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07.11.2017, 19:30 Uhr Klönschnak mit der SPD Oldenburg i.H.

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Stadtrundgang Auslotung Städtebauförderung

Aktuelles

Bettina Hagedorn und Ralf Stegner auf städtebaupoliitscher Erkundungstour mit SPD Fraktion vor Ort

Foto copyright: Thomas Lange

Bei einem Stadtsparziergang durch Oldenburgs Straßen mit dem SPD Landesvorsitzenden Ralf Stegner und Mitgliedern der SPD-Stadtvertretung und Interessierten diskutierte Bettina Hagedorn am 29 . August 2017  die Chancen der Städtebauförderung.

Von den teilnehmenden Bürgerinnen und Bürgern sowie den Mitglieder der SPD Fraktion Oldenburg in Holstein erfuhr die Bundestagsabgeordnete  wo in Oldenburg in Holstein  „Not am Mann ist“ und wo die Lebendigkeit der Stadt von diesem Programm profitieren könnte.

 

" Investitionen in attrakiven  innenstadtnahem  Wohnraum , barrierefrei und bezahlbar, haben neben den Investitionen in Schulbau für die SPD Fraktion oberste Priorität," vermittelten Fraktionsprecherin Annette Schlichter-Schenck und Ortsvereinsvorsitzender Klaus Zorndt vor Ort.

In der Wahlperiode von 2009 bis 2013 war die Städtebauförderung rigoros gekürzt worden – allein das Teilprogramm ‚Soziale Stadt‘ wurde damals binnen zwei Jahren von 105 Mio. Euro auf gerade einmal 28,5 Mio. Euro jährlich zusammengestrichen. 2014 erhöhte dann der Haushaltsausschuss drastisch die Bundesmittel – wie zuvor versprochen – von 455 auf fast 700 Mio. Euro pro Jahr: ein Plus von über 50 Prozent! Bundesbauministerin Barbara Hendricks (SPD) hat seitdem die Städtebauförderung wiederbelebt und solide finanziert – 2017 stehen im Bundeshaushalt 625 Mio. Euro bereit. Davon kann jetzt auch Oldenburg profitieren.


Bettina Hagedorn;Mitglied des Deutschen Bundestages;
Stv. haushaltspolitische Sprecherin
der SPD-Bundestagsfraktion und 
Ralf StegnerLandesvorsitzender SPD Schleswig-Holstein und stellvertretender SPD Bundesvorsitzender machten sich ein Bild vor Ort 

 

Seitdem die Städtebauförderung als wesentliches Bundesförderinstrument zu Gunsten des Erhalts historischer und Stadtbild prägender Bausubstanz und einer zukunftsfähigen städtebaulichen Entwicklung 1971 von der Regierung Willy Brandts eingeführt wurde, haben viele Städte in unsererRegion diese Förderung für weitreichende Überplanungen und Neugestaltungen genutzt. In jüngerer Zeit haben u.a. Eutin und Neustadt von diesem Förderprogramm ganz maßgeblich profitiert.
Oldenburg in Holstein wurde 2014 ins Städtebauförderprogramm des Bundes aufgenommen – mit zunächst 60.000 Euro und 2015 mit 83.000 Euro fiel zwar der „Startschuss“ für Oldenburgs konzeptionelle Vorbereitungen, aber jetzt geht es in die konkrete Phase, an der üblicherweise auch die Einwohner mit ihren Ideen und Wünschen beteiligt werden. Für die Oldenburgerinnen und Oldenburger ist das eine einmalige Chance mitzudiskutieren, wo weitere zukunftsfähige Investitionen in Oldenburg getätigt werden sollen.
Die Diskussion um die Umgestaltung der Innenstadt ist in Oldenburg bereits in vollem Gang: Gutachten zu Gewerbeflächen, Wohnraumförderung und Verkehrszahlen wurden erstellt. Wie sind die Herausforderungen? Was soll bewahrt werden? Was gehört auf den Prüfstand? Welche Gebiete sind in Oldenburg besonders im Fokus?