Beim traditionellen Neujahrsempfang der SPD Oldenburg in Holstein mit "Rotem Sekt und Rollmops", diesmal im angemieteten Bildungs-und Kulturzentrum, tauschten sich die Mitglieder mit den eingeladenen 70 Vertretern aus Vereinen und Verbänden in lockerer Runde über die anstehenden und aktuellen Ereignissen aus.
Ortsvereinsvorsitzender Klaus Zorndt nutzte die Gelegenheit um sich bei allen Ehrenamtlichen Helfern, die sich im letzten Jahr in der Flüchtlingsbetreuung stark gemacht haben und sich in 2016 weiter engagieren werden, zu danken.
Unsere SPD Bundestagsabgeordnete Bettina Hagedorn informierte über Finanzielle Hilfen des Bundes in Sachen Flüchtlingsunterbringung sowie dem Dauerbrenner Ausbau Feste Beltquerung. " Der Ausbau wird sich durch Planungsverzögerung um 6 Jahre verschieben", so Hagedorn.
Fraktionssprecherin Annette Schlichter-Schenck wünschte den Anwesenden Gesundheit, Kraft und Glück für die Unternehmungen ihrer eigenen Projekte. Alle tragen schließlich dazu bei, dass es Oldenburg in Holstein gut geht.
Rede zum Rück- und Ausblick der Fraktion
"Wir verstehen uns in Oldenburg als das soziale Gewissen und können zur Halbzeitbilanz der Wahlperiode feststellen, das etliche Punkte, die wir uns vorgenommen haben umgesetzt bzw. in Arbeit sind:
Rekommunalisierung Stadtwerke, Moderner Bauhof, Teilnahme Städtebauförderprogramm , Teilnahme barrierefreie Stadt, Straßenausbau und Umstellung auf LED Beleuchtung, Zusammenarbeit mit den Umlandkommunen zwecks Interkommunalen Gewerbegebiet, Ausbau des Leuchtturmprojektes Oldenburger Wallmuseuums, Mehrgenerationenhaus Kastanienhof mit angeliedertem Familienzentrum, Ausreichende Schulsozialarbeit, Stärkung der Arbeit der Kultour Gmbh, inbesondere der Volkshochschule sowie die Unterstützung der Oldenburger Tafel.
Den Schwerpunkt setzen wir in 2016 auf sozialpolitische und wirtschaftspolitische Themen.
Eine Herausforderung sehen wir im sozialen Wohnungsbau, der unter der aktuellen Flüchtlingssituation noch mehr Bedeutung bekommt. Oldenburg wird da mehrgleisig fahren. Das finden wir gut. Unsere Fraktion wird sich dafür einsetzen, dass die Stadt selber bauen wird um nachhaltigen Wohnraum für sozialschwache zu schaffen unter Berücksichtigung von Barrierefreiheit .
Eine weitere Herausforderung wird der Ausbau der Glasfaserversorgung mit modernen schellen Übertragungsraten haben. Für zukünftige Firmenansiedlungen ist dieser Standortfaktion unabdingbar Wir sind hier vor Ort in der Lage zwischen zwei Optionen zu wählen. Beitritt Zweckverband oder eigene Stadtwerke. Die Diskussion wird uns im 1 Quartal 2016 beschäftigen.
Zum Dauerbrenner Feste Fehmarn Beltquerung mit Herausforderungen für die Hinterlandanbindung steht die SPD Position vor Ort felsenfest: Wir brauchen in Oldenburg in Holstein den ICE-Halt um nicht in die wirtschaftpolitische und touristische Bedeutungslosigkeit zu versinken. Als Zentraler Ort gehört zur Infrastruktur ein ICE Bahnhalt. Der von der Bahn geplante einzige Haltepunkt zwischen Kopenhagen und Lübeck MUSS in Oldenburg in Holstein bleiben., auch wenn er dann im Oldenburger Bruch liegt. Diese Abwägung ist schmerzhaft, aber notwendig und um mal die Bundeskanzlerin zu zitieren, alternativlos.
Mit Spannung erwarten wir den Bericht zur Schulgebäudesituation. Ebenfalls im Januar.
Vor dem Hintergrund mit steigenden Flüchtlingszuweisungen stehen wir bei der Bereitsstellung von Kindergartenplätzen und Schulplätzen vor neuen Herausforderungen. In diesem Zusammenhang ist unsere Fraktion auch offen für neue Überlegungen dahingegend, den geschlossen Grundschulzweig an der Wagrienschule wieder aufleben zu lassen,wenn sich herausstellen sollte, dass Oldenburg langfristig wieder 4 zügige Grundschulklassen benötigt.
2016 wird also nicht weniger spannend für Sie und für uns Ehrenamtliche Kommunalpolitiker."
Fraktionssprecherin , Annette Schlichter-Schenck