Die SPD-Fraktion überzeugte sich bei einem Besuch auf dem hiesigen Bauhof im Sebenter Weg über die Situation der Kommunalen Dienste Oldenburg und über den Sachstand der im Wirtschaftsplan 2011 veranschlagten Investitionen.

Seit der Ausgliederung 2008 als städtischer Eigenbetrieb ist die Geschäftsleitung für die Sparten Abwasser und Bauhof zuständig. Vor Ort und im Gespräch mit dem Geschäftsführer OAR Wulf, Herrn Voß (Abwasser) und Herrn Samkow (Bauhof) wurde sehr deutlich, dass die veranschlagte Investition von 225.000 Euro für den Bau einer neuen Fahrzeug- und Gerätehalle dringend notwendig ist. „Sie dient zur Werterhaltung des Fuhrparks und ermöglicht verbesserte Arbeitsabläufe", so der Geschäftsführer.
Nach einem ausführlichen Austausch mit den Beteiligten steht für die SPD Fraktion fest:
„Wir wollen ein Zukunftskonzept für den Bauhof entwickeln. Das Kerngeschäft mit Straßenreinigung, Winterdienst, Pflege der Grünanlagen, Rasenschnitt und Baumschnitt muss in städtischer Hand bleiben. Dafür benötigen wir Pflegestandards. Über ein leistungsorientiertes Entlohnungsmodell ist nachzudenken. Es darf keine Vergabe von Aufträgen stattfinden, die selbst günstiger abgearbeitet werden. Es muss alles getan werden, damit die Mitarbeiter motiviert arbeiten können“, so die SPD Sprecherin Annette Schlichter-Schenck.
Die SPD Fraktion kam mit der Geschäftsführung überein, das Ergebnis der vom Fachausschuss gewünschten Vergleichsuntersuchung abzuwarten, um dann die erforderlichen Schritte in den städtischen Gremien einzuleiten. „Um den Bauhof weiterzuentwickeln und für die Zukunft zu positionieren, sollte untersucht werden, ob der Betrieb durch Umwandlung der Rechtsform in ein kommunales Unternehmen oder aber einer GmbH besser positioniert werden kann“, meint Volker Lohr, Vorsitzender des Haupt- und Finanzausschusses. „Der Motivation der Mitarbeiter kommt dabei eine Schlüsselrolle zu. Die Personalentwicklung ist entsprechend zu gestalten. Ab 2017 findet ein Umbruch statt, da dann sehr viele Mitarbeiter in den Ruhestand gehen.“
Die SPD Fraktionssprecherin hinterfragte bei Herrn Samkow auch die Notwendigkeit der im März abgeschlossenen Baumfällarbeiten im Freizeitpark, Kremsdorfer Weg, Giddendorfer Weg sowie am Milchdamm und Göhler Straße.
„Wir wollen sichergestellt wissen, dass alles gartenpflegerisch Mögliche zum Erhalt der Bäume getan wird“, so Schlichter-Schenck. „Wir erwarten, das in Zukunft in den zuständigen Fachausschüssen und in der Presse über anstehende notwendige Baumschnittmaßnahmen im Vorwege informiert wird. Das städtische Grün liegt der SPD Oldenburg sehr am Herzen.“

Oldenburg, den 31.03.2011
Annette Schlichter-Schenck