Große Koaltion? Zu welchem Preis?

Gut besucht war der Klönschnack der SPD Oldenburg in Holstein am 2. Oktober. Und das war sicherlich kein Zufall, denn es ging um eine erste Einschätzung der Ergebnisse der Bundestagswahl sowie der anstehenden Koalitions-verhandlungen.Und dann ging es auch schnell zur Sache in den Räumen des Stadtcafés.
Einigkeit herrschte in der Ablehnung einer großen Koalition als Ziel. „Wir sind mit klaren Forderungen in den Wahlkampf gegangen, die können wir jetzt nicht einfach aufgeben: flächendeckender Mindestlohn, Abschaffung der Herdprämie, Reichensteuer zur Finanzierung von Bildung und anderen kommunalen Aufgaben, Kontrolle der Finanzmärkte.“

Mehrheitlich betonten die Anwesenden aber auch, vor der Wahl haben wir gesagt, mit der Linken geht nichts, das muss auch nach der Wahl gelten. Und es wurde immer wieder die staatspolitische Verantwortung der SPD betont. „Rauchende Köpfe“, mit diesem Satz beschrieb eine Genossin die Diskussion.

Mehrheitlich sprach sich der Ortsverein für Verhandlungen mit der CDU aus, da es keine wirkliche Alternative dazu gäbe. Klar muss aber auch sein, es geht um Inhalte und die Erreichung möglichst vieler Ziele aus dem Wahlprogramm. Die SPD kann und wird sich nicht verweigern, sie wird aber auch keine Koalition um jeden Preis anstreben. Die soziale Schere ist in den letzten Jahren immer weiter geöffnet worden, die Unterschiede zwischen Arm und Reich sind in Frau Merkels Amtszeit immer größer geworden.

Die stellvertretende Bürgervorsteherin Helga Poppe fasst für sich zusammen: „Meine persönliche Meinung ist: wir haben gewählt und wir dürfen uns nicht aus der Verantwortung ziehen. Wir sollten das meist Möglichste aus Verhandlungen herausholen, damit wir viele unserer politischen Ziele in einer großen Koalition erkämpfen können. Unsere politischen „Taten“ müssen den Bürgern wieder deutlich werden, damit die SPD endlich bei der nächsten Wahl neu Punkten kann und es uns nicht so ergeht wie bei der letzten großen Koalition! Nicht das hier der Eindruck entsteht, ich wäre ein Freund der großen Koalition, ich sehe lediglich in unserer Lage keine andere Alternative. Ich habe auch Angst, dass die Wähler hier kein Verständnis zeigen würden, wenn wir anders entscheiden würden.
Aber was meint ihr?“

Die Sondierungsgespräche sind eröffnet, die Diskussion - auch hier - ebenfalls. Der Oldenburger Ortverein ist offen für Beiträge.
Die Mitbestimmung der Basis durch einen Mitgliederentscheid ergibt sich aus dem Motto: Das WIR entscheidet. Die SPD steht für Basisdemokratie und wir sind gespannt, welche Ergebnisse die Sondierung bringen werden.