Der militärische Angriff auf die #Ukraine muss sofort beendet werden. Dieser Krieg bricht mit allen Werten, für die Europa steht, er bricht mit der Weltordnung. Deshalb sind wir solidarisch mit der Ukraine. Wir denken an unsere Bürger die Familien und Freunde in der Ukraine haben und fühlen uns mit ihnen verbunden.
Військовий напад на Україну має припинитися негайно, війна ламає всі цінності, які виступає Європа, вона порушує світовий порядок, тому ми солідарні з Україною, ми думаємо про наших громадян, які мають і відчувають рідних і друзів. в Україні пов'язана з ними.
Atak wojskowy na Ukrainę należy natychmiast powstrzymać.
Ta wojna jest sprzeczna z naszymi europejskimi zasadami i generalnie narusza porządek świata.
Dlatego solidaryzujemy się z Ukrainą. Myślimy o naszych obywatelach, którzy mają rodziny i przyjaciół na Ukrainie i czujemy sie z nimi związani.
#StopTheWar #StopRussia #нетвойне #NeinzumKrieg
Politik Live erleben- Heute findet m 19 Uhr die nächste Sitzung des Wirtschafts- und Stadtentwicklungsausschusses statt. Auf Grund der aktuellen Einschränkungen durch die Corona-Pandemie, wird die Stadt Oldenburg in Holstein diese Sitzung als Videokonferenz durchführen.
Für die Öffentlichkeit besteht die Möglichkeit, die Sitzung ab 19:00 Uhr über einen Livestream auf der Internetseite der Stadt Oldenburg in Holstein zu verfolgen. Auf der Startseite bei den Schnelleinstiegen finden Sie den blauen Button „Livestream“. Oder Sie gelangen zum Livestream über folgenden Link: https://www.oldenburg-holstein.de/Verwaltung-Politik/Verwaltung/Bürgerservice/Livestream/.
Nach der Einwohnerfragestunde wird der Bürgermeister über aktuelle Angelegenheiten berichten. Auf der weiteren Tagesordnung steht ein Antrag der SPD-Fraktion zum Thema der Erstellung automatischer Toilettenanlagen im Stadtgebiet; weiterhin soll über die Positionierung von Fahrradabstellanlagen und den damit verbundenen Förderantrag beraten werden.
Der SPD Ortsverein Oldenburg in Holstein erklärt zum Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus am 27. Januar 2022:
„Wir erinnern am Internationalen Holocaust-Gedenktag gemeinsam an die Opfer des Nationalsozialismus, an die Jüdinnen und Juden, Sinti und Roma, Schwule, Lesben, religiös und politisch Verfolgte und Menschen mit Behinderungen. Alle diese Opfer sind Menschen aus unserer Mitte gewesen. Unsere Aufgabe ist es, sich denjenigen, die Antisemitismus und Rechtsextremismus wieder hoffähig machen wollen, Ideologien propagieren oder die Geschichte relativieren, entschieden entgegenzutreten. Wir werden unsere Demokratie und unsere offene und tolerante Gesellschaft jeden Tag aufs Neue verteidigen. Darum halten wir das Wissen über diese Zeit wach und geben es weiter.“
Seit dem 28. September 2010 erinnern in Oldenburg in Holstein sogenannte „Stolpersteine“ an acht Menschen, die hier lebten und Opfer der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft wurden.
Es handelt sich Otto Güldensupp, der bis 1929 SPD-Stadtverordneter in Oldenburg war und im Giddendorfer Weg 1 gewohnt hatte
und die fast gesamte jüdische Familie Rosenblum, und zwar Siegfried Rosenblum sowie seine sechs Kinder Ingeborg Schulz, geb. Rosenblum, Gertrude Taeger, geb. Rosenblum, Hildegard Rosenblum, Margot Rosenblum, Paul Rosenblum und Ursula Neumann, geb. Rosenblum, die in der Hoheluftstraße 22 gelebt hatten.
Der SPD-Ortsverein, für den diese Steine das Wachhalten der Erinnerung an diese unsägliche Zeit des Terrors bedeutet, legt anlässlich des Gedenktages eine weiße Rose nieder.
„Diese Verbrechen dürfen sich nicht wiederholen“.
