Foto copyright: Thomas Lange

Bei einem Stadtsparziergang durch Oldenburgs Straßen mit dem SPD Landesvorsitzenden Ralf Stegner und Mitgliedern der SPD-Stadtvertretung und Interessierten diskutierte Bettina Hagedorn am 29 . August 2017  die Chancen der Städtebauförderung.

Von den teilnehmenden Bürgerinnen und Bürgern sowie den Mitglieder der SPD Fraktion Oldenburg in Holstein erfuhr die Bundestagsabgeordnete  wo in Oldenburg in Holstein  „Not am Mann ist“ und wo die Lebendigkeit der Stadt von diesem Programm profitieren könnte.

 

" Investitionen in attrakiven  innenstadtnahem  Wohnraum , barrierefrei und bezahlbar, haben neben den Investitionen in Schulbau für die SPD Fraktion oberste Priorität," vermittelten Fraktionsprecherin Annette Schlichter-Schenck und Ortsvereinsvorsitzender Klaus Zorndt vor Ort.

In der Wahlperiode von 2009 bis 2013 war die Städtebauförderung rigoros gekürzt worden – allein das Teilprogramm ‚Soziale Stadt‘ wurde damals binnen zwei Jahren von 105 Mio. Euro auf gerade einmal 28,5 Mio. Euro jährlich zusammengestrichen. 2014 erhöhte dann der Haushaltsausschuss drastisch die Bundesmittel – wie zuvor versprochen – von 455 auf fast 700 Mio. Euro pro Jahr: ein Plus von über 50 Prozent! Bundesbauministerin Barbara Hendricks (SPD) hat seitdem die Städtebauförderung wiederbelebt und solide finanziert – 2017 stehen im Bundeshaushalt 625 Mio. Euro bereit. Davon kann jetzt auch Oldenburg profitieren.

Bettina Hagedorn;Mitglied des Deutschen Bundestages;
Stv. haushaltspolitische Sprecherin
der SPD-Bundestagsfraktion und 
Ralf StegnerLandesvorsitzender SPD Schleswig-Holstein und stellvertretender SPD Bundesvorsitzender machten sich ein Bild vor Ort 

 

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Veröffentlicht am 03.09.2017

SPD Oldenburg unterstützt den inklusiven Wandtertag für alle Oldenburgerinnen und Oldenburger

Am Samstag, den 06. Mai 2017 machen sich viele Menschen in Oldenburg auf dem Weg. Unter dem Motto" Oldenburg im ( Auf-) Bruch" veranstalten die Stadt Oldenburg und der Kastanienhof Oldenburg unter Mitwirkung verschiedener Vereine und Verbände einen gemeinsamen Wandertag für "Alle" im Oldenburg Bruch. Start und Ziel dieser Wanderungen ist der Schützenplatz am Schützenhof .

Alle Akteure wollen mit dieser Aktion auf den Europäischen Protesttag für die Gleichstellung von Menschen mit Beeinträchtigen hinweisen und aufzeigen, dass Oldenburg sich auf den Weg in eine inklusive Gesellschaft macht.

Die SPD Oldenburg unterstützt diese Aktion mit vollem Herzen.

"Wir werden mit einem Stand auf dem Schützenplatz, an dem wir Apfelsaft ausschenken, zum Gelingen der Veranstaltung beitragen, " kündigt Annette Schlichter-Schenck für die SPD Oldenburg an.  Der Apfelsaft wurde vom Ehrenbürger der Stadt Oldenburg, Günter Reinhold, aus selbstgeernteten Äpfeln der Oldenburger Streuobstwiese, sortenrein gepresst.

"Wir bedanken uns auf diese Weise bei den Initiatioren des inklusiven Wandertages;  bei  Martina Scheel, der Behindertenbeauftragten der Stadt Oldenburg für die Koordination sowie bei Günter Reinhold für den Apfelsa. Wir  wünschen allen Teilnehmenden einen erlebnisreichen und erfüllten Tag," so SPD Sprecherin Annette Schlichter-Schenck.

