klinik in Oldenburg mit drohender Schließung der Notfallambulanz.

Aber auch persönliche Gespräche : " Was machen denn die Kinder ? " kamen nicht zu kurz. Schließlich sind viele über ihr Engagement im Kindergarten und Schulelternbeirat zur SPD Kommunalpolitik gekommen.

 Der Schulz Effekt wirkt sich auch  in Oldenburg aus.

Vor und während des Grünkohlessens wurden drei Mitgliedsanträge unterzeichnet.

"Eine neue Situation. Wir werden dauernd auf Eintrittsformular angesprochen, die wir jetzt auch immer in unseren Taschen dabei haben.", so Annette Schlichter-Schenck.  Daneben gibt es aber auch die Möglichkeit zum online Eintritt.

"Wir freuen uns über die Verstärkung im Ortsverein und über den Rückenwind aus Berlin, " so Klaus Zorndt.  Eins ist gewiss: Es wird für die SPD  ein spannendes Wahlkampfjahr.

 

 

          

 

 

Veröffentlicht am 18.02.2017

 

KommunalpolitikUneingeschränkte Notfallversorgung unabdingbar

Notfallambulanz Sana-Klinik Oldenburg in Holstein

SPD Oldenburg in Holstein fordert uneingeschränkte Notfallversorgung mit Bereitschaftsdienst

SPD Oldenburg stärkt dem Betriebsrat den Rücken

​Bei Notfalloperationen zählt jede Minute!

 

 

Die Oldenburger Sana-Klinik wird laut Krankenhausbedarfsplan als Regelklinik geführt. Die Notfallambulanz mit nächtlichen Notoperationen an 24 Stunden täglich bei einer 7 Tage Woche ist dabei unabdingbar. Die SPD Oldenburg kritisiert die Entscheidung der  Geschäftsleitung, die in der vergangenen Woche ohne Vorankündigung diese Versorgung  für das Wochenende von 16 Uhr nachmittags an eingestellt hat, nachdem das Arbeitsgericht eine mitstimmungspflichtige Rufbereitschaft untersagt hatte.

Besonders perfide ist, die Schuldzuweisung an den Betriebsrat zu geben, der eine Klage vor dem Arbeitsgericht gewonnen hatte.

Eine durchsichtige Taktik der Geschäftsführung . „ Nicht mit uns“, so  Helga Poppe, stellvertretende Vorsitzende der SPD Oldenburg. Der Ortsverein diskutierte unter ihrer Leitung  mit empörten und besorgten Bürgerinnen und Bürgern die Themen: Notfallversorgung,  Geschäftspolitik der Sana-Klinik und Umgang mit dem Betriebsrat auf ihrem monatlich stattfinden Klönschnak.

Die SPD vor Ort stellt klar:  Der  Betriebsrat setzt sich bei der konsequenten Vertretung für gute Arbeitsbedingungen des Pflegepersonals für eine qualitative hochwertige Versorgung ein,  die   gerade dem  Wohl der Patienten zu Gute kommt. Der geforderte Bereitschaftsdienst, der seit Wegfall der Geburtenstation bei der Geschäftsleitung aus Kostengründen zur Disposition steht, garantiert sofortige Operationen mit ausgeruhtem qualifiziertem  Personal. Die von der Geschäftsführung gewünschte Rufbereitschaft birgt etliche Unabwägbarkeiten wie beispielsweise längere Anfahrtswege der Ärzte.  Bei Notoperationen zählt jedoch jede Minute. Dies gilt für ambulante wie stationär untergebrachte Patienten.

Die SPD Oldenburg fordert uneingeschränkte Notfallversorgung sowie die Bereitstellung eines Bereitschaftsdienstes zum Wohl von Ärzten, Pflegepersonal und Patienten. „ Wir wollen dem Betriebsrat ausdrücklich den Rücken stärken und bedanken uns für die Hartnäckigkeit“, so Fraktionssprecherin Annette Schlichter-Schenck. „Wäre die Geburtenstation erhalten geblieben, gäbe es jetzt nicht eine solche Diskussion, da dann, die Beschäftigung eines Narkosearztes rund um die Uhr an allen Tagen zwingend vorgeschrieben wäre.“

Die SPD Oldenburg in Holstein hatte immer im Zuge der Schließung auf den drohenden Verlust der Notfallambulanz mangels Präsenzpflicht der Narkoseärzte hingewiesen.

Auf Druck vom Sozialministerium sowie breiter Allianz  von Politik in Kreis und Stadt findet wieder eine uneingeschränkte Versorgung statt und die Geschäftsführung verhandelt erneut mit dem Betriebsrat über den Bereitschaftsdienst. Auf die endgültige Lösung darf man gespannt bleiben.

Bei  den Teilnehmern des Klönschnak bleibt  neben der Ungewissheit über das Verhandlungsergebnis die Befürchtung bestehen,  dass die Sana Klinik sich aus wirtschaftlichen Gründen  mittel- bis langfristig von der defizitären Notfallversorgung  trennen wird.

