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Schön, dass Sie uns auf der Internetseite des SPD-Ortsvereines Oldenburg in Holstein besuchen.

SPD Fraktion Oldenburg in Holstein: Wir vertreten Ihre Interessen

Herzlich willkommen!

Machen Sie sich ein Bild von uns und stöbern Sie auf den zahlreichen Seiten unserer Homepage. Wir stellen Ihnen unser Team vor und informieren Sie über die Arbeit des Ortsvereines und der SPD-Fraktion in der Stadtvertretung. Besuchen Sie doch mal unsere monatlich stattfindenden öffentlichen Vorstandssitzungen jeden 1. Dienstag im Monat mit dem anschließenden Klönschnak.​ 

Im Januar 2017 findet statt Klönschnak der traditionelle Neujahrsempfang mit Rotem Sekt und Rollmops statt. Der nächste Klönschnak findet dann wie gewohnt im Februar 2017 statt.

Wir sehen uns am Dienstag den 7. Februar 2017 um 19.30 im Sportlerheim des Oldenburger Sportvereins.​

Thema: Landtagswahl 2017

Wir freuen uns auf Ihre Teilnahme. Gäste sind herzlich willkommen!

 

 
 

VeranstaltungenRoter Sekt und Rollmops

Roter Sekt und Rollmops 2017

Der traditionelle Neujahrsempfang der SPD Oldenburg in Holstein findet am Dienstag, den 10. Januar 2017 in dem Veranstaltungsraum des Bildungs-und Kulturzentrum Oldenburg, Göhler Straße 56, statt.

"Bei Rollmops und Rotem Sekt möchten wir das alte Jahr Revue passieren lassen , das neue Jahr begrüßen und uns in lockerer Runde über Chancen , Perspektiven und Probleme für unser Odenburg in Holstein unterhalten, "so Fraktionssprecherin Annette Schlichter-Schenck.

"Für die SPD Oldenburg in Holstein ist es besonders wichtig, dies mit Bürgerinnen und Bürger, Repräsentanten aus den Oldenburger Schulen, Vereinen und Verbänden, politischen Vertreterinnen und Vertretern sowie Mitgliedern der Verwaltung zu tun,"so Ortsvereinsvorsitzender Klaus Zorndt.

Veröffentlicht am 03.01.2017

 

KommunalpolitikSchulstandort . Mehrheit gegen Neubau

Schulstandort Oldenburg: Vertane Chance für die Zukunft

Statt Neubau wird Renoviert!

„Der gegen die Stimmen der SPD gefasste Mehrheitsbeschluss zukünftig an allen Schulstandorten auf  Minimalkosten zu sanieren, berücksichtigt keine inklusive barrierefreie Raumzuschnitte und ist auf lange Sicht, die teuerste und unwirtschaftlichste Lösung, da die laufenden Betriebskosten an drei Standorten explodieren werden“, so Fraktionssprecherin Annette Schichter-Schenck.

Die SPD Fraktion ist über das Beratungsergebnis enttäuscht. Hier wurde eine einmalige Chance für Oldenburg als zentralen Bildungsstandort vergeben. Statt in moderne Neubauten zu investieren werden  40 bis 100 jährige Gebäude aufgemöbelt. Synergieeffekte und Einsparungen bei Betriebskosten blendet die CDU/FBO/ FDP vollkommen aus. Der Appell von Schulleitung und Schulkonferenz der Wagrienschule für Neubau wird ignoriert.

Den laut Gutachten errechneten Neubaukosten von 45 Millionen Euro stehen einem Sanierungsbedarf von 32 Millionen Euro gegenüber.

„Wir bedauern es sehr, dass sich keine Mehrheit gefunden hat, diesen Weg mit Neubau mittels ÖPP Projekt mit zu gehen,“betonen die Mitglieder der SPD Fraktion. Folgende Argumente sprechen gegen Sanierung:

Die von der Mehrheit beschlossene Lösung der Minimalsanierung, die lediglich 15 Millionen Euro für Sanierung an allen drei Standorten zur Verfügung stellt,  betoniert den Raumzuschnitt  und birgt verschiedenste Kostenrisiken. Dauerstress für die Schulen ist garantiert, da während des laufenden Schulbetriebes saniert werden muss. Bei Neubau hätte der Schulbetrieb parallel stattfinden können.

