Konstituierende Stadtvertretung

Veröffentlicht am 21.06.2013 in Kommunalpolitik

Frauenpower in den Führungspositionen
Die Besetzung der Führungsspitze in der Oldenburger Stadtvertretung mit Bürgervorsteherin, stellvertretender Bürgervorsteherin und 1.Stadträtin, Bürgermeister Voigt , zweiten stellvertretendem Bürgervorsteher und zweiten stellvertretendem Bürgermeister sind quotiert.

Nach konstruktiv geführten Gesprächen mit der gleichberechtigten vorschlagsberechtigten Fraktion haben sich beide Fraktionen auf folgende Aufstellung geeinigt. Die CDU stellt mit Susanne Knees die Bürgervorsteherin, im Gegenzug stellt die SPD die 1. Stadträtin Annette Schlichter-Schenck, die zusätzlich den Vorsitz des Haupt-und Finanzausschuss erhält. Helga Poppe wird stellvertretende Bürgervorsteherin, Klaus Zorndt wird stellvertretender Vorsitzender des Bau-und Umweltausschusses.
Kein Losglück für die SPD
Das neue Zählverfahren nach Saint-Lague ergibt für die Besetzung in der Oldenburger Stadtvertretung von Ausschüssen mit 9 Vertreterinnen und Vertretern ein gleichberechtigtes Zugriffsrecht von SPD,CDU und FBO auf den 9. Platz, um den gelost werden muss.
Gleichberechtigt, obwohl die FBO nur 3 Sitze hat. Nach dem alten Zählverfahren, wäre zwischen SPD und CDU gelost worden. Das von SPD und CDU vorgeschlagene Losverfahren, bei dem jede der drei Anspruchsberechtigten Fraktionen einen zusätzlichen Sitz bekommen hätte, scheiterte am Widerstand der FBO, die auf eine Auslosung aller Ausschüsse bestanden hatte. Beim Losen um diesen 9. Platz ging die SPD leer aus. Alle Plätze gingen an die CDU, die nun in jedem Fachausschuss 4 von 9 Vertreterinnen und Vertreter entsendet.
SPD und CDU Fraktion haben sich bei der gemeinsamen Listenaufstellung als stärkste Fraktionen, die Zugriffsrechte auf die Entsendung von Bürgerlichen Mitglieder gesichert .
Die SPD Fraktion ist wie folgt vertreten
Haupt-und Finanzausschuss
• Annette Schlichter-Schenck,
• Klaus Zorndt,
• Hannelore Schuldt,
Bau- und Umweltausschuss
• Klaus Zorndt,
• Jörn Borkowska,
• Salvatore Trubbas ( bürgerliches Mitglied )
Ausschuss für gesellschaftliche Angelegenheiten
• Lennart Maaß
• Andrea Kümmel
• Franz Middendorf ( bürgerliches Mitglied)

Die Vertreterpools werden von den übrigen Fraktionsmitgliedern gebildet. Stellvertretendes bürgerliches Mitglied im Bau-und Umweltausschuss ist Dietmar Gruel, im Ausschuss für gesellschaftliche Angelegenheiten Salvatore Trubbas. Helga Poppe vertritt die Stadt beim Städtebund sowie im Aussichtsrat der GmbH Wallmuseum.
Die SPD wird die sozial- und bildungspolitschen Ziele aus dem Wahlprogramm verfolgen und in den Fachausschüssen für Mehrheiten bei CDU, FDP und FBO werben. Die Wahlprogramme von CDU und FDP lassen uns hoffen, gemeinsame Ziele umsetzen zu können. Die FBO hat kein Wahlprogramm und ist nun nur an der Aussage “Mehr miteinander statt gegeneinander“, die stadtweit an jeder Laterne plakatiert war, zu messen,“ bilanziert Klaus Zorndt, stellvertretender Fraktionssprecher.
„Ich freue mich über mein einstimmiges Wahlergebnis und auf meine neuen ehrenamtlichen Aufgaben. Als 1.Stadträtin werde ich wie mein Vorgänger Volker Lohr, vertrauensvoll mit dem Bürgermeister der Stadt Oldenburg, Martin Voigt, zusammenarbeiten,“ so Annette Schichter-Schenck.
„Erste gemeinsame Amtshandlung wird am kommenden Montag, den 24. Juni 2013, der Empfang der St. Johannis-Toten und Schützengilde von 1192 e.V. im Rathaus sein. Die Tradition wird seit 821 Jahren gepflegt. Es ist mir eine große Ehre, als 1. Stadträtin und Vorsitzende des Haupt-und Finanzausschusses dieses Jahr beim Empfang, beim Umzug und beim traditionellen Gildefrühstück auf dem Gildeplatz dabei sein zu dürfen.“
Annette Schlichter-Schenck