SPD Oldenburg in Holstein

Der Ortsverein der SPD Oldenburg in Holstein

Gesundheit muss bezahlbar bleiben

Veröffentlicht am 02.06.2011 in Bundespolitik

Das Bürgerversicherungsmodell der SPD u. die Alternativen von Grünen und Schwarz/Gelb.
Der Gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Fraktion Bernd Heinemann referierte am 31.Mai in Schusters Gaststätte über die Folgen der Schwarz/Gelben Gesundheitspolitik und die damit verbundene drohende medizinische Unterversorgung im ländlichen Raum, sowie den negativen Auswirkungen für die Gesetzlich Versicherten.

Ihnen droht bei steigenden Kosten eine zusätzliche Kopfpauschale, die unabhängig von der Höhe des Einkommens ist. Zusatzbeiträge bis zu 80,-€ im Monat sind dann keine Utopie mehr. Dazu wird die Zahl der Ärzte in strukturschwachen Gegenden weiter abnehmen und in reichen Regionen wird es dagegen mehr Ärzte geben. Deshalb fordert die SPD die Einführung einer Bürgerversicherung. Zurück zur solidarischen und paritätischen Krankenversicherung, die alle Bürger in das neue gerechtere System einbezieht.

• Schwarz-Gelb steht für die Kopfpauschale: Gesetzlich Versicherten droht bei steigenden Kosten eine zusätzliche Kopfpauschale, die unabhängig von der Höhe des Einkommens ist.
• Die SPD steht für die Bürgerversicherung: Alle zahlen entsprechend ihres Einkommens in die Krankenkassen ein. Wer weniger verdient, zahlt weniger. Wer mehr verdient, zahlt mehr.
• Mit Schwarz-Gelb werden die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer mehr belastet. Die Beiträge der Arbeitgeber werden eingefroren. Wenn die Kosten im Gesundheitswesen steigen, zahlen allein die Versicherten drauf.
• Die SPD will, dass Arbeitgeber gleich viel zahlen: Die Arbeitgeber zahlen genau so viel in die Krankenversicherung ein wie die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer.
• Schwarz-Gelb steht für Vorkasse beim Arzt: Patienten sollen Behandlungskosten im Voraus privat bezahlen. Tun sie dies nicht, drohen lange Wartezeiten. Lassen sie sich darauf ein, bleiben sie auf den Kosten sitzen, die über die Vergütung der Krankenkassen hinaus gehen.
• Die SPD steht dafür, dass die Krankenkasse zahlt. Ärzte rechnen alle medizinisch notwendigen Leistungen direkt ab. Niemand muss vorleisten, um schneller einen Termin zu bekommen. Niemand bleibt auf überhöhten Arztrechnungen sitzen.
• Schwarz-Gelb steht für eine lückenhafte Versorgung: Die zunehmende Privatisierung des Gesundheitssystems führt dazu, dass die Zahl der Ärzte in strukturschwachen Gegenden weiter abnehmen wird. In reichen Gegenden wird es dagegen mehr Ärzte geben.
• Die SPD steht für Versorgung, wo sie gebraucht wird: In einem solidarisch finanzierten System gibt es auch auf dem Land genug Ärzte. Denn das Geld wird nach dem Bedarf der Patienten verteilt.
• Schwarz-gelb bedeutet die Benachteiligung gesetzlich Versicherter: Das Geschäftsmodell der privaten Kassen, die sich die gesunden und zahlungskräftigen Kunden aussuchen dürfen, wird gestärkt. Die gesetzlich Versicherten müssen dies durch höhere Kosten ausbaden.
• Die SPD will, dass niemand benachteiligt wird. Egal ob privat oder gesetzlich versichert - die Bürgerversicherung ermöglicht allen beste Versorgung.