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Termine

Grünkohlessen SPD Ortsverein für Mitglieder und Freunde am Freitag, den 25.2.2017 um 19.00 Uhr im Oldenburger Stadtbahnhof. Anmeldung beim Vorstand.

 

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Alle Termine öffnen.

25.02.2017, 10:00 Uhr Kreisparteitag
Ordentlicher Kreisparteitag mit Vorstands- und Delegiertenwahlen sowie Antragsberatungen

07.03.2017, 19:30 Uhr Klönschnack
Landtagswahl 7. Mai 2017

11.03.2017, 10:00 Uhr Rosenverteilen anlässlich Weltfrauentag

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Martin Schulz

Martin Schulz

 

Schön, dass Sie uns auf der Internetseite des SPD-Ortsvereines Oldenburg in Holstein besuchen.


SPD Fraktion Oldenburg in Holstein: Wir vertreten Ihre Interessen

Herzlich willkommen!

Machen Sie sich ein Bild von uns und stöbern Sie auf den zahlreichen Seiten unserer Homepage. Wir stellen Ihnen unser Team vor und informieren Sie über die Arbeit des Ortsvereines und der SPD-Fraktion in der Stadtvertretung. Besuchen Sie doch mal unsere monatlich stattfindenden öffentlichen Vorstandssitzungen jeden 1. Dienstag im Monat mit dem anschließenden Klönschnak.​ 

Im Januar 2017 findet statt Klönschnak der traditionelle Neujahrsempfang mit Rotem Sekt und Rollmops statt. Der nächste Klönschnak findet dann wie gewohnt im Februar 2017 statt.

Wir sehen uns am Dienstag den 7. März  2017 um 19.30 im Sportlerheim des Oldenburger Sportvereins.​

Thema: Landtagswahl 2017 und Aktuell; Notfallversorgung durch die Sana Klinik am Standort Oldenburg

Wir freuen uns auf Ihre Teilnahme. Gäste sind herzlich willkommen!

 

 
 

KommunalpolitikUneingeschränkte Notfallversorgung unabdingbar

Notfallambulanz Sana-Klinik Oldenburg in Holstein

SPD Oldenburg in Holstein fordert uneingeschränkte Notfallversorgung mit Bereitschaftsdienst

SPD Oldenburg stärkt dem Betriebsrat den Rücken

​Bei Notfalloperationen zählt jede Minute!

 

 

Die Oldenburger Sana-Klinik wird laut Krankenhausbedarfsplan als Regelklinik geführt. Die Notfallambulanz mit nächtlichen Notoperationen an 24 Stunden täglich bei einer 7 Tage Woche ist dabei unabdingbar. Die SPD Oldenburg kritisiert die Entscheidung der  Geschäftsleitung, die in der vergangenen Woche ohne Vorankündigung diese Versorgung  für das Wochenende von 16 Uhr nachmittags an eingestellt hat, nachdem das Arbeitsgericht eine mitstimmungspflichtige Rufbereitschaft untersagt hatte.

Besonders perfide ist, die Schuldzuweisung an den Betriebsrat zu geben, der eine Klage vor dem Arbeitsgericht gewonnen hatte.

Eine durchsichtige Taktik der Geschäftsführung . „ Nicht mit uns“, so  Helga Poppe, stellvertretende Vorsitzende der SPD Oldenburg. Der Ortsverein diskutierte unter ihrer Leitung  mit empörten und besorgten Bürgerinnen und Bürgern die Themen: Notfallversorgung,  Geschäftspolitik der Sana-Klinik und Umgang mit dem Betriebsrat auf ihrem monatlich stattfinden Klönschnak.

Die SPD vor Ort stellt klar:  Der  Betriebsrat setzt sich bei der konsequenten Vertretung für gute Arbeitsbedingungen des Pflegepersonals für eine qualitative hochwertige Versorgung ein,  die   gerade dem  Wohl der Patienten zu Gute kommt. Der geforderte Bereitschaftsdienst, der seit Wegfall der Geburtenstation bei der Geschäftsleitung aus Kostengründen zur Disposition steht, garantiert sofortige Operationen mit ausgeruhtem qualifiziertem  Personal. Die von der Geschäftsführung gewünschte Rufbereitschaft birgt etliche Unabwägbarkeiten wie beispielsweise längere Anfahrtswege der Ärzte.  Bei Notoperationen zählt jedoch jede Minute. Dies gilt für ambulante wie stationär untergebrachte Patienten.

