Klausurtagung mit Fraktion und Vorstand

Vielen Dank für das Verständniss unser Familien, Frauen, Männer und Freunde. Dieses Wochenende stand ganz im Zeichen der Kommunalpolitik. Der Vorstand und die Fraktion trafen sich zu gemeinsamen Klausurtagung. Viele Themen wie Wohnen, Innenstadtentwicklung, Jugend, Kultur und Digitalisierung bedurften eines Kenntnisabgleich und einiger neuen Ideenansätze. Konstruktiv und gemeisam wurden alle Punkte besprochen.

 

Öffentlichen Baustellenbegehung des Schulcampus am 29. September 2023


 


Die Bauarbeiten am Schulcampus in Oldenburg, einem der bedeutenden Großprojekte der Stadt, kommen deutlich voran. Die Struktur des neuen Schulcampus steht bereits, und auch im Innenraum geht es zügig voran. Die beteiligten Gewerke arbeiten Hand in Hand, und alle Abläufe verlaufen planmäßig.

 


Unsere Stadtverordnete Heinrich Theodor Siebel, Torsten Evers, Klaus Zorndt und Carsten Horn und unsere Kreistagsabgeordnete @Annette Schlichter-Schenck nahmen die Möglichkeit war und betrachteten das zukunftsweisendes Projekt für die Stadtentwicklung. Während der Führung wurden alle relevanten Bauteile besichtigt.


 

Keine Flüchtlingsunterkunft in der Turnhalle

Unser Anliegen ist es, eine Unterbringung von geflüchteten Menschen in einer der Turnhallen auf jeden Fall zu vermeiden.
Weder sollte man dies den Geflüchteten zumuten, noch können wir dies den Sporttreibenden von Schulen und Vereinen antun.
Hier haben die Corona-Einschränkungen schon genug Schaden angerichtet.
Aus diesem Grund hat sich die SPD-Fraktion geschlossen für die Erweiterung der Einrichtung in Lübbersdorf ausgesprochen.

Hin und wieder kochen doch Themen hoch, bei denen man es nicht unbedingt erwartet.
So geschehen anlässlich der letzten Sitzungen in der ersten Dezemberhälfte.
Schon in der Hauptausschusssitzung eine Woche vorher ist sehr umfänglich über die Erweiterung der Flüchtlingsunterkunft in Lübbersdorf diskutiert und auch gestritten worden.
Wir hatten als Stadt die lange leerstehenden Räumlichkeit vom Kreis im Frühjahr übernommen und waren dadurch auf den ersten Ansturm im Laufe dieses Sommers gut vorbereitet, gerade auch weil der Oldenburger Wohnungsmarkt kaum noch freie Kapazitäten bietet.
Allerdings hatten wir vom Kreis auch ein sehr günstiges Angebot erhalten.
Folgen wir den Erwartungen von Bund und Land, dann werden wir schon im ersten Quartal des Jahres 2023 ca. 60 weitere Personen zugeteilt bekommen und bis zu 150 Personen für ganz 2023, die wir als Kommune dann unterbringen müssen!
Darauf wollte die Verwaltung vorbereitet sein und hatte daher eine Erweiterung der Einrichtung in Lübbersdorf per Containeranlage um weitere ungefähr 80 Plätze ausgearbeitet.
Eigentlich ein schlüssiges Konzept, auch wenn es sicher nicht ideal ist, die geflüchteten Manschen so weit außerhalb einzuquartieren und keine Lösung im direkten städtischen Bereich parat zu haben.
Nun ist es so, dass Bund und Land einen Baukostenzuschuss zahlen und auch für die Unterbringung der geflüchteten Personen Mietkosten übernehmen.
Für die Errichtung dieser Anlage muss aber die Kommune als verantwortliche Stelle in Vorleistung treten und in unserem Fall ca. 1,25 Millionen Euro hierfür bereitstellen, immerhin für eine provisorische Einrichtung, die sich erst auf längerer Sicht finanzieren wird.
Und hieran entzündete sich dann der politische Streit sowohl im Hauptausschuss, indem die Verwaltungsvorlage keine Mehrheit fand, als auch in der Stadtverordnetenversammlung am 12. Dezember.
Insbesondere von CDU, FDP und FBO wurde dieses Projekt attackiert, während wir diese Anlage als die beste aktuell mögliche Lösung befürworteten.
Ja, und so kamen dann auch die Turnhallen ins Spiel, wenn auch niemand in der Runde darauf explizit festgelegt werden wollte.
Welche Alternative sollte es denn sonst geben, denn bei allen anderen Ansätzen, die an diesem Abend zuweilen hitzig diskutiert wurden, scheitern wir immer am Faktor Zeit.
Es braucht die verfügbare Fläche, für eine feste Einrichtung ist Baurecht erforderlich und so weiter.