#weremember #HolocaustRemembranceDay #spdoldenburginholstein
Die wöchentlichen Montagsspaziergänge haben Oldenburg erreicht und wir Oldenburger Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten haben beschlossen, diesem Protest nicht ohne Widerspruch die Rathaustreppe zu überlassen.
Das Demonstrationsrecht ist in unserem Land ein hohes Gut und jedem sollte daher die Möglichkeit gegeben werden, seine Meinung zu gesellschaftlichen Fragestellungen auch öffentlich zum Ausdruck zu bringen, wenngleich die Form dieser „Spaziergänge“ sich sicher auch bewusst in einem Grenzbereich bewegt.
Die Corona-Pandemie mit ihren teilweise verheerenden Auswirkungen auf die Lebensplanungen vieler Teile unserer Bevölkerung, hat zu einer erheblichen Verunsicherung, ja sogar Angst geführt.
Einschneidende Maßnahmen, die auch sicher Anlass zu Diskussionen bieten und sich auch langfristig auf gesellschaftliche Entwicklungen in unserem Land auswirken werden, bedürfen einer ständigen Überprüfung. Ziel sollte dabei immer der möglichst kleinste Eingriff sein.
Durch diese völlig neue Bedrohung für die Gesundheit der Bürger*Innen müssen aber immer wieder neue Maßnahmen und Entscheidungen getroffen werden, die auch stets einem Lernprozess unterliegen und auch einer permanenten Veränderung und uns mit immer neuen Einschnitten und Widrigkeiten konfrontieren.
In einer demokratischen Gesellschaft gehören diese Prozesse in die Parlamente, wo gewählte Abgeordnete im öffentlichen Diskurs um die richtigen Antworten ringen.
Die Wandlungsfähigkeit und die Mutationen des Virus bringen ständig Gewissheiten ins Wanken.
Trotzdem trägt die Mehrheit der Menschen in diesem Land diese Entscheidungen mit, holen sich zum wiederholten Mal eine Impfung gegen die Bedrohung für Leib und Leben ab, tragen Masken und die Einschränkungen der eigenen Freiheit mit Rücksicht auf die Gesundheit ihrer Mitbürger*Innen mit.
Die Gruppe an Spaziergängern, die sich nun am Sonntag und Montag auf dem Marktplatz versammelt wirkt überwiegend wie eine bunte Mischung von „besorgten Bürgern“.
Die sind auch ohne Zweifel in überwiegender Zahl darunter, nicht jede Teilnehmerin, jeder Teilnehmer hat ein rechtsextremes Weltbild, diese Menschen müssen auch nicht aktiv ins verschwörungsideologische Milieu eingebunden sein. Dies ist uns auch bewusst.
Allerdings trifft dies auf einen Teil dieses „Bürgerprotestes“ zu und die Argumente, die einem in Diskussionen begegnen bestätigen dies eindrücklich.
Gleichzeitig liefern rechte Parteien wie die AfD parlamentarische und organisatorische Unterstützung und vereinnahmen diese Proteste um ein eigenes, destruktives Süppchen zu kochen.
Nicht immer offen, aber stets im Hintergrund präsent.
Jedem Teilnehmer und jeder Teilnehmerin an den Montagsspaziergängen muss klar sein – egal für wie wichtig man das eigene Anliegen hält – mit Neurechten, Neonazis und Verschwörungsideologen geht man nicht gemeinsam auf die Oldenburger Straßen.
Damit delegitimiert man ein Stück weit jedes seriöse Anliegen und muss mit dem Widerspruch demokratischer Kräfte rechnen.
Wir von der Oldenburger SPD stehen mit der über 100-jährigen Geschichte unseres Ortsvereins in der Tradition unserer Gründungsväter wie Otto Güldensupp, der für sein politisches Einstehen gegen den Nationalsozialismus von den Nazis im KZ Neuengamme ermordet wurde.
Uns ist daher sehr bewusst, weshalb wir uns frühzeitig gegen rechte Bestrebungen in unserer Stadt wenden.
Populistisches und rechtes Gedankengut ist nicht Teil der Lösung unserer gesellschaftlichen Probleme und Konflikte, sondern verschärft die Spannungen und Fliehkräfte in unserer Gemeinschaft und betreibt die Zerstörung demokratischer Strukturen.
