Arbeitsreiches Wochenende mit arbeitsreichen Folgen

Sozialfonds für Besuch der Offenen Ganztagsschulen, Raumbedarf Jugendtreff, Raumbedarf Wagrienschule, Schulentwicklung, Zukunft des Bauhofes, Leerstand in Oldenburg waren die vorrangig diskutierten Themen.

Auf der diesjährigen Haushaltsklausursitzung der SPD Fraktion Oldenburg am vergangenen Wochenende im Bildungs-und Kulturzentrum der Stadt Oldenburg wurde über eine Palette von Themen gesprochen. Es wurden mehrere Anträge erarbeitet sowie Termine für Gespräche mit Schulleitungen, Vereinen und Verbänden vor Ort festgelegt.

Sozialfonds für den Besuch der Offenen Ganztagsschulen
Nach dem Bericht des Kinderschutzbundes im letzten Fachausschuss sieht die SPD Fraktion die Notwendigkeit gegeben, den vorhandenen Sozialfonds von 1.000 Euro auf 20.000 Euro aufzustocken, damit der Besuch der Offenen Ganztagsschulen auch für Schülerinnen und Schüler aus schwachen sozialen Familien garantiert werden kann. „Wir nehmen das Angebot des Kinderschutzbundes auf, der mit der Stadt Oldenburg gemeinsam eine Lösung für eine auskömmliche Ausstattung dieses Sozialfonds anstrebt. Die Hälfte des Fonds will der Träger Kinderschutzbund stellen, die andere Hälfte die Stadt. Gemeinsam sollen Spenden eingeworben werden.“, so Fraktionssprecherin Annette Schlichter-Schenck. „Wir wollen ein gemeinsames Signal setzen.“

Raumbedarf Jugendtreff
Der Platzbedarf des Jugendtreffs im Souterrain der Kästner Schule in Verbindung mit dem Raumbedarf der Wagrienschule war ebenfalls Thema. Für die Haushaltsberatung sind für diese Maßnahme knapp 90.000 Euro angemeldet. Beantragt wurde die Verlegung des Werkraums im Souterrain der Kästnerschule in das Gebäude der ehemaligen Johann-Liss Schule. Vereinbart wurde ein Gesprächs- und Besichtigungstermin mit der Schulleitung der Wagrienschule am 13. November 2013 um anhand eines aktuellen Raumbelegungsplanes die Situation vor Ort zu erfassen. „Damit sind wir für die Beratungen im Bau-und Umweltausschuss am 14.11.2013 sowie im Fachausschuss Gesellschaftliche Angelegenheiten am 25.11.2013 gerüstet,“ so die neun Fraktionsmitglieder der SPD Fraktion Oldenburg.

Schulentwicklung
Das Thema Schulentwicklung vor dem Hintergrund sinkender Schülerzahlen muss endlich im Fachausschuss thematisiert werden, so die einhellige Meinung der Fraktion. Ansätze aus dem Zukunftsausschuss gab es ja genug. Die SPD Fraktion wird sich dafür einsetzen, dass im Fachausschuss eine Planungsperspektive für die Schulstandorte der Allgemeinbildenden Schulen in Oldenburg erarbeitet wird. Ein aktueller Raumbelegungsplan soll aufzeigen, ob der Platzbedarf des Jugendtreffs nicht anders gelöst werden kann.

Bauhof
Die SPD Fraktion hat darauf gedrängt, dass bei der anstehenden Organisationsuntersuchung der Kommunalen Dienste Oldenburg für die Sparte Abwasser auch die Sparte Bauhof mit aufgenommen wird. Ergebnisse werden im Januar 2014 erwartet. Unabhängig von der Organisationsuntersuchung setzt sich SPD bei den Beratungen für den Wirtschaftsplan 2014 der Kommunalen Dienste Oldenburg für die Bereitstellung der Mittel des notwendigen Umbaus der Sozialräume ein. Auflagen der Berufsgenossenschaft müssen erfüllt sein, so die Meinung.

Leerstand
Die aktuelle Leerstandsituation sieht die SPD mit Sorge. Wir werden beantragen, dass sich die Verwaltung zeitnah mit dem Wirtschafts- und Fremdenverkehrsverein zusammensetzt mit dem Ziel, eine Leerstandsaufstellung zu erstellen und zu aktualisieren. Durch eine Auflistung über Leerstand mit Lage, der zur Verfügung stehenden Quadratmeter und Adressen mit Kontaktdaten der jeweiligen Ansprechpartner sollen Interessenten sofort und umfassend informiert werden.