Wollen wir im ersten oder spätestens zweiten Quartal 2023 vorbereitet sein, dann ist die Containeranlage der einzig gangbare Weg.
Wie es dann bei politischen Kompromissen so ist, haben wir uns erst einmal auf die Mitte verständigt.
Wir werden daher in Lübbersdorf eine vorerst einstöckige Containeranlage erstellen, für die Hälfte der Kosten, die dann die Möglichkeit zur Erweiterung bietet.
Die hierfür vielleicht notwendigen Gelder bleiben auch im Haushalt 2023 eingestellt.

Worauf dieser Sachverhalt aber auch wie mit einem Brennglas hinweist, ist die angespannte Lage auf dem Oldenburger Wohnungsmarkt, und hier waren sich alle Fraktionen der Stadtvertretung einig, dass wir auf diesem Feld dringend ins Handeln kommen müssen.
Dies ist bei allen aktuellen Widrigkeiten in diesem Bereich (steigende Zinsen, galoppierende Baukosten) eine unserer Hausaufgaben für 2023.

Und was gab es noch an Beschlüssen aus dieser sehr langen Sitzung:
Der Haushalt für 2023 wurde beschlossen. Mit einem Volumen von € 27 Mio. schließt der Plan aufgrund der nach wie vor sehr guten Finanzkraft der Stadt mit einem positiven Saldo ab.
Größter Einzelposten bei den Investitionen ist natürlich der Schulcampus, aber auch in Entsorgungs- und Straßeninfrastruktur wird im nächsten Jahr massiv investiert werden.

Die Neubeschaffung eines weiteren HLF20 für unsere freiwillige Feuerwehr wurde in die Wege geleitet und im nicht-öffentlichen Teil wurden noch diverse Anschaffungen von Liegenschaften im Rahmen der Städtebauförderung bzw. Stadtentwicklung beschlossen.

Der Waldkindergarten im Wallmuseum kann endlich seine lange ausstehende Notunterkunft bekommen.

Zudem wird die bisherige Lenkungsgruppe für die Bau des Schulcampus durch den Hauptausschuss ersetzt. Da diese Lenkungsgruppe in der bestehenden Form nicht mit der Gemeindeordnung vereinbar war, wird in Zukunft der Hauptausschuss diese Funktion übernehmen und ist in diesem Zusammenhang von der Stadtverordnetenversammlung mit weitergehenden Rechten ausgestattet worden. Hier kommt also auf die Ausschussmitglieder zusätzliche Arbeit zu.

 

Neue Toilettenanlage in Oldenburg

Neuer Toilettencontainer am Kran

Auf Antrag von Thomas Lagne von der SPD Fraktion kam es heute zur Aufstellung der ersten von drei neuen Toilettenanlagen in Oldenburg.

Die erste Anlage für den Schauenburger Platz hing heute am Haken eines Schwerlast-Kranes.

Heute wird die Anlage bereits installiert, dann müssen nur noch die abschließenden Pflasterarbeiten erfolgen und die Anlage kann dann in knapp 14 Tagen seiner Bestimmung übergeben werden.

Ab dann sammeln wir eine Zeit lang Erfahrung mit dem Echtbetrieb, bevor dann die nächsten beiden Standorte angegangen werden.

 

 

Luftfilter für Oldenburger Schulen

Darauf haben viele Kinder und Eltern gewartet: Auf Antrag der SPD-Fraktion, wurde in Rücksprache mit den Schulrektor:innen, der Bedarf an Luftfiltergeräten ermittelt und beschafft. Nun kann verkündet werden, dass die mobilen Luftfiltergeräte für die Unterrichtsräume der Klassen 1 bis 6 heute an die Oldenburger Schulen ausgeliefert und in Betrieb genommen wurden.

 

„Klönschnack“ in Oldenburg mit Bettina Hagedorn am 04.05.