Ein Teilnehmer brachte es auf den Punkt. : Die Klinik wurde 2003 von der CDU verkauft. Wer privatisiert, muss sich nicht wundern, wenn wirtschaftliche Gründe Vorrang haben. 

 

 

 

Veröffentlicht am 08.02.2017

 

AktuellesBesuch beim Kastanienhof in Oldenburg

Bundesteilhabegesetz war Gesprächsthema im Mehrgenerationenhaus Kastanienhof

Zusammen mit der Parlamentarischen Staatssekretärin Gabriele Lösekrug-Möller und weiteren SPD Politikern und Politikerinnen  vor Ort informierte sich  MdB Bettina Hagedorn im Oldenburger Mehrgenerationenhaus Kastanienhof  (Foto: Büro Hagedorn)

 

Gemeinsam mit Gabriele Lösekrug-Möller, Parlamentarische Staatssekretärin bei der Bundesministerin für Arbeit und Soziales Andrea Nahles, besuchte die Bundestagsabgeordnete Bettina Hagedorn  in Begleitung des SPD-Landtagskandidaten Andreas Herkommer, der SPD-Fraktionsvorsitzenden aus Oldenburg in Holstein, Annette Schlichter-Schenck, und dem Ortsvereinsvorsitzenden Klaus Zorndt das Mehrgenerationenhaus Kastanienhof in Oldenburg. Persönlich haben wir uns vor Ort über neue Entwicklungen im Hause informiert. Insbesondere haben wir über das neue Bundesteilhabegesetz (BTHG) und seine konkreten Auswirkungen auf das Haus und dessen Gäste gesprochen.

Das Bundesteilhabegesetz, das nach langen Verhandlungen als größtes sozialpolitisches Vorhaben seit Jahrzehnten am 1. Dezember 2016 vom Bundestag beschlossen wurde, regelt die Leistungen für Menschen mit Behinderungen neu. Es ist ein Paradigmenwechsel und 1. Schritt bei der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention. Das Gesetz enthält etliche Verbesserungen, um die gesellschaftliche Teilhabe von Menschen mit Behinderungen zu stärken, etwa im Bereich der Wohnform und den Assistenzleistungen und durch die Erhöhung von Schonbeträgen. Dabei wurde insbesondere darauf Wert gelegt, Betroffene mit in den Entscheidungsprozess einzubinden. Diese Einbindung, habe ich mit diesem Termin fortgeführt. Der Betriebsleiter des Oldenburger Mehrgenerationenhaus Kastanienhof Thomas Bauer sieht im BTHG gute Ideen und vielversprechende Ansätze. Das Gesetz birgt viele Chancen, wenn die Menschen angehört werden, die es auch betrifft, so Bauer bei unserem Besuch weiter.

Der Kastanienhof setzt sich als familienfreundliche Einrichtung für die Umsetzung der Inklusion ein und hat als eines von 441 Mehrgenerationenhäusern bundesweit (davon 11 in Schleswig-Holstein) durch ein gutes Bewerbungskonzept im Herbst letzten Jahres den Zuschlag für eine weitere Förderperiode des Bundesprogramms zur Förderung von Mehrgenerationenhäusern in Deutschland von 2017 bis 2020 erhalten. Damit kann die Einrichtung auch künftig mit bis zu 30.000 Euro jährlich rechnen, um die bisher schon erfolgreiche Arbeit fortzusetzen. Im Mehrgenerationenhaus begegnen sich Menschen aller Nationen und jeder Altersgruppe. Bei meinen zahlreichen persönlichen Besuchen im Kastanienhof war ich jedes Mal begeistert, mit welcher Freude, Empathie und Professionalität dort gearbeitet wird.

 
 

Veröffentlicht am 01.02.2017

 

VeranstaltungenRoter Sekt und Rollmops 2017

Helga Poppe bedankt sich im Namen des Ortsvereins bei Bettina Hagedorn für ihre verlässlichen Einsatz und Präsenz

Für den 10. Januar hatte die SPD Oldenburg wieder zu ihrem traditionellen Neujahrsempfang geladen. Im Veranstaltungsraum des Bildungs- und Kulturzentrums ließen wir gemeinsam mit vielen Gästen bei Rollmops und rotem Sekt das alte Jahr Revue passieren und diskutierten über die Aussichten für das Jahr 2017, wichtiges Thema war natürlich wie in den letzten Jahren die Hinterlandanbindung, aber auch die Landtagswahl im Mai und die Bundestagswahl im September.

 

 

 

 

 
 

Veröffentlicht am 11.01.2017

 

VeranstaltungenRoter Sekt und Rollmops

Roter Sekt und Rollmops 2017

Der traditionelle Neujahrsempfang der SPD Oldenburg in Holstein findet am Dienstag, den 10. Januar 2017 in dem Veranstaltungsraum des Bildungs-und Kulturzentrum Oldenburg, Göhler Straße 56, statt.