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Veröffentlicht am 06.05.2017

SPD begrüßt die Verabschiedung des Aktionsplan Inklusion. Die Handlungsfelder werden  im Rahmen der finanziellen Möglichkeiten der Stadt umgesetzt.

Worum geht es?

Die Stadt Oldenburg in Holstein will eine Stadt "für alle" sein. Barrieren und Tabus sollen abgebaut werden, Toleranz und Chancengleichheit soll gefördert werden.

Durch die Ratifizierung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderung ist Inklusion und Barrierefreiheit zu geltendem Recht in Deutschland gewerden. Mit dem Aktionsplan für Oldenburg in Holstein soll eine Strategie entwicklet werden, wie diese Ziele vor Ort umgesetzt werden können.

Die Stadt Oldenburg Holstein und der Verein Lebenshilfe erarbeiten seit 2013 im Rahmen des Projektes "Ostholstein- erlebbar für alle" eine lokale Planung zur Umsetzung der UN-Behindertenkonverntion in Oldenburg in Holstein.

Dazu fanden mit Bürgerinnen und Bürgern, Expertinnen und Experten auf dem Gebiet der Inklusion und Barrierefreiheit verschiedene Workshops, Schulungen und Aktionen statt, um die Handlungsfelder des Aktionsplanes zu bestimmen und deren Inhalte zu konkretisieren. Die SPD Oldenburg in Holstein  hat sich in diesem Prozess aktiv eingebracht.

"Fehlender barrierefreier bezahlbarer Wohnraum, erschwerter Zugang zu Facharztpraxen,  Barrieren bei der Nutzung der öffentlichen Nahverkehre, keine Möglichkeit des Zugangs zur Aula, Kopfsteinplaster in der Innenstadt, sind die am häufigsten genannten "Baustellen", die unseren Bürgerinnen und Bürgern zu diesem Thema unter den Nägeln brennen," so Fraktionssprecherin Annette Schlichter-Schenck.

Die im Aktionsplan erarbeiteten und aufgeführten Einzelmaßnahmen in den Handlungsfeldern

• Wohnen, Versorgung und Barreirefreiheit im Öffentlichen Raum
• Bildung und Lernen
• Inklusive Werte
• Kultur und Freizeit und ehrenamtliches Engagement
• Arbeit und Beschäftigung

sind als Hinweis auf notwendige Schritte auf dem Weg zur Barreierfreiheit und zu einer inklusiven Gesellschaft zu verstehen.  Der Plan wird von der Verwaltung  in Zusammenarbeit mit der Behindertenbeauftragten und des Seniorenbeirates  aktualisisert und fortgeschrieben  Die Stadt Oldenburg  in Holstein wird diese Maßnahmen im Rahmen ihrer finanziellen Leistungsfähigkeit umsetzen.

"Die SPD hatte sich bereits im Fachausschuss gesellschaftliche Angelegenheiten am 8. März für die Verabschiedung des Aktionsplans stark gemacht und war unterlegen. Um so erfreuter sind wir, dass in der entscheidenden Schlussabstimmung in der Stadtvertretung  die Mehrheitsfraktionen  überzeugt werden konnten, " so Fraktionsprecherin Annette Schlichter-Schenck.

Der Aktionsplan für die Stadt Oldenburg in Holstein wurde am 30.03.3017 einstimmig in der Stadtverordnentenversammlung verabschiedet.

Ein guter Tag für ALLE finden die Mitglieder der Oldenburger  SPD Fraktion. 

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Veröffentlicht am 16.04.2017

Am Ostersamstag, den 15. April 2017 verteilt die SPD Oldenburg auf dem Marktplatz vor dem Rathaus ab 10.00 Uhr ihre Ostergrüße für die Besucherinnen und Besucher des Oldenburger Wochenmarktes.

 

 

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Veröffentlicht am 12.04.2017

"Die städtischen Rasenplätze müssen für die Sportausübung Platzreife in der Saison haben. Sie sind außerdem ein Aushängeschild der Stadt Oldenburg in Holstein", argumentiert die SPD Fraktion. Dazu muss der eingestellte städtische Hausmeister entsprechendes Werkzeug bekommen. Diese Einstellung teilte Fraktionssprecherin Annette Schlichter-Schenck dem OSV Vorstand bereits auf dem Neujahresempfang des OSV im Januar 2017 mit.