Der erste Dienstag im Monat ist in Oldenburg seit über 10 Jahren fester Bestandteil bei den öffentlichen Terminen, denn da veranstaltet die SPD ihren sogenannten „Klönschnack“. Bisher immer in gemütlicher Runde, um vom Geschehen im OV, über Politik in Stadt, Land, Bund und Europa zu diskutieren und sich gegenseitig auf den neuesten Stand zu bringen, auch andere Meinungsbilder einzuholen. So fand es im März 2020 vorerst letztmalig statt. Die Corona-Monate vergingen und bis auf eine kurze Mitgliederversammlung im Oktober war an weitere Präsenzveranstaltungen überhaupt nicht zu denken. Wie sollte es nun weitergehen? Von Video-Konferenzen hielt ich persönlich bis dato NICHTS. Viel zu unpersönlich und umständlich. Was machen denn die Genossen/innen, die kein Internet haben oder nicht in der Lage sind sich einzuloggen? Wir dürfen doch niemanden einfach so ausschließen! Schließlich habe ich mich von meinem Vorstand doch überzeugen lassen und der erste Klönschnack per Videokonferenz fand im April statt. Die Resonanz war durchweg positiv, das hätte ich nicht für möglich gehalten. So planten wir also gleich den nächsten Klönschnack und konnten Bettina für diesen Abend am 04. Mai für uns gewinnen. Für Bettina war die Teilnahme nur möglich, weil die Veranstaltung als Videokonferenz stattfand, denn sie schaltete sich aus ihrer Berliner Wohnung dazu. Auch die Genossinnen Kristine Kasten und Monika Quade aus unserer Partnerstadt Bergen auf Rügen waren ganz spontan mit von der Partie. Ein schöner und positiver Nebeneffekt, den ich vorher überhaupt nicht bedacht hatte. So konnten wir zwischen Oldenburg, Berlin und Bergen a.R. weit über die Landesgrenzen hinweg doch ganz nah miteinander diskutieren und uns gemeinsam mit Bettina schon auf die Bundestagswahl bzw den Wahlkampf 2021 einstimmen. Ein spannender Abend mit Wiederholungspotential! Nichtsdestotrotz haben wir die leise Hoffnung, dass wir uns nach der Sommerpause im September wieder in gewohnter Runde gemeinsam treffen können und dürfen.

 

Lennart Maaß, Vorsitzender OV Oldenburg

 

Mitglieder wählen Lennart Maaß zum 1. Vorsitzenden

Neues Führungsduo der SPD Oldenburg

Auf der SPD Mitgliederversammlung wählten die Mitglieder Lennart Maaß zum neuen 1. Vorsitzenden des Ortsvereins.

Unterstützt wird Lennart im Vorstand durch die neu gewählte 2. Vorsitzende Annette Schlichter-Schenck und dem neu gewählten Kassenführer Thomas Lange.

Zudem wurden Petra und Wolfgang Bergmann sowie Hannelore Schuldt als Beisitzer/innen in den Vorstand des Ortsvereins gewählt.

 

Jörg Saba wird neuer Bürgermeister in Oldenburg

Zukünftiger Bürgermeister Jörg Saba

HE DID IT

Seit gestern Abend ist es gewiss. Jörg Saba, der von der SPD Oldenburg unterstützte Bürgermeisterkandidat, hat die Bürgermeisterwahl 2019 gewonnen.

 

SCHULNEUBAUTEN - erste Hürde ist genommen

Im Umwelt- und Bauausschuss vom 31.01.2019 wurde die erste Hürde zum größten SPD-Wahlprogrammpunkt "SCHULNEUBAUTEN" genommen.

 

Wahlprogramm der SPD Oldenburg mit Vorstellung der Kandidaten/innen für 2018 bis 2023

Vorstellung der Kandidaten/innen zur Kommunalwahl 6. Mai 2018

Wir freuen uns über Ihr Interesse .

Das Wahlprogramm für die kommende Wahlperiode 2018 bis 2023 finden Sie unter dem Link.

http://www.spd-oldenburg-holstein.de/dl/SPD_Programm_2018_bis_2023.pdf

Die Kandidaten und Kandidatinnen der Wahlkreise 1 bis 5 in Oldenburg in Holstein stellen sich in ihren persönlichen Flyern vor, die Sie unter folgendem Link finden.

http://www.spd-oldenburg-holstein.de/dl/Kandidatenflyer_2018_bis_2023.pdf