Veranstaltung mit Bettina Hagedorn, MdB Mitglied im Haushaltsausschuss
und Ulla Schmidt, MdB Bundesministerin für Gesundheit a.D.
Dank der Erfolge moderner Medizin sind immer mehr Krankheiten heil- oder zumindest beherrschbar. Durch Vorsorge und Prävention können wir selbst viel für unsere Gesundheit bis ins hohe Alter tun. Aber werden auch künftig alle Generationen und gesellschaftlichen Schichten an den Fortschritten des Gesundheitssystems teilhaben können? Die Finanzierung eines sozial gerechten Gesundheitssystems ist Herzstück einer Gesellschaft, die den Anspruch erhebt, gerecht und human zu sein.

Schon 2011 droht den Krankenkassen ein Defizit von bis zu 12 Mrd. Euro, Tendenz steigend. Am 6. Juli hat die schwarz-gelbe Koalition in Berlin im Hinblick auf diese (und künftige) "Lücken" konkrete Pläne vorgelegt. Sie sichern unser Gesundheitssystem NICHT nachhaltig und bedeuten enorme Zusatzkosten für Patienten und gesetzlich Versicherte. Die gesetzlichen Krankenkassen werden weiter geschwächt, die Privaten gestärkt. Das Gegenteil einer solidarischen Gesundheitsversorgung wird Realität! Durch Beitragserhöhungen und ausufernde Zusatzbeiträge allein auf dem Rücken der Versicherten werden gerade kleine und mittlere Einkommen, Familien und Rentner einseitig belastet. Das bedeutet weder "Mehr Netto vom Brutto", wie Schwarz-Gelb im Wahlkampf versprach, noch den Erhalt einer solidarischen und gerechten Finanzierung der großen Lebensrisiken.
Aber auch zahlreiche Krankenkassen, Reha-Einrichtungen, Kliniken, Ärzte und Physiotherapeuten am Gesundheitsstandort Ostholstein und Schleswig-Holstein werden sich mit tausenden Mitarbeitern auf massive "Nullrunden" einstellen müssen - die Einnahmen der Krankenkassen sind vorerst lediglich für das nächste Jahr gesichert! Strukturveränderungen mit "Einsparungen im System", Fehlanzeige! Fazit: das ist weder ein "Großer Wurf" noch eine langfristige Perspektive. Für die SPD-Bundestagsfraktion gilt weiterhin: Die gesetzliche Krankenversicherung ist das Herzstück unseres sozialen Sicherungssystems, über 70 Millionen Deutsche finden hier ihre gesundheitliche Absicherung. Unsere dienstälteste Gesundheitsministerin Ulla Schmidt und die Bundestagsabgeordnete Bettina Hagedorn möchten mit Ihnen über die Alternativen einer solidarischen Bürgerversicherung diskutieren.