SPD Oldenburg in Holstein

Der Ortsverein der SPD Oldenburg in Holstein

Es reicht !!

Veröffentlicht am 26.02.2016 in Rechtsextremismus

 

SPD-Oldenburg in Holstein : Es reicht!!

Immer mehr Anschläge, Brandstiftungen, Angriffe und übelste Beschimpfungen von radikalen rechten Gruppen gegenüber Flüchtlingen.

Der Mob tobt inzwischen nicht nur in Sachsen. Es sind keine unzufriedenen Bürger, so wie sie sich gerne darstellen! Die Handlungen, die hier gemacht werden sind einwandfreie Straftaten und hat nichts mit Politik zu tun.

Der Ortsverein der SPD-Oldenburg in Holstein  verurteilt aufs schärfste Rassismus, Antisemitismus und unwürdiges Verhalten gegenüber Menschen überhaupt. Wenn in sozialen Netzwerken davon gesprochen wird:

„Ausländer, Juden und Katholiken waren schon immer Kriegstreiber“, muss man aktiv Parole gegen nazistisches Gedankengut bieten. Die AfD macht sich die „Wutbürger“ zu Wahlhelfer. Sie wiegeln auf und stellen sich als „neue politische Linie“ da und was sie verbreiten ist nazistisches Gefasel.

Wir Oldenburger SPD- Mitglieder  fordern, dass die Justiz alle juristischen Maßnahmen ausschöpft undVolksverhetzer verurteilt.

Flüchtlinge sind nicht freiwillig zu uns gekommen, sie sind geflohen vor dem Krieg, Verfolgung und Folter. Sie haben das Recht von uns geschützt zu werden, denn das haben sie verdient.

Klare Aussage von der SPD-OLDENBURG in Holstein : Rechtsextremisten haben keinen Platz in der Demokratie.

Demokratie braucht Demokraten

Die SPD ist eine starke Stimme und die treibende Kraft, wenn es darum geht, gegen Rechtsextremismus, radikalen Salafismus und Antisemitismus vorzugehen.

Es ist wichtig, für unsere Freiheit zu kämpfen und gegen Vorurteile und Ressentiments. Darum hat die SPD das Bundesprogramm „Demokratie leben!“ durchgesetzt. Seit Januar 2015 werden Vereine und Initiativen unterstützt, die sich vor Ort gegen Rechtsextremismus, Gewalt und Menschenfeindlichkeit stark machen. Und wir haben die Extremistenklausel abgeschafft, die Initiativen gegen Rechts unter Generalverdacht gestellt hatte, verfassungsfeindlich zu sein.

Wir wollen auch, dass gefährliche rechtsextreme Tendenzen in der AfD und in Gruppen wie Pegida vom Verfassungsschutz beobachtet werden.

Die SPD ist eine starke Stimme und die treibende Kraft, wenn es darum geht, gegen Rechtsextremismus, radikalen Salafismus und Antisemitismus zu kämpfen.

Helga Poppe, Stellvertretende Vorsitzende SPD Oldenburg in Holstein

"Die Forderungen der Bundes SPD finden bei uns vollen Rückhalt !"