  • Die Sanierungsvarianten berücksichtigen die zukünftig erforderliche Barrierefreiheit nicht.
  • Das Potential zur Senkung der Betriebskosten wird nicht ausgeschöpft.                                          
  • Die Chance als zentraler Schulstandort mit zukünftigem Alleinstellungsmerkmal wird vertan.
  • An allen Gebäuden sind sicherheitstechnische Mängel vorhanden, die kurzfristig abgestellt werden müssten. Vielfach werden die dafür erforderlichen Arbeiten wirtschaftlich nur zusammen mit anderen Sanierungsarbeiten durchgeführt werden können.
  • Niemand kann sagen, wann die Maßnahmen einmal abgeschlossen werden sein und die Situation an den Schulen wirklich verbessert ist.   
  • Die Detailplanung könnte noch nicht entdeckte Sanierungsmängel hervorbringen, die Kosten in die Höhe treiben.
  • Die Sanierungsvarianten berücksichtigen die zukünftig erforderliche Barrierefreiheit nicht.

Die SPD Fraktion warb in der entscheidenden Stadtvertretung am 19.12.2016 vergeblich mit nachfolgendem eingebrachten Ergänzungsvorschlag, der eine Denkpause im eingeschlagenen Weg bewirken sollte.

SPD Antrag Stadtvertretung 19.12.2017

Sollte die Kostenermittlung der beauftragten Architekten für die zwingend notwendigen Sanierungsarbeiten an den drei Schulen und für den Erweiterungsbau an der Grundschule ein Kostenvolumen ergeben, dass über dem beschlossenen finanziellen Rahmen liegt und sich der Kostenschätzung des VBD –Gutachtens für die Bestandssanierung nähert, so findet eine erneute Beratung statt.

Es ist dann zu prüfen ob Neubau mit ÖPP Modell eine wirtschaftlichere Variante ist.

„Der Antrag wurde bedauerlicherweise einstimmig abgelehnt. Wir sehen uns jetzt in der Pflicht, das Sanierungsgebaren der CDU, FDP und FBO kritisch zu begleiten.“ so Fraktionssprecherin Annette Schlichter-Schenck.

 

 

Veröffentlicht am 20.12.2016

 

KommunalpolitikWiederkehrende Beiträge: Es geht voran in Oldenburg in Holstein

Wiederkehrende Beiträge: Es geht voran in Oldenburg in Holstein.

SPD Oldenburg  fühlt sich durch Votum der Einwohnerversammlung bestätigt.

Eine deutliche Mehrheit befürwortet die Umstellung der Abrechnung im Straußenausbau mit Bildung von Solidargemeinschaften und ist bereit bis zu 100 Euro jährlich für den Ausbau der Straßen zu zahlen.

Worum geht es?

Seit 2014 beschäftigt sich die SPD Fraktion der Stadtvertretung in Oldenburg in Holstein mit dem Vorschlag des Bürgermeisters, die zu erhebenden Ausbaubeiträge beim Straßenausbau anders als bisher zu verteilen.

Warum müssen Beiträge erhoben werden? Wer muss zahlen?

Gemäß Kommunalabgabenordnung muss die Stadt Oldenburg in Holstein für Investitionen im Straßenbau Beiträge erheben. Bislang rechnet die Stadt nach der gültigen Straßenbaubeitragssatzung von 2013 ab. Die beitragsfähigen Baukosten einer Baumaßnahme werden auf die Grundstückseigentümer der anliegenden Straße verteilt. Die betroffenen Straßen sind als Haupt,- Neben- und Anliegerstraßen klassifiziert. Der Beitrag unterscheidet sich nach der jeweiligen Klassifizierung und richtet sich nach dem im Bauprogramm besprochenen beitragsfähigen Kosten.

Die zuletzt abgerechneten Maßnahmen ergaben einmalige Beiträge im vier bis fünfstelligem Bereich, die für viele Eigentümer/ -innen aus Altersgründen nicht mehr tragbar sind, auch wenn die Möglichkeit der Verrentung über 10 Jahre besteht.

"Deshalb ist der Ansatz durch Beitragserhebung mit bezahlbaren Beiträgen durch andere Art der Verteilung  zu erreichen eine denkbare Lösung," so Fraktionssprecherin Annette Schlichter-Schenck.