Die SPD Oldenburg fordert uneingeschränkte Notfallversorgung sowie die Bereitstellung eines Bereitschaftsdienstes zum Wohl von Ärzten, Pflegepersonal und Patienten. „ Wir wollen dem Betriebsrat ausdrücklich den Rücken stärken und bedanken uns für die Hartnäckigkeit“, so Fraktionssprecherin Annette Schlichter-Schenck. „Wäre die Geburtenstation erhalten geblieben, gäbe es jetzt nicht eine solche Diskussion, da dann, die Beschäftigung eines Narkosearztes rund um die Uhr an allen Tagen zwingend vorgeschrieben wäre.“

Die SPD Oldenburg in Holstein hatte immer im Zuge der Schließung auf den drohenden Verlust der Notfallambulanz mangels Präsenzpflicht der Narkoseärzte hingewiesen.

Auf Druck vom Sozialministerium sowie breiter Allianz  von Politik in Kreis und Stadt findet wieder eine uneingeschränkte Versorgung statt und die Geschäftsführung verhandelt erneut mit dem Betriebsrat über den Bereitschaftsdienst. Auf die endgültige Lösung darf man gespannt bleiben.

Bei  den Teilnehmern des Klönschnak bleibt  neben der Ungewissheit über das Verhandlungsergebnis die Befürchtung bestehen,  dass die Sana Klinik sich aus wirtschaftlichen Gründen  mittel- bis langfristig von der defizitären Notfallversorgung  trennen wird.

Ein Teilnehmer brachte es auf den Punkt. : Die Klinik wurde 2003 von der CDU verkauft. Wer privatisiert, muss sich nicht wundern, wenn wirtschaftliche Gründe Vorrang haben. 

 

 

 

Veröffentlicht am 08.02.2017

 

AktuellesBesuch beim Kastanienhof in Oldenburg

Bundesteilhabegesetz war Gesprächsthema im Mehrgenerationenhaus Kastanienhof

Zusammen mit der Parlamentarischen Staatssekretärin Gabriele Lösekrug-Möller und weiteren SPD Politikern und Politikerinnen  vor Ort informierte sich  MdB Bettina Hagedorn im Oldenburger Mehrgenerationenhaus Kastanienhof  (Foto: Büro Hagedorn)

 

Gemeinsam mit Gabriele Lösekrug-Möller, Parlamentarische Staatssekretärin bei der Bundesministerin für Arbeit und Soziales Andrea Nahles, besuchte die Bundestagsabgeordnete Bettina Hagedorn  in Begleitung des SPD-Landtagskandidaten Andreas Herkommer, der SPD-Fraktionsvorsitzenden aus Oldenburg in Holstein, Annette Schlichter-Schenck, und dem Ortsvereinsvorsitzenden Klaus Zorndt das Mehrgenerationenhaus Kastanienhof in Oldenburg. Persönlich haben wir uns vor Ort über neue Entwicklungen im Hause informiert. Insbesondere haben wir über das neue Bundesteilhabegesetz (BTHG) und seine konkreten Auswirkungen auf das Haus und dessen Gäste gesprochen.

Das Bundesteilhabegesetz, das nach langen Verhandlungen als größtes sozialpolitisches Vorhaben seit Jahrzehnten am 1. Dezember 2016 vom Bundestag beschlossen wurde, regelt die Leistungen für Menschen mit Behinderungen neu. Es ist ein Paradigmenwechsel und 1. Schritt bei der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention. Das Gesetz enthält etliche Verbesserungen, um die gesellschaftliche Teilhabe von Menschen mit Behinderungen zu stärken, etwa im Bereich der Wohnform und den Assistenzleistungen und durch die Erhöhung von Schonbeträgen. Dabei wurde insbesondere darauf Wert gelegt, Betroffene mit in den Entscheidungsprozess einzubinden. Diese Einbindung, habe ich mit diesem Termin fortgeführt. Der Betriebsleiter des Oldenburger Mehrgenerationenhaus Kastanienhof Thomas Bauer sieht im BTHG gute Ideen und vielversprechende Ansätze. Das Gesetz birgt viele Chancen, wenn die Menschen angehört werden, die es auch betrifft, so Bauer bei unserem Besuch weiter.