"Bei Rollmops und Rotem Sekt möchten wir das alte Jahr Revue passieren lassen , das neue Jahr begrüßen und uns in lockerer Runde über Chancen , Perspektiven und Probleme für unser Odenburg in Holstein unterhalten, "so Fraktionssprecherin Annette Schlichter-Schenck.

"Für die SPD Oldenburg in Holstein ist es besonders wichtig, dies mit Bürgerinnen und Bürger, Repräsentanten aus den Oldenburger Schulen, Vereinen und Verbänden, politischen Vertreterinnen und Vertretern sowie Mitgliedern der Verwaltung zu tun,"so Ortsvereinsvorsitzender Klaus Zorndt.

 

Veröffentlicht am 03.01.2017

 

KommunalpolitikSchulstandort . Mehrheit gegen Neubau

Schulstandort Oldenburg: Vertane Chance für die Zukunft

Statt Neubau wird Renoviert!

„Der gegen die Stimmen der SPD gefasste Mehrheitsbeschluss zukünftig an allen Schulstandorten auf  Minimalkosten zu sanieren, berücksichtigt keine inklusive barrierefreie Raumzuschnitte und ist auf lange Sicht, die teuerste und unwirtschaftlichste Lösung, da die laufenden Betriebskosten an drei Standorten explodieren werden“, so Fraktionssprecherin Annette Schichter-Schenck.

Die SPD Fraktion ist über das Beratungsergebnis enttäuscht. Hier wurde eine einmalige Chance für Oldenburg als zentralen Bildungsstandort vergeben. Statt in moderne Neubauten zu investieren werden  40 bis 100 jährige Gebäude aufgemöbelt. Synergieeffekte und Einsparungen bei Betriebskosten blendet die CDU/FBO/ FDP vollkommen aus. Der Appell von Schulleitung und Schulkonferenz der Wagrienschule für Neubau wird ignoriert.

Den laut Gutachten errechneten Neubaukosten von 45 Millionen Euro stehen einem Sanierungsbedarf von 32 Millionen Euro gegenüber.

„Wir bedauern es sehr, dass sich keine Mehrheit gefunden hat, diesen Weg mit Neubau mittels ÖPP Projekt mit zu gehen,“betonen die Mitglieder der SPD Fraktion. Folgende Argumente sprechen gegen Sanierung:

Die von der Mehrheit beschlossene Lösung der Minimalsanierung, die lediglich 15 Millionen Euro für Sanierung an allen drei Standorten zur Verfügung stellt,  betoniert den Raumzuschnitt  und birgt verschiedenste Kostenrisiken. Dauerstress für die Schulen ist garantiert, da während des laufenden Schulbetriebes saniert werden muss. Bei Neubau hätte der Schulbetrieb parallel stattfinden können.

  • Die Sanierungsvarianten berücksichtigen die zukünftig erforderliche Barrierefreiheit nicht.
  • Das Potential zur Senkung der Betriebskosten wird nicht ausgeschöpft.                                          
  • Die Chance als zentraler Schulstandort mit zukünftigem Alleinstellungsmerkmal wird vertan.
  • An allen Gebäuden sind sicherheitstechnische Mängel vorhanden, die kurzfristig abgestellt werden müssten. Vielfach werden die dafür erforderlichen Arbeiten wirtschaftlich nur zusammen mit anderen Sanierungsarbeiten durchgeführt werden können.
  • Niemand kann sagen, wann die Maßnahmen einmal abgeschlossen werden sein und die Situation an den Schulen wirklich verbessert ist.   
  • Die Detailplanung könnte noch nicht entdeckte Sanierungsmängel hervorbringen, die Kosten in die Höhe treiben.
  • Die Sanierungsvarianten berücksichtigen die zukünftig erforderliche Barrierefreiheit nicht.

Die SPD Fraktion warb in der entscheidenden Stadtvertretung am 19.12.2016 vergeblich mit nachfolgendem eingebrachten Ergänzungsvorschlag, der eine Denkpause im eingeschlagenen Weg bewirken sollte.

SPD Antrag Stadtvertretung 19.12.2017

Sollte die Kostenermittlung der beauftragten Architekten für die zwingend notwendigen Sanierungsarbeiten an den drei Schulen und für den Erweiterungsbau an der Grundschule ein Kostenvolumen ergeben, dass über dem beschlossenen finanziellen Rahmen liegt und sich der Kostenschätzung des VBD –Gutachtens für die Bestandssanierung nähert, so findet eine erneute Beratung statt.

Es ist dann zu prüfen ob Neubau mit ÖPP Modell eine wirtschaftlichere Variante ist.

„Der Antrag wurde bedauerlicherweise einstimmig abgelehnt. Wir sehen uns jetzt in der Pflicht, das Sanierungsgebaren der CDU, FDP und FBO kritisch zu begleiten.“ so Fraktionssprecherin Annette Schlichter-Schenck.

 

 

 

Veröffentlicht am 20.12.2016

 

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