Nach den vorgebrachten Beschwerden des OSV auf der Mitgliederversammlung am 27. März 2017  zum Pflegezustand der Plätze nahm die SPD Fraktion diese berechtigte Kritik zum Anlass, einen Eilantrag für die Stadtvertretung am 30.März 2017 zu stellen, um erneut für die Anschaffung der benötigten Rasenpflegegeräte zu werben.

Dieser Antrag wurde diesmal  mit den Stimmen von  SPD, CDU und FDP  bei Enthaltung von FBO genehmigt. Das Gras wächst jetzt, und muss ab sofort gemäht werden! Es besteht unstrittiger Handlungsbedarf, so die neue Erkenntnis der Mehrheit.

Bereits zu den Haushaltsberatungen im November 2016 befürwortete die SPD Fraktion die Haushaltsanmeldung der Verwaltung für ein Rasenpflegeräte in Höhe von 60.000 Euro, die für die Pflege des Sportplatzes durch die städtischen Hausmeister dringend benötigt wurde. Diese Position  fand jedoch bei CDU, FDP und FBO keine Zustimmung und wurde gegen die SPD Stimmen gestrichen. 

"Besser eine späte Einsicht, als gar keine, " so das Fazit von SPD Fraktionssprecherin Annette Schlichter-Schenck. Der Rasentraktor samt Grasaufnehmer plus Pflegegerät für die Aschebahnen kann nun umgehend vom Bürgermeister angeschafft werden.

 

Wortlaut des Eilantrages :

 

SPD Fraktion

Eilantrag zur Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung 30.März 2017

Top: Sportplatzpflege: Anschaffung Pflegegeräte

Beschluss:

Der Bürgermeister wird ermächtigt einen Rasentraktor samt Grasaufnehmer sowie ein Gerät zur Pflege der Aschebahnen zu einem Preis bis zu 54.000 Euro zu erwerben.

Die entstehende überplanmäßige Ausgabe wird genehmigt.

Diese ist in dem aufzustellendem Nachtragshaushalt zu berücksichtigen

 

 

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Veröffentlicht am 03.04.2017

 

Bettina Hagedorn: Bund fördert Sanierung am Freiherr-vom-Stein-Gymnasium

Von bundesweit 100 Mio. Euro für 2017 fließen 752.000 Euro nach Oldenburg!

 

2016 hat SPD-Bundesbauministerin Barbara Hendricks ein Bundesförderprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ neu entwickelt und im vergangenen Jahr mit 50 Mio. Euro ausgestattet – der „Run“ der Kommunen aus ganz Deutschland auf dieses attraktive Programm war allerdings deutlich größer als die bereitstehende Fördersumme. Darum hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages im November 2016 diese Fördersumme im Haushalt 2017 auf 150 Mio. Euro verdreifacht und am heutigen 8. März die Förderung von bundesweit 48 Projekten mit insgesamt 100 Mio. Euro beschlossen – u.a. die Förderung der Sanierung der Aula des Freiherr-vom-Stein-Gymnasiums in Oldenburg mit 752.000 Euro. In Schleswig-Holstein profitieren insgesamt zwei Projekte – das Freiherr-vom-Stein-Gymnasium Oldenburg und eine Sporthalle in Lauenburg – mit zusammengenommen 3,75 Mio. Euro von diesem Beschluss. Bettina Hagedorn, stellvertretende haushaltspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion und Abgeordnete aus Ostholstein, kommentiert die gute Nachricht:

„Ich freue mich mit den Oldenburgern, dass wir in unserer heutigen Sitzung im Haushaltsausschuss die stattliche Förderung durch den Bund von 752.000 Euro für das Projekt der Stadt Oldenburg, die Aula des Freiherr-vom-Stein-Gymnasiums zu sanieren, beschlossen haben. Ich weiß um die desolate Situation am Freiherr-von-Stein-Gymnasium nach den massiven Bauschäden, die nicht nur für die Schülerinnen und Schüler und die Theatergruppe, sondern auch für viele Kulturgruppen in Oldenburg, die die Aula als Bühne für ihre Aufführungen und Proben nutzen, eine Zerreißprobe darstellt. In der Aula sind Sanierungsarbeiten an der Decke notwendig. Zudem sollen jetzt der Bodenbelag und die Elektroanlage erneuert und die Aula barrierefrei umgebaut werden. Während einerseits die derzeitig erforderliche Sperrung der Aula eine große Härte für Schule und Nutzer darstellt, ist es andererseits für die Stadt Oldenburg auch eine gewaltige finanzielle Herausforderung, den Sanierungsaufwand, der gleichzeitig auch an vielen anderen Schulen dringlich ist, erfolgreich zu bewältigen. Ich bin darum sehr glücklich, dass der Haushaltsausschuss jetzt die Stadt Oldenburg mit dieser namhaften Summe von 752.000 Euro unterstützt. Die dringend notwendige Renovierung ist eines von bundesweit 48 Projekte, die im Umfang von 100 Mio. Euro von dem heutigen Beschluss des Haushaltsausschusses profitieren, davon nur zwei in Schleswig-Holstein.“

Am 14. März wird Bettina Hagedorn im Rahmen ihrer traditionellen Schulbesuche eine Klasse des Freiherr-vom-Stein-Gymnasiums besuchen und freut sich darauf, dann die jetzt endlich in Angriff zu nehmende „Baustelle“ besichtigen zu können.

 

 

 

Veröffentlicht am 08.03.2017

„Starke Frauen für eine starke Demokratie“ lautet in diesem Jahr das Motto zum Internationalen Frauentag. Denn eine Demokratie kann nur stark sein, wenn es starke Demokratinnen und Demokraten gibt, die sie verteidigen. Angesichts des stärker werdenden rechten Extremismus und Populismus ist der Kampf für unsere Demokratie und für starke Frauen unverzichtbar.

„Frauen werden von Rechtspopulisten und -extremen auf ihre biologische Funktion reduziert, Kinder zu gebären. Dazu passen ‚Erziehungs­gehalt‘ statt qualifizierter Berufstätigkeit, Hausfrauenehe statt eigener Alterssicherung und ein ‚Ehestandsdarlehen‘ wie in den 1930ern“, erklärt die Landesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (ASF) Cornelia Östreich. „Flotte Sprüche und bunte Plakate können nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Rechten ein zutiefst rückständiges Frauen- und Geschlechterbild pflegen. Bei den kommenden Wahlen wird es auch darum gehen, diese frauenfeindlichen Parteien aus unseren Parlamenten fernzuhalten.“

„Die SPD kämpft für mehr Gerechtigkeit, dazu gehört auch Geschlechtergerechtigkeit. Frauen sind nicht weniger wert als Männer. Geschlecht, Herkunft, sexuelle Orientierung, Identität oder Behinderung dürfen keine Rolle spielen, wenn es um Lebenschancen geht. Die Realität sieht bisher aber leider oft noch anders aus. Diskriminierungen sind trotz vieler Bemühungen allgegenwärtig. Wir kämpfen weiter für gleiche Bildungschancen, ein Rückkehrrecht in Vollzeit, den gleichen Lohn für gleichwertige Arbeit oder gebührenfreie Kinderbetreuung! Diese nützt nicht nur Frauen, sondern den Familien insgesamt. Wir sorgen dafür, dass die Menschen sich frei entscheiden können, wie sie leben wollen - ohne diskriminierende Schranken. Den Feinden einer freien demokratischen Gesellschaft stellen wir uns entschieden entgegen“, so Ralf Stegner, Landes- und Fraktionsvorsitzender der SPD Schleswig-Holstein.

In diesem Jahr haben die Wählerinnen und Wähler bei den Landtagswahlen am 7. Mai und den Bundestagswahlen am 24. September die Wahl, die auch über Fragen der Gerechtigkeit zwischen den Geschlechtern entscheidet.