Der Kastanienhof setzt sich als familienfreundliche Einrichtung für die Umsetzung der Inklusion ein und hat als eines von 441 Mehrgenerationenhäusern bundesweit (davon 11 in Schleswig-Holstein) durch ein gutes Bewerbungskonzept im Herbst letzten Jahres den Zuschlag für eine weitere Förderperiode des Bundesprogramms zur Förderung von Mehrgenerationenhäusern in Deutschland von 2017 bis 2020 erhalten. Damit kann die Einrichtung auch künftig mit bis zu 30.000 Euro jährlich rechnen, um die bisher schon erfolgreiche Arbeit fortzusetzen. Im Mehrgenerationenhaus begegnen sich Menschen aller Nationen und jeder Altersgruppe. Bei meinen zahlreichen persönlichen Besuchen im Kastanienhof war ich jedes Mal begeistert, mit welcher Freude, Empathie und Professionalität dort gearbeitet wird.

 
 

Veröffentlicht am 01.02.2017

 

VeranstaltungenRoter Sekt und Rollmops 2017

Helga Poppe bedankt sich im Namen des Ortsvereins bei Bettina Hagedorn für ihre verlässlichen Einsatz und Präsenz

Für den 10. Januar hatte die SPD Oldenburg wieder zu ihrem traditionellen Neujahrsempfang geladen. Im Veranstaltungsraum des Bildungs- und Kulturzentrums ließen wir gemeinsam mit vielen Gästen bei Rollmops und rotem Sekt das alte Jahr Revue passieren und diskutierten über die Aussichten für das Jahr 2017, wichtiges Thema war natürlich wie in den letzten Jahren die Hinterlandanbindung, aber auch die Landtagswahl im Mai und die Bundestagswahl im September.

 

 

 

 

 
 

Veröffentlicht am 11.01.2017

 

VeranstaltungenRoter Sekt und Rollmops

Roter Sekt und Rollmops 2017

Der traditionelle Neujahrsempfang der SPD Oldenburg in Holstein findet am Dienstag, den 10. Januar 2017 in dem Veranstaltungsraum des Bildungs-und Kulturzentrum Oldenburg, Göhler Straße 56, statt.

"Bei Rollmops und Rotem Sekt möchten wir das alte Jahr Revue passieren lassen , das neue Jahr begrüßen und uns in lockerer Runde über Chancen , Perspektiven und Probleme für unser Odenburg in Holstein unterhalten, "so Fraktionssprecherin Annette Schlichter-Schenck.

"Für die SPD Oldenburg in Holstein ist es besonders wichtig, dies mit Bürgerinnen und Bürger, Repräsentanten aus den Oldenburger Schulen, Vereinen und Verbänden, politischen Vertreterinnen und Vertretern sowie Mitgliedern der Verwaltung zu tun,"so Ortsvereinsvorsitzender Klaus Zorndt.

 

Veröffentlicht am 03.01.2017

 

KommunalpolitikSchulstandort . Mehrheit gegen Neubau

Schulstandort Oldenburg: Vertane Chance für die Zukunft

Statt Neubau wird Renoviert!

„Der gegen die Stimmen der SPD gefasste Mehrheitsbeschluss zukünftig an allen Schulstandorten auf  Minimalkosten zu sanieren, berücksichtigt keine inklusive barrierefreie Raumzuschnitte und ist auf lange Sicht, die teuerste und unwirtschaftlichste Lösung, da die laufenden Betriebskosten an drei Standorten explodieren werden“, so Fraktionssprecherin Annette Schichter-Schenck.

Die SPD Fraktion ist über das Beratungsergebnis enttäuscht. Hier wurde eine einmalige Chance für Oldenburg als zentralen Bildungsstandort vergeben. Statt in moderne Neubauten zu investieren werden  40 bis 100 jährige Gebäude aufgemöbelt. Synergieeffekte und Einsparungen bei Betriebskosten blendet die CDU/FBO/ FDP vollkommen aus. Der Appell von Schulleitung und Schulkonferenz der Wagrienschule für Neubau wird ignoriert.

Den laut Gutachten errechneten Neubaukosten von 45 Millionen Euro stehen einem Sanierungsbedarf von 32 Millionen Euro gegenüber.

