Trotz knapper Kasse: Das neue Feuerwehrfahrzeug muss angeschafft werden. „Pflichtaufgaben, die vom Ehrenamt übernommen werden, haben bei uns oberste Priorität," so Fraktionssprecherin Annette Schlichter-Schenck auf der diesjährigen Haushalts-
klausursitzung der SPD Fraktion Oldenburg.

"Unsere Fraktion wird die vom Wehrführer Andreas v. d. Heyde vorgetragenen Ergebnisse aus dem im letzten Haupt-und Finanzausschuss vorgestellten Feuerwehrbedarfsplan definitiv berücksichtigen. Wir können es uns nicht leisten, die Feuerwehr mit einem 23 Jahre alten Fahrzeug ausrücken zu lassen, dass bereits erhebliche technische Mängel aufweist. Wir können und dürfen nicht auf die neue Technik für die Sicherheit der Menschen und die Einsatzbereitschaft der Feuerwehr in Oldenburg verzichten“, stellt die Fraktionssprecherin der SPD Oldenburg, Annette Schlichter-Schenck, fest.
Die SPD Fraktion wird die Ausgaben für ein neues Löschfahrzeug einstellen, zumal es Zuschüsse vom Kreis geben wird.

Es ist schon länger eine Forderung der SPD Faktion, auf Energiespartechnik umzusteigen. LED Lampen benötigen bei gleicher Helligkeit nur ein Drittel der Energie herkömmlicher Leuchtmittel. Die Haltbarkeit liegt gegenüber 5.000 Betriebsstunden von Leuchtstofflampen bei mindestens 55.000 Betriebsstunden.
„Endlich werden die Energie fressenden Beleuchtungen in den städtischen Liegenschaften und auch die Straßenlampen durch LED – Technik ersetzt“, begrüßt Klaus Zorndt, Teilfraktionssprecher für den Bau-und Umweltausschuss. „Die hierfür vorgesehenen Investitionen, 324.000€, werden durch die deutlichen Einsparungen bei den Strom – und Unterhaltskosten selbst finanziert. Hinzu kommt, dass es dem städtischen Bauamtsleiter Gabriel gelungen ist, erhebliche Fördermittel von 155.000€ für die Umrüstung einzuwerben.“

„Weitere Investitionen sind für laufende Erhaltungsmaßnahmen an den Schulen, für die Sportstätten und für den Ausbau des Wallmuseums erforderlich, so dass sich eine Investitionssumme von insgesamt ca. 1,2 MIO € für 2012 ergeben wird, die über Kreditaufnahme finanziert werden muss. In diesem Paket sehen wir keinen Spielraum für Streichungen oder Zurückstellungen. Hierbei sind die Ausgaben für das OSV Kunstrasenprojekt 2012 noch nicht enthalten. Eine Finanzierungszusage für den Kunstrasen werden wir erst nach Vorstellung des Projektes im Fachausschuss treffen“, so der stellvertretende Fraktionssprecher Volker Lohr, der den Vorsitz im Haupt-und Finanzausschuss hat.

Annette Schlichter-Schenck
13.11.11