SPD diskutiert eigene Stadtwerke

Veröffentlicht am 24.09.2012 in Kommunalpolitik

SPD Vorstand und Fraktion diskutierten in ihrer Klausursitzung auch über die zukünftige Energiepolitik in Oldenburg. Zum Ende des Jahres wird der Konzessionsvertrag mit der Schleswig-Holstein Netz AG auslaufen. Nach intensiver Diskussion kam die Oldenburger SPD zu dem Ergebnis: Wir favorisieren eigene Stadtwerke.

„Andere Städte zeigen uns, dass eine Rückführung des Stromnetzes in eigene Stadtwerke sinnvoll sein kann. Die Stadtwerke Eutin und die Stadtwerke Neustadt sind bereits jetzt Erfolgsmodelle“, so Fraktionssprecherin Annette Schlichter-Schenck und Ortsvereinsvorsitzender Klaus Zorndt. „Wir wollen uns nicht mehr durch global handelnde Unternehmen das Zepter des Handels aus der Hand nehmen lassen.“
Eigene Stadtwerke, so die Position der Oldenburger Sozialdemokraten, unter Beteiligung von kompetenten Kooperationspartnern sichern den kommunalen Einfluss. Wir bestimmen die Höhe der Nutzungsentgelte für das Netz mit. Wir sichern den notwendigen Investitionsbedarf für die nachhaltige Erhaltung des Netzes und tragen dadurch zum Erhalt von Arbeitsplätzen in der Region bei.
„Wir müssen bereit sein, dafür eine angemessene finanzielle Beteiligung in das zu erwartende Geschäft zu investieren. Das aufgebrachte Eigenkapital und dessen Verzinsung werden sich in der Folge wieder erwirtschaften lassen, Das ist durch die Wirtschaftlichkeitsberechnung eines Fachberaters aufgezeigt worden“, erläutert Schlichter-Schenck.
„Für die Stadt und die Bürgerinnen und Bürger wird sich eine positive Situation ergeben, denn die Preispolitik bleibt selbstbestimmt. die erwirtschafteten Gewinne kommen dem städtischen Haushalt zu Gute, Preisvorteile werden direkt an die Bürgerinnen und Bürger als Endverbraucher weitergegeben.“
Die Gründung von eigenen Stadtwerken ist der richtige Weg für Oldenburg, so die Oldenburger Sozialdemokraten.