Eine umfangreiche Themenliste aus allen Fachausschüssen sowie ein Arbeitsprogramm mit Sitzungsvorbereitungen und Besuchsterminen hatte sich die SPD Fraktion Oldenburg für das kommende Jahr auf ihrer Klausursitzung am 15. Januar 2011 vorgenommen. "Als stärkste Fraktion in der Stadtvertretung übernehmen wir die Meinungsführung und überzeugen mit geschlossenem Auftreten", so die Fraktionssprecherin Annette Schlichter-Schenck.

Ausgiebig diskutiert wurde der herangetragene Wunsch von Heiko Struck, Vorsitzender OSV, nach Ausbau einen Kunstrasenplatzes, um den Spiel- und Ausbildungsbetrieb des Sportvereins zu erhalten. Die Fraktion unterstützt den OSV bei seinem Vorhaben , da es sich um eine sinnvolle Investition in den Breiten- und Leistungssport sowie erfolgreiche Jugendarbeit handelt. Wir erwarten vom OSV ein Gesamtfinanzierungskonzept, wobei die Prüfung von Fördermöglichkeiten, Sponsoring und Benefizerlöse einfließen sollten, damit über eine vertretbare Höhe eines städtischen Anteils entschieden werden kann. „ Im Jahr der Fußball Frauen WM gibt es vielleicht zusätzliche Quellen“, hofft Annette Schlichter-Schenck. Die vom OSV angekündigte Hilfestellung in Zusammenarbeit mit hiesigen Oldenburger Firmen findet bei der SPD Fraktion hohe Anerkennung
Das interkommunale Gewerbegebiet an der Autobahn ist für die SPD Fraktion noch nicht zu den Akten gelegt worden. Auch die Entwicklung eines Autohofes auf Oldenburger Gebiet wird weiter verfolgt.
Die Baumaßnahmen in der Göhler Straße und die damit verbundenen Belastungen für die Bürger wurden diskutiert. Um die Bauzeit zu verkürzen halten wir die angekündigte Vollsperrung für sinnvoll, da dann mehrere Baukolonnen zeitgleich arbeiten können.
Das Thema Energiespartechnik für städtische Liegenschaften wird weiter vorangetrieben. Ein entsprechender Antrag wird im nächsten Fachausschuss eingebracht. Es kann noch mehr gespart werden, wenn bei fälligen und erforderlichen Lampenwechsel LED Technik eingebaut wird.
Eine Zukunft der Kommunalen Dienste Oldenburg ist uns wichtig. Um die Situation und Entwicklungsperspektiven zu erörtern werden wir uns mit der Leitung des Bauhofes nach einer Besichtigung vor Ort treffen.
Als attraktiver Schulstandort sollen in Oldenburg alle landesweit üblichen Abschlüsse angeboten werden. Dazu gehört das landesweit 2007 eingeführte Abitur mit 8 Jahren Schulzeit.
Die neu anstehende schulpolitische Entscheidung zur Ausrichtung des Gymnasiums diskutieren wir im Zusammenhang mit der geplanten Schulgesetzänderung. Nicht nachzuvollziehen ist die vorgesehene Wahlmöglichkeit zwischen Abitur nach 9 Jahren und/oder 8 Jahren bei gleichzeitiger Streichung von Lehrerstellen. Unser Bildungssystem braucht Verlässlichkeit, Ruhe und eine ausreichende Lehrerversorgung.
Die SPD Fraktion unterstützt die landesweite Elterninitiative Schulfrieden, sowie die SPD Initiative der Landtagsfraktion Hände weg vom Schulgesetz

Die Arbeitsweise des Kriminalpräventiven Rates werden wir in diesem Jahr einer Aufgabenkritik unterziehen um bessere Resultate in der Zusammenarbeit und in der Vernetzung der beteiligten Institutionen und Personen zu erzielen.

20.01.2011
Annette Schlichter-Schenck