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07.11.2017, 19:30 Uhr Klönschnak mit der SPD Oldenburg i.H.

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Schulstandort . Mehrheit gegen Neubau

Kommunalpolitik

Schulstandort Oldenburg: Vertane Chance für die Zukunft

Statt Neubau wird Renoviert!

„Der gegen die Stimmen der SPD gefasste Mehrheitsbeschluss zukünftig an allen Schulstandorten auf  Minimalkosten zu sanieren, berücksichtigt keine inklusive barrierefreie Raumzuschnitte und ist auf lange Sicht, die teuerste und unwirtschaftlichste Lösung, da die laufenden Betriebskosten an drei Standorten explodieren werden“, so Fraktionssprecherin Annette Schichter-Schenck.

Die SPD Fraktion ist über das Beratungsergebnis enttäuscht. Hier wurde eine einmalige Chance für Oldenburg als zentralen Bildungsstandort vergeben. Statt in moderne Neubauten zu investieren werden  40 bis 100 jährige Gebäude aufgemöbelt. Synergieeffekte und Einsparungen bei Betriebskosten blendet die CDU/FBO/ FDP vollkommen aus. Der Appell von Schulleitung und Schulkonferenz der Wagrienschule für Neubau wird ignoriert.

Den laut Gutachten errechneten Neubaukosten von 45 Millionen Euro stehen einem Sanierungsbedarf von 32 Millionen Euro gegenüber.

„Wir bedauern es sehr, dass sich keine Mehrheit gefunden hat, diesen Weg mit Neubau mittels ÖPP Projekt mit zu gehen,“betonen die Mitglieder der SPD Fraktion. Folgende Argumente sprechen gegen Sanierung:

Die von der Mehrheit beschlossene Lösung der Minimalsanierung, die lediglich 15 Millionen Euro für Sanierung an allen drei Standorten zur Verfügung stellt,  betoniert den Raumzuschnitt  und birgt verschiedenste Kostenrisiken. Dauerstress für die Schulen ist garantiert, da während des laufenden Schulbetriebes saniert werden muss. Bei Neubau hätte der Schulbetrieb parallel stattfinden können.

  • Die Sanierungsvarianten berücksichtigen die zukünftig erforderliche Barrierefreiheit nicht.
  • Das Potential zur Senkung der Betriebskosten wird nicht ausgeschöpft.                                          
  • Die Chance als zentraler Schulstandort mit zukünftigem Alleinstellungsmerkmal wird vertan.
  • An allen Gebäuden sind sicherheitstechnische Mängel vorhanden, die kurzfristig abgestellt werden müssten. Vielfach werden die dafür erforderlichen Arbeiten wirtschaftlich nur zusammen mit anderen Sanierungsarbeiten durchgeführt werden können.
  • Niemand kann sagen, wann die Maßnahmen einmal abgeschlossen werden sein und die Situation an den Schulen wirklich verbessert ist.   
  • Die Detailplanung könnte noch nicht entdeckte Sanierungsmängel hervorbringen, die Kosten in die Höhe treiben.
  • Die Sanierungsvarianten berücksichtigen die zukünftig erforderliche Barrierefreiheit nicht.

Die SPD Fraktion warb in der entscheidenden Stadtvertretung am 19.12.2016 vergeblich mit nachfolgendem eingebrachten Ergänzungsvorschlag, der eine Denkpause im eingeschlagenen Weg bewirken sollte.

SPD Antrag Stadtvertretung 19.12.2017

Sollte die Kostenermittlung der beauftragten Architekten für die zwingend notwendigen Sanierungsarbeiten an den drei Schulen und für den Erweiterungsbau an der Grundschule ein Kostenvolumen ergeben, dass über dem beschlossenen finanziellen Rahmen liegt und sich der Kostenschätzung des VBD –Gutachtens für die Bestandssanierung nähert, so findet eine erneute Beratung statt.

Es ist dann zu prüfen ob Neubau mit ÖPP Modell eine wirtschaftlichere Variante ist.

„Der Antrag wurde bedauerlicherweise einstimmig abgelehnt. Wir sehen uns jetzt in der Pflicht, das Sanierungsgebaren der CDU, FDP und FBO kritisch zu begleiten.“ so Fraktionssprecherin Annette Schlichter-Schenck.

 

 

 

Hintergrund:

Aus der Erkenntnis heraus, dass die Unterhaltungs-und Sanierungsmaßnahmen der vergangenen Jahre nicht geeignet waren, den Zustand der Schulgebäude an drei Standorten mit Nebengebäuden zu erhalten und zu verbessern wurde auf Vorschlag der Verwaltung von der Politik ein externes Unternehmen mit der Begutachtung der Schulgebäude einschließlich Turnhallen und Aula beauftragt.

Das eindeutige Ergebnis der in Auftrag gegebenen Wirtschaftlichkeitsuntersuchung der Beratungsgesellschaft für Behörden mbH (VBD), liegt seit Dezember 2015 vor und ist den Schulleitungen, die in dem Prozess mit eingebunden waren, bekannt.

Untersucht wurden mehrere Varianten die den zwingend notwendigen Sanierungsbedarf an der Grundschule am Wasserquell, an der Wagrienschule und an dem Freiherr-vom- Stein Gymnasium mit Aula und Sporthalle im Vergleich zu einem Neubau untersucht hatten

Die Prüfer kommen zu der Empfehlung, dass jeweils ein Neubau aller Schulen mit der Zusammenlegung auf 2 Standorte, statt bisher 3 Standorten die Synergieeffekte in der wirtschaftlichen Betreibung am größten sind. Favorisiert wurde die Variante 3.2. welche eine Konzentration des Gymnasiums und der Grundschule am Wasserquell am Standort des Gymnasiums samt Sporthallenneubau sowie Neubau der Wagrienschule am bestehenden Standort inklusive Sanierung der dortigen Bestandssporthalle beinhaltet.

Den errechneten Neubaukosten von 45 Millionen Euro stehen einem Sanierungsbedarf von 32 Millionen Euro gegenüber.

 

 

 

 

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