Eine Gelegenheit, Flagge für Frauenrechte und Demokratie zu zeigen, bieten beispielsweise die beiden Women*s Marches am 8.3. in Kiel und am 11.3. in Lübeck. Mit pinken Mützen (Pussy Hats) als Erkennungszeichen gehen dabei Frauen und männliche Unterstützer nach amerikanischem Vorbild  gemeinsam auf die Straße.
 

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Veröffentlicht am 08.03.2017

 

Die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (AsF) und die SPD Oldenburg verteilen dieses Jahr am Samstag, den 11. März 2017 von 10.00 bis 12.00 Uhr anlässlich des Internationalen Frauentages 2017 mit dem SPD Kandidaten zur Landtagswahl Andreas Herkommer rote Rosen auf dem Oldenburger Marktplatz.

 

Der Frauentag, der jährlich am 8. März gefeiert wird, steht bei der SPD 2017 unter dem Motto: Starke Frauen, starke Demokratie.

Die Arbeitsgemeinschaft der sozialdemokratischer  Frauen  (AsF)  macht auf die Meilensteine der Gleichstellungspolitik aufmerksam  (Frauenwahlrecht) und fordert Lohngerechtigkeit bei der Bezahlung von Männern und Frauen bei gleichwertiger Arbeit (Equal-Pay) sowie das Recht auf sexuelle Selbstbestimmung.

 

 

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Veröffentlicht am 02.03.2017

Annahme Antrag Investitionsfonds für Schulneubauten

Beim ordentlichen Kreisparteitag der SPD Ostholstein konnte der Ortsverein Oldenburg in Holstein  bei den Wahlen und mit Anträgen  punkten.

Helga Poppe wurde mit einem hervoragendem Ergebnis als Besitzerin in das 17 köpfige Vorstandsteam gewählt.

Martin Schulz Effekt und Aufbruchstimming. Der 26 -jährige Politikwissenschaftler Niclas Dürbrook aus Schwarbeutz ist mit kanpp 95% gewählt und löst Lars Winter ab, der  Bürgermeister in Plön wird.

Als drei stellvertrende Vorsitzende wurden Susanne Böttcher Meyners aus Süsel und Burkhard Klinke aus Bosau wiedergewählt. Neu dabei ist Anastsisa Brack aus Pönitz. 

Helga Poppe will sich mit vier Schwerpunkten in der zukünftigen Kreisvorstandsarbeit einsetzen:

• Vernetzung,
• Social Media
• Klare Kante gegen AfD
• Coaching für zukünftige Mandatsträger und Mandatsträgerinnen.

In die 16 köpfige Delegation des Kreisverbandes für  Landesparteitage wurden Helga Poppe und Annette Schlichter-Schenck gewählt.  

Der vom Ortsverein von Fraktionssprecherin Annette Schlichter-Schenck eingebrachte Antrag zum Thema  Investitionsfonds für Schulneubauten wurde mit einer Ergänzung einstimmig angenommen.

Beschlossen wurde:

Der Kreisverbnd Ostholstein soll sich bei der Landesregierung dafür einsetzen dass neben Sanierungsprogrammen ein dauerhafter Investitionsfond für Schulneubauten eingerichtet wird. Die Kommunen müssen bei der Aufgabe als zukünftige Schulträger bei Investitionen in Schuclgebäude finanziell unterstütz werden. Die Landesregierung muss einen entsprechenden Investitionsfonds auflegen .

"Dieses klare Signal von unserem Kreisparteitag in Ostholstein gibt Hoffnung, dass bei der Landesregierung etwas passiert." so Fraktionssprecherin Annette Schlichter-Schenck, " Bei notwendigen Neubauten dürfen die Kommunen als Schulträger nicht allein gelassen werden.!"

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Veröffentlicht am 26.02.2017

 Volles Haus beim Grünkohlessen

 

" So viele Anmeldungen hatten wir noch nie", begrüßte  Ortsvereinsvorsitzender Klaus Zorndt die 45 Gäste, die sich zