Aktionsplan der Stadt Oldenburg in Holstein zur Umsetzung der UN-Behindertenkonvention

Veröffentlicht am 16.04.2017 in Kommunalpolitik

SPD begrüßt die Verabschiedung des Aktionsplan Inklusion. Die Handlungsfelder werden  im Rahmen der finanziellen Möglichkeiten der Stadt umgesetzt.

Worum geht es?

Die Stadt Oldenburg in Holstein will eine Stadt "für alle" sein. Barrieren und Tabus sollen abgebaut werden, Toleranz und Chancengleichheit soll gefördert werden.

Durch die Ratifizierung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderung ist Inklusion und Barrierefreiheit zu geltendem Recht in Deutschland gewerden. Mit dem Aktionsplan für Oldenburg in Holstein soll eine Strategie entwicklet werden, wie diese Ziele vor Ort umgesetzt werden können.

Die Stadt Oldenburg Holstein und der Verein Lebenshilfe erarbeiten seit 2013 im Rahmen des Projektes "Ostholstein- erlebbar für alle" eine lokale Planung zur Umsetzung der UN-Behindertenkonverntion in Oldenburg in Holstein.

Dazu fanden mit Bürgerinnen und Bürgern, Expertinnen und Experten auf dem Gebiet der Inklusion und Barrierefreiheit verschiedene Workshops, Schulungen und Aktionen statt, um die Handlungsfelder des Aktionsplanes zu bestimmen und deren Inhalte zu konkretisieren. Die SPD Oldenburg in Holstein  hat sich in diesem Prozess aktiv eingebracht.

"Fehlender barrierefreier bezahlbarer Wohnraum, erschwerter Zugang zu Facharztpraxen,  Barrieren bei der Nutzung der öffentlichen Nahverkehre, keine Möglichkeit des Zugangs zur Aula, Kopfsteinplaster in der Innenstadt, sind die am häufigsten genannten "Baustellen", die unseren Bürgerinnen und Bürgern zu diesem Thema unter den Nägeln brennen," so Fraktionssprecherin Annette Schlichter-Schenck.

Die im Aktionsplan erarbeiteten und aufgeführten Einzelmaßnahmen in den Handlungsfeldern

  • Wohnen, Versorgung und Barreirefreiheit im Öffentlichen Raum
  • Bildung und Lernen
  • Inklusive Werte
  • Kultur und Freizeit und ehrenamtliches Engagement
  • Arbeit und Beschäftigung

sind als Hinweis auf notwendige Schritte auf dem Weg zur Barreierfreiheit und zu einer inklusiven Gesellschaft zu verstehen.  Der Plan wird von der Verwaltung  in Zusammenarbeit mit der Behindertenbeauftragten und des Seniorenbeirates  aktualisisert und fortgeschrieben  Die Stadt Oldenburg  in Holstein wird diese Maßnahmen im Rahmen ihrer finanziellen Leistungsfähigkeit umsetzen.

"Die SPD hatte sich bereits im Fachausschuss gesellschaftliche Angelegenheiten am 8. März für die Verabschiedung des Aktionsplans stark gemacht und war unterlegen. Um so erfreuter sind wir, dass in der entscheidenden Schlussabstimmung in der Stadtvertretung  die Mehrheitsfraktionen  überzeugt werden konnten, " so Fraktionsprecherin Annette Schlichter-Schenck.

Der Aktionsplan für die Stadt Oldenburg in Holstein wurde am 30.03.3017 einstimmig in der Stadtverordnentenversammlung verabschiedet.

Ein guter Tag für ALLE finden die Mitglieder der Oldenburger  SPD Fraktion.