Erfolgreicher Kreisparteitag für den Ortsverein Oldenburg in Holstein

Veröffentlicht am 26.02.2017 in Kreispolitik

Annahme Antrag Investitionsfonds für Schulneubauten

Beim ordentlichen Kreisparteitag der SPD Ostholstein konnte der Ortsverein Oldenburg in Holstein  bei den Wahlen und mit Anträgen  punkten.

Helga Poppe wurde mit einem hervoragendem Ergebnis als Besitzerin in das 17 köpfige Vorstandsteam gewählt.

Martin Schulz Effekt und Aufbruchstimming. Der 26 -jährige Politikwissenschaftler Niclas Dürbrook aus Schwarbeutz ist mit kanpp 95% gewählt und löst Lars Winter ab, der  Bürgermeister in Plön wird.

Als drei stellvertrende Vorsitzende wurden Susanne Böttcher Meyners aus Süsel und Burkhard Klinke aus Bosau wiedergewählt. Neu dabei ist Anastsisa Brack aus Pönitz. 

Helga Poppe will sich mit vier Schwerpunkten in der zukünftigen Kreisvorstandsarbeit einsetzen:

  • Vernetzung,
  • Social Media
  • Klare Kante gegen AfD
  • Coaching für zukünftige Mandatsträger und Mandatsträgerinnen.

In die 16 köpfige Delegation des Kreisverbandes für  Landesparteitage wurden Helga Poppe und Annette Schlichter-Schenck gewählt.  

Der vom Ortsverein von Fraktionssprecherin Annette Schlichter-Schenck eingebrachte Antrag zum Thema  Investitionsfonds für Schulneubauten wurde mit einer Ergänzung einstimmig angenommen.

Beschlossen wurde:

Der Kreisverbnd Ostholstein soll sich bei der Landesregierung dafür einsetzen dass neben Sanierungsprogrammen ein dauerhafter Investitionsfond für Schulneubauten eingerichtet wird. Die Kommunen müssen bei der Aufgabe als zukünftige Schulträger bei Investitionen in Schuclgebäude finanziell unterstütz werden. Die Landesregierung muss einen entsprechenden Investitionsfonds auflegen .

"Dieses klare Signal von unserem Kreisparteitag in Ostholstein gibt Hoffnung, dass bei der Landesregierung etwas passiert." so Fraktionssprecherin Annette Schlichter-Schenck, " Bei notwendigen Neubauten dürfen die Kommunen als Schulträger nicht allein gelassen werden.!"

Die Begründung der Oldenburger zum eingebrachten Antrag  fand einhellig Zustimmung.

Immer mehr Kommunen stellen einen hohen Sanierungsbedarf bei ihren Schulgebäuden fest und geben Wirtschaftlichkeisuntersunden in Auftrag ob ein Neubau effektiver ist. So auch Oldenburg in Holstein. Laut Gutachtenist ein Neubau mit Standortkonzentration dort die zukünftig wirtschatlichste Variante, bei der auch der benötigte Raumbedarf für Inklusion berücksichtigt ist. Da Investionsvolumen beträgt 45 Millionen Euro.

Denkmalgeschützte Gebäude energetisch zu sanieren und dort Baranschtzauflagen kostenintesiv zu erfüllen ist nicht zielführend.

Das muss sich ändern. 

Bei Neubau dürfen Kommunen nicht allein gelassen werden.

Foto: Delegation aus Oldenburg in Holstein: Helga Poppe, Jörn Zorndt, Klaus Zorndt und Michael Kümmel

@ copyright Fotos: Annette Schlichter-Schenck