 

 

Veröffentlicht am 30.09.2016

 

VeranstaltungenNeue Mitglieder im SPD Ortsverein Oldenburg in Holstein

Klaus Zorndt freut sich über Eintritt von Andrea Kümmel, Stadtverordnete seit 2013

Anläasslich der Jahreshauptversammlung am 15. September 2016 konnte der Vorsitzende drei neue Mitlgieder begrüßen. Einem Genossen und zwei Genossinnen wurde das rote Parteibuch  sowie die traditionelle rote Rose übergeben.

Wir freuen uns!

Andrea Kümmel ist nun Genossin. Wir freuen uns besonders über diesen Schritt. Andrea Kümmel ist seit 2013 aktives Mitglied der SPD Fraktion und hatte bei der Kommunalwahl als Parteilose ihren Wahlkres direkt gewonnen.

Mitglied werden. Dafür trete ich ein. Hier der Link zum Online Eintrittsformular:

https://www.spd.de/unterstuetzen/mitglied-werden/


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Veröffentlicht am 16.09.2016

 

VeranstaltungenJahreshauptversammlung des SPD Ortsvereins Oldenburg

              

Liebe Genossinnen, liebe Genossen,

am Donnerstag den 15. September 2016, um 19.00 Uhr ins Club-Heim des OSV, am Schauenburger Platz 4  findet die Jahreshauptversammlung statt.

Tagesordnung:

1.   Begrüßung

2.   Begrüßung Neumitglieder

3.   Vorstellung der Kandidaten zur Bundestags- und zur   Landtagswahl

4.   Bericht Vorstand

5.   Bericht Kassierer

6.   Bericht Kassenprüfer

7.   Aussprache zu den Berichten

8.   Entlastung Vorstand

9.   Wahlen des Wahlvorstandes und der Zählkommission

10. Wahlen

a.    Wahlkreisdelegierte zur Wahlkreiskonferenz zur Bundestagswahl

b.   Wahlkreisdelegierte zur Wahlkreiskonferenz zur Landtagswahl

 

11. Termine und Verschiedenes

 

 Wir würden uns freuen, Euch zahlreich begrüßen zu können.

 Herzliche Grüße​

Klaus Zorndt

SPD-Ortsvereinsvorsitzender

                                                                                                                                   

Veröffentlicht am 01.09.2016

 

VeranstaltungenBoulen und Klönen mit der SPD

Am Dienstag, den 5 Juli 2016 , ist es wieder soweit. Die SPD Oldenburg in Holstein trifft sich ab 19.30 Uhr mit Interessierten im Stadtpark an der Boulebahn. Neben dem geselligem Abend können Gespräche mit den Stadtverordneten über aktuelle politische Themen geführt werden.

Boulekugeln und Erfrischungsgetränke stehen bereit.

Gäste sind herzlich willkommen.

Veröffentlicht am 27.06.2016

 

AktuellesEinsatz für ein sauberes Oldenburg in Holstein

SPD Team am Start zum Müllsammeln

 

Das SPD Team von Fraktion und Ortsverein der SPD Oldenburg in Holstein war selbstverständlich auch dieses Jahr am Samstag, den 19. März 2016 bei der Müllsammelaktion in Oldenburg in Holstein dabei.

Der Leiter des Ordnungsamt Jörg Saba konnte sich über eine insgesamt gute Beteiligung freuen. Unter den Sammlern und Sammlerinnen waren zum ersten Mal auch Flüchtlinge aus Putlos dabei, die sich um die Strecke Putlos-McDonald- Oldenburg gekümmert haben.

Es kam mal wieder viel Müll und kurioses Wegwerfgut zusammen.

Alle Helfer und Helferinnen konnten sich im Anschluss bei einem gemeinsamen Mittagessen im Schützenhof stärken. Bürgermeister Martin Voigt bedankte sich.

Veröffentlicht am 23.03.2016

 

VeranstaltungenInternationaler Frauentag 8.März 2016

Verdi und Mitglieder der SPD verteilen mit den SPD Frauen Annette Schlichter-Schenck und Hannelore Schuldt

Zum Internationalen Frauentag am 8. März 2016 verteilten die SPD Frauen der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen AsF Ostholstein gemeinsam mit dem Ortsverband Verdi in Oldenburg in Holstein vormittags auf dem Marktplatz 300 rote Rosen um ein Zeichen zu setzen für die Themen: .

Gleicher Lohn für gleiche Arbeit ( Equal-Pay)  Quote und Frauenwahlrecht.

