Konstruktive Klausursitzung
Am Wochenende tauschten sich die Mitglieder der SPD Fraktion Oldenburg in einer konstruktiven Klausursitzung aus. Themen gab es genug, da in der 24. und 25. Woche ein Sitzungsmarathon mit 4 Fachausschusssitzungen und einer Stadtverordnetenversammlung ansteht.
Interkommunales Gewerbegebiet, Zukunftsfähiges Glasfaserbreitbandinternet, IC-Bahnhalt, Lärmschutz, Kindergartenbedarfsplan, Betreuung der Migrantinnen und Migranten, Seniorenpolitik, Jugendpolitik und die Notfallambulanz der Sana-Klinik waren Gegenstand der Erörterung.
Die SPD Fraktion bekräftigt ihre Haltung zum ICE-Bahnhalt und fordert einen Maximalen Lärmschutz für die Bürgerinnen und Bürger in Oldenburg.
Eigene SPD Anträge zum Thema Kindergartenbedarfsplan sowie die Personelle Ausstattung bei den betreuuenden Migranten, deren Fallzahl sich bereits verdoppelt hat und sich noch vergrößern wird, werden im kommenden Fachausschuss Gesellschaftliche Angelegenheiten am 10. Juni 2015 auf SPD Intitiative auf der Tagesordnung stehen.
Fraktionssprecherin Annette Schlichter-Schenck