„Wir bedauern es sehr, dass sich keine Mehrheit gefunden hat, diesen Weg mit Neubau mittels ÖPP Projekt mit zu gehen,“betonen die Mitglieder der SPD Fraktion. Folgende Argumente sprechen gegen Sanierung:

Die von der Mehrheit beschlossene Lösung der Minimalsanierung, die lediglich 15 Millionen Euro für Sanierung an allen drei Standorten zur Verfügung stellt,  betoniert den Raumzuschnitt  und birgt verschiedenste Kostenrisiken. Dauerstress für die Schulen ist garantiert, da während des laufenden Schulbetriebes saniert werden muss. Bei Neubau hätte der Schulbetrieb parallel stattfinden können.

  • Die Sanierungsvarianten berücksichtigen die zukünftig erforderliche Barrierefreiheit nicht.
  • Das Potential zur Senkung der Betriebskosten wird nicht ausgeschöpft.                                          
  • Die Chance als zentraler Schulstandort mit zukünftigem Alleinstellungsmerkmal wird vertan.
  • An allen Gebäuden sind sicherheitstechnische Mängel vorhanden, die kurzfristig abgestellt werden müssten. Vielfach werden die dafür erforderlichen Arbeiten wirtschaftlich nur zusammen mit anderen Sanierungsarbeiten durchgeführt werden können.
  • Niemand kann sagen, wann die Maßnahmen einmal abgeschlossen werden sein und die Situation an den Schulen wirklich verbessert ist.   
  • Die Detailplanung könnte noch nicht entdeckte Sanierungsmängel hervorbringen, die Kosten in die Höhe treiben.
  • Die Sanierungsvarianten berücksichtigen die zukünftig erforderliche Barrierefreiheit nicht.

Die SPD Fraktion warb in der entscheidenden Stadtvertretung am 19.12.2016 vergeblich mit nachfolgendem eingebrachten Ergänzungsvorschlag, der eine Denkpause im eingeschlagenen Weg bewirken sollte.

SPD Antrag Stadtvertretung 19.12.2017

Sollte die Kostenermittlung der beauftragten Architekten für die zwingend notwendigen Sanierungsarbeiten an den drei Schulen und für den Erweiterungsbau an der Grundschule ein Kostenvolumen ergeben, dass über dem beschlossenen finanziellen Rahmen liegt und sich der Kostenschätzung des VBD –Gutachtens für die Bestandssanierung nähert, so findet eine erneute Beratung statt.

Es ist dann zu prüfen ob Neubau mit ÖPP Modell eine wirtschaftlichere Variante ist.

„Der Antrag wurde bedauerlicherweise einstimmig abgelehnt. Wir sehen uns jetzt in der Pflicht, das Sanierungsgebaren der CDU, FDP und FBO kritisch zu begleiten.“ so Fraktionssprecherin Annette Schlichter-Schenck.

 

 

 

Veröffentlicht am 20.12.2016

 

KommunalpolitikWiederkehrende Beiträge: Es geht voran in Oldenburg in Holstein

Wiederkehrende Beiträge: Es geht voran in Oldenburg in Holstein.

SPD Oldenburg  fühlt sich durch Votum der Einwohnerversammlung bestätigt.

Eine deutliche Mehrheit befürwortet die Umstellung der Abrechnung im Straußenausbau mit Bildung von Solidargemeinschaften und ist bereit bis zu 100 Euro jährlich für den Ausbau der Straßen zu zahlen.

Worum geht es?

Seit 2014 beschäftigt sich die SPD Fraktion der Stadtvertretung in Oldenburg in Holstein mit dem Vorschlag des Bürgermeisters, die zu erhebenden Ausbaubeiträge beim Straßenausbau anders als bisher zu verteilen.

Warum müssen Beiträge erhoben werden? Wer muss zahlen?

Gemäß Kommunalabgabenordnung muss die Stadt Oldenburg in Holstein für Investitionen im Straßenbau Beiträge erheben. Bislang rechnet die Stadt nach der gültigen Straßenbaubeitragssatzung von 2013 ab. Die beitragsfähigen Baukosten einer Baumaßnahme werden auf die Grundstückseigentümer der anliegenden Straße verteilt. Die betroffenen Straßen sind als Haupt,- Neben- und Anliegerstraßen klassifiziert. Der Beitrag unterscheidet sich nach der jeweiligen Klassifizierung und richtet sich nach dem im Bauprogramm besprochenen beitragsfähigen Kosten.