Gerade deshalb stellen wir uns als SPD Oldenburg gegen die öffentliche Bekundung rechter und rechtsextremer Ansinnen auf den Straßen und Plätzen unserer Stadt und beziehen gegen diesen Teil der montäglichen Proteste Stellung.
Gleichzeitig zeigen wir uns aber auch vor Ort, um gerne über die unterschiedlichen Standpunkte und Sichtweisen zur aktuellen Corona-Politik in einem demokratischen Kontext zu diskutieren.
Vor Ort zu sein ist doch immer etwas anders. Unser SPD Landtagskandidat Niclas Dürbrook besuchte gestern Abend mit unserem 1. Vorsitzenden Lennart Maaß und dem Fraktionsvorsitzenden Klaus Zorndt und der Co-Vorsitzende der SPD Ostholstein Gabriele Ehler die Feuerwehr Oldenburg i.H. um sich nach dem Brandt ein Bild der Lage zu machen.
Darauf haben viele Kinder und Eltern gewartet: Auf Antrag der SPD-Fraktion, wurde in Rücksprache mit den Schulrektor:innen, der Bedarf an Luftfiltergeräten ermittelt und beschafft. Nun kann verkündet werden, dass die mobilen Luftfiltergeräte für die Unterrichtsräume der Klassen 1 bis 6 heute an die Oldenburger Schulen ausgeliefert und in Betrieb genommen wurden.
Dieser Tage wird rechtes Gedankengut in unserer Gesellschaft wieder salonfähig. Aktuell sehen wir dies bei den sogenannten "Corona-Demos" oder "Spaziergängen". Es geht dort schon lange nicht mehr um durchaus berechtigte Sorgen und Ängste. Rechtsextreme und die Neue Rechte nutzen diese aus, um ihren menschenverachtenden, braunen Gedanken einen bürgerlichen Anstrich zu geben. Dabei sind sie nur der Wolf im Schafspelz. Und auch wenn nicht alle Teilnehmenden rechts sind, so dulden sie doch unwidersprochen diese Leute unter sich und machen sich mit diesen gemein. Wir wollen uns das nicht länger gefallen lassen. Wir zeigen klare Kante gegen rechts!
#Wirsindviele
Oldenburg diskutiert sehr emotional das Bauprojekt eines Investors auf dem Areal neben und hinter Famila.
Erstmalig wurde in der 21. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Bauwesen am 17.03.2021 über eine Investorenplanung für Geschosswohnungsbau auf der städtischen Fläche neben Famila, zwischen „Göhler Straße“ und der Straße „Am Rathsland“ berichtet. In einer ersten Skizzierung, die der Stadt und den Ausschüssen vorgestellt wurde, waren 180 Wohneinheiten geplant. Eine erste Forderung gegenüber den Bauherren wurde schnell ausgesprochen: Bestandteil der Planungen wird ein Drittel-Mix aus Eigentum, freiem Mietmarkt und ein Drittel für den sozialen bzw. bezahlbaren Wohnungsbau.
Bettina Hagedorn nahm sich Anfang des Monats Zeit für eine Baustellenbesichtigung des Künftigen „Kultur-Saals“ samt Aula bzw. Mensa am Freiherr-von-Stein-Gymnasium mit Bürgermeister Jörg Saba, wo er von seinem Bauamt und SPD-Vertretern aus der Stadtvertretung verstärkt wurde. Es ist 2017 gelungen, über 750.000 Euro Bundesförderung für dieses zukunftsweisende Projekt zu „organisieren“: sehr gut angelegtes Geld! Freue mich schon auf die Einweihung in dem imposanten „Theater- und Konzertsaal“! Mit dem Schulcampus-Projekt wird die Stadt Oldenburg in den nächsten 10 Jahren ca. 60 Mio. Euro investieren, um den Kindern und Jugendlichen optimale Chancen auf Bildung und soziales Miteinander zu garantieren. Chapeau!!! Ich habe hohen Respekt vor dem Mut der Mehrheit der Stadtvertretung in Oldenburg und bin sicher: DAS geht genau in die richtige Richtung! Mit der Zusage von 3 Mio. Euro vom Bund für die zukunftsweisende geplante 4-Feld-Halle ist ein erster Schritt hin zum attraktiven Bildungscampus für Oldenburg getan! Erst und Zweitstimme für Bettina und die SPD bringt Ostholstein nach vorne.
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