Die AsF Frauen der SPD setzen ihre Verteilaktion abends in Neustadt in Holstein im ausverkauften Kommunalen Kino fort. Passend zum Frauentag wurde auf Initiative der Neustädter Frauenrunde der Film Suffragette gezeigt. Suffragette thematisiert  den Kampf  der Frauen in England, die sich 1903  für die Einführung des Frauenwahlrechts eingesetzt haben..

Beide  Rosenverteilaktionen fanden bei den Empfängerinnen der Rosen guten Zuspruch.

 

Veröffentlicht am 11.03.2016

 

RechtsextremismusEs reicht !!

 

SPD-Oldenburg in Holstein : Es reicht!!

Immer mehr Anschläge, Brandstiftungen, Angriffe und übelste Beschimpfungen von radikalen rechten Gruppen gegenüber Flüchtlingen.

Der Mob tobt inzwischen nicht nur in Sachsen. Es sind keine unzufriedenen Bürger, so wie sie sich gerne darstellen! Die Handlungen, die hier gemacht werden sind einwandfreie Straftaten und hat nichts mit Politik zu tun.

Der Ortsverein der SPD-Oldenburg in Holstein  verurteilt aufs schärfste Rassismus, Antisemitismus und unwürdiges Verhalten gegenüber Menschen überhaupt. Wenn in sozialen Netzwerken davon gesprochen wird:

„Ausländer, Juden und Katholiken waren schon immer Kriegstreiber“, muss man aktiv Parole gegen nazistisches Gedankengut bieten. Die AfD macht sich die „Wutbürger“ zu Wahlhelfer. Sie wiegeln auf und stellen sich als „neue politische Linie“ da und was sie verbreiten ist nazistisches Gefasel.

Wir Oldenburger SPD- Mitglieder  fordern, dass die Justiz alle juristischen Maßnahmen ausschöpft undVolksverhetzer verurteilt.

Flüchtlinge sind nicht freiwillig zu uns gekommen, sie sind geflohen vor dem Krieg, Verfolgung und Folter. Sie haben das Recht von uns geschützt zu werden, denn das haben sie verdient.

Klare Aussage von der SPD-OLDENBURG in Holstein : Rechtsextremisten haben keinen Platz in der Demokratie.

Demokratie braucht Demokraten

Die SPD ist eine starke Stimme und die treibende Kraft, wenn es darum geht, gegen Rechtsextremismus, radikalen Salafismus und Antisemitismus vorzugehen.

Es ist wichtig, für unsere Freiheit zu kämpfen und gegen Vorurteile und Ressentiments. Darum hat die SPD das Bundesprogramm „Demokratie leben!“ durchgesetzt. Seit Januar 2015 werden Vereine und Initiativen unterstützt, die sich vor Ort gegen Rechtsextremismus, Gewalt und Menschenfeindlichkeit stark machen. Und wir haben die Extremistenklausel abgeschafft, die Initiativen gegen Rechts unter Generalverdacht gestellt hatte, verfassungsfeindlich zu sein.

Wir wollen auch, dass gefährliche rechtsextreme Tendenzen in der AfD und in Gruppen wie Pegida vom Verfassungsschutz beobachtet werden.

Die SPD ist eine starke Stimme und die treibende Kraft, wenn es darum geht, gegen Rechtsextremismus, radikalen Salafismus und Antisemitismus zu kämpfen.

Helga Poppe, Stellvertretende Vorsitzende SPD Oldenburg in Holstein

"Die Forderungen der Bundes SPD finden bei uns vollen Rückhalt !"

Veröffentlicht am 26.02.2016

 

VeranstaltungenNeujahrsempfang 2016

Auf gutes Gelingen in 2016 : SPD Oldenburg in Holstein , Neujahrsempfang

Beim traditionellen Neujahrsempfang der SPD Oldenburg in Holstein mit  "Rotem Sekt und Rollmops", diesmal im angemieteten Bildungs-und Kulturzentrum,  tauschten sich die Mitglieder mit den eingeladenen  70 Vertretern aus Vereinen und Verbänden in lockerer Runde über die anstehenden und aktuellen Ereignissen aus.

Ortsvereinsvorsitzender Klaus Zorndt nutzte die Gelegenheit um sich bei allen Ehrenamtlichen Helfern, die sich im letzten Jahr in der Flüchtlingsbetreuung stark gemacht haben und sich in 2016 weiter engagieren werden, zu danken.