Die zuletzt abgerechneten Maßnahmen ergaben einmalige Beiträge im vier bis fünfstelligem Bereich, die für viele Eigentümer/ -innen aus Altersgründen nicht mehr tragbar sind, auch wenn die Möglichkeit der Verrentung über 10 Jahre besteht.

"Deshalb ist der Ansatz durch Beitragserhebung mit bezahlbaren Beiträgen durch andere Art der Verteilung  zu erreichen eine denkbare Lösung," so Fraktionssprecherin Annette Schlichter-Schenck.

 

 

 

Veröffentlicht am 30.09.2016

 

VeranstaltungenNeue Mitglieder im SPD Ortsverein Oldenburg in Holstein

Klaus Zorndt freut sich über Eintritt von Andrea Kümmel, Stadtverordnete seit 2013

Anläasslich der Jahreshauptversammlung am 15. September 2016 konnte der Vorsitzende drei neue Mitlgieder begrüßen. Einem Genossen und zwei Genossinnen wurde das rote Parteibuch  sowie die traditionelle rote Rose übergeben.

Wir freuen uns!

Andrea Kümmel ist nun Genossin. Wir freuen uns besonders über diesen Schritt. Andrea Kümmel ist seit 2013 aktives Mitglied der SPD Fraktion und hatte bei der Kommunalwahl als Parteilose ihren Wahlkres direkt gewonnen.

Mitglied werden. Dafür trete ich ein. Hier der Link zum Online Eintrittsformular:

https://www.spd.de/unterstuetzen/mitglied-werden/


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Veröffentlicht am 16.09.2016

 

VeranstaltungenJahreshauptversammlung des SPD Ortsvereins Oldenburg

              

Liebe Genossinnen, liebe Genossen,

am Donnerstag den 15. September 2016, um 19.00 Uhr ins Club-Heim des OSV, am Schauenburger Platz 4  findet die Jahreshauptversammlung statt.

Tagesordnung:

1.   Begrüßung

2.   Begrüßung Neumitglieder

3.   Vorstellung der Kandidaten zur Bundestags- und zur   Landtagswahl

4.   Bericht Vorstand

5.   Bericht Kassierer

6.   Bericht Kassenprüfer

7.   Aussprache zu den Berichten

8.   Entlastung Vorstand

9.   Wahlen des Wahlvorstandes und der Zählkommission

10. Wahlen

a.    Wahlkreisdelegierte zur Wahlkreiskonferenz zur Bundestagswahl

b.   Wahlkreisdelegierte zur Wahlkreiskonferenz zur Landtagswahl

 

11. Termine und Verschiedenes

 

 Wir würden uns freuen, Euch zahlreich begrüßen zu können.

 Herzliche Grüße​

Klaus Zorndt

SPD-Ortsvereinsvorsitzender

                                                                                                                                   

 

Veröffentlicht am 01.09.2016

 

VeranstaltungenBoulen und Klönen mit der SPD

Am Dienstag, den 5 Juli 2016 , ist es wieder soweit. Die SPD Oldenburg in Holstein trifft sich ab 19.30 Uhr mit Interessierten im Stadtpark an der Boulebahn. Neben dem geselligem Abend können Gespräche mit den Stadtverordneten über aktuelle politische Themen geführt werden.

Boulekugeln und Erfrischungsgetränke stehen bereit.

Gäste sind herzlich willkommen.

 

Veröffentlicht am 27.06.2016

 

AktuellesEinsatz für ein sauberes Oldenburg in Holstein

SPD Team am Start zum Müllsammeln

 

Das SPD Team von Fraktion und Ortsverein der SPD Oldenburg in Holstein war selbstverständlich auch dieses Jahr am Samstag, den 19. März 2016 bei der Müllsammelaktion in Oldenburg in Holstein dabei.

Der Leiter des Ordnungsamt Jörg Saba konnte sich über eine insgesamt gute Beteiligung freuen. Unter den Sammlern und Sammlerinnen waren zum ersten Mal auch Flüchtlinge aus Putlos dabei, die sich um die Strecke Putlos-McDonald- Oldenburg gekümmert haben.

Es kam mal wieder viel Müll und kurioses Wegwerfgut zusammen.

Alle Helfer und Helferinnen konnten sich im Anschluss bei einem gemeinsamen Mittagessen im Schützenhof stärken. Bürgermeister Martin Voigt bedankte sich.

 

Veröffentlicht am 23.03.2016

 

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