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Bei einem Stadtsparziergang durch Oldenburgs Straßen mit dem SPD Landesvorsitzenden Ralf Stegner und Mitgliedern der SPD-Stadtvertretung und Interessierten diskutierte Bettina Hagedorn am 29 . August 2017 die Chancen der Städtebauförderung.
Von den teilnehmenden Bürgerinnen und Bürgern sowie den Mitglieder der SPD Fraktion Oldenburg in Holstein erfuhr die Bundestagsabgeordnete wo in Oldenburg in Holstein „Not am Mann ist“ und wo die Lebendigkeit der Stadt von diesem Programm profitieren könnte.
" Investitionen in attrakiven innenstadtnahem Wohnraum , barrierefrei und bezahlbar, haben neben den Investitionen in Schulbau für die SPD Fraktion oberste Priorität," vermittelten Fraktionsprecherin Annette Schlichter-Schenck und Ortsvereinsvorsitzender Klaus Zorndt vor Ort.
In der Wahlperiode von 2009 bis 2013 war die Städtebauförderung rigoros gekürzt worden – allein das Teilprogramm ‚Soziale Stadt‘ wurde damals binnen zwei Jahren von 105 Mio. Euro auf gerade einmal 28,5 Mio. Euro jährlich zusammengestrichen. 2014 erhöhte dann der Haushaltsausschuss drastisch die Bundesmittel – wie zuvor versprochen – von 455 auf fast 700 Mio. Euro pro Jahr: ein Plus von über 50 Prozent! Bundesbauministerin Barbara Hendricks (SPD) hat seitdem die Städtebauförderung wiederbelebt und solide finanziert – 2017 stehen im Bundeshaushalt 625 Mio. Euro bereit. Davon kann jetzt auch Oldenburg profitieren.
Bettina Hagedorn;Mitglied des Deutschen Bundestages;
Stv. haushaltspolitische Sprecherin
der SPD-Bundestagsfraktion und
Ralf StegnerLandesvorsitzender SPD Schleswig-Holstein und stellvertretender SPD Bundesvorsitzender machten sich ein Bild vor Ort