Unsere SPD Bundestagsabgeordnete Bettina Hagedorn informierte über Finanzielle Hilfen des Bundes in Sachen Flüchtlingsunterbringung sowie dem Dauerbrenner Ausbau Feste Beltquerung. " Der Ausbau wird sich durch Planungsverzögerung um 6 Jahre verschieben", so Hagedorn.

Fraktionssprecherin Annette Schlichter-Schenck wünschte den Anwesenden Gesundheit, Kraft und Glück für die Unternehmungen ihrer eigenen Projekte. Alle tragen schließlich dazu bei, dass es Oldenburg in Holstein  gut geht.

Rede zum Rück- und Ausblick der Fraktion

"Wir verstehen uns in Oldenburg als das soziale Gewissen und können zur Halbzeitbilanz der Wahlperiode feststellen, das etliche Punkte, die wir uns vorgenommen haben umgesetzt bzw. in Arbeit sind:

Rekommunalisierung Stadtwerke, Moderner Bauhof, Teilnahme Städtebauförderprogramm , Teilnahme barrierefreie Stadt, Straßenausbau und Umstellung auf LED Beleuchtung,  Zusammenarbeit mit den Umlandkommunen zwecks Interkommunalen Gewerbegebiet, Ausbau des Leuchtturmprojektes Oldenburger Wallmuseuums, Mehrgenerationenhaus Kastanienhof mit angeliedertem Familienzentrum, Ausreichende Schulsozialarbeit, Stärkung der Arbeit der Kultour Gmbh, inbesondere der Volkshochschule sowie die Unterstützung der Oldenburger Tafel.  

Den Schwerpunkt setzen wir in 2016 auf sozialpolitische und wirtschaftspolitische Themen.

Eine Herausforderung sehen wir im sozialen Wohnungsbau, der unter der aktuellen Flüchtlingssituation noch mehr Bedeutung bekommt. Oldenburg wird da mehrgleisig fahren.  Das finden wir gut. Unsere Fraktion wird sich dafür einsetzen, dass die Stadt selber bauen wird um nachhaltigen Wohnraum für sozialschwache zu schaffen unter Berücksichtigung von Barrierefreiheit .

Eine weitere Herausforderung wird der Ausbau der Glasfaserversorgung mit modernen schellen Übertragungsraten haben. Für zukünftige Firmenansiedlungen ist dieser Standortfaktion unabdingbar Wir  sind hier vor Ort in der Lage zwischen zwei Optionen zu wählen. Beitritt Zweckverband oder eigene Stadtwerke. Die Diskussion wird uns im 1 Quartal 2016 beschäftigen.

Zum Dauerbrenner  Feste Fehmarn Beltquerung mit Herausforderungen für die Hinterlandanbindung steht die SPD Position vor Ort felsenfest:   Wir brauchen in Oldenburg in Holstein den ICE-Halt um nicht in die wirtschaftpolitische und touristische Bedeutungslosigkeit zu versinken.  Als Zentraler Ort gehört zur Infrastruktur ein ICE Bahnhalt. Der von der Bahn geplante einzige Haltepunkt zwischen Kopenhagen und Lübeck MUSS in Oldenburg in Holstein bleiben., auch wenn er dann im Oldenburger Bruch liegt. Diese Abwägung ist schmerzhaft, aber notwendig und um mal die Bundeskanzlerin zu zitieren, alternativlos.

Mit Spannung erwarten wir den Bericht zur Schulgebäudesituation. Ebenfalls im Januar.

Vor dem Hintergrund mit steigenden Flüchtlingszuweisungen stehen wir bei  der Bereitsstellung von Kindergartenplätzen und Schulplätzen vor neuen Herausforderungen. In diesem Zusammenhang ist unsere Fraktion auch offen für neue Überlegungen dahingegend, den geschlossen Grundschulzweig an der Wagrienschule wieder aufleben zu lassen,wenn sich herausstellen sollte, dass Oldenburg langfristig wieder 4 zügige Grundschulklassen benötigt.

2016 wird also nicht weniger spannend  für Sie und für uns Ehrenamtliche Kommunalpolitiker."

Fraktionssprecherin , Annette Schlichter-Schenck

 

Veröffentlicht am 08.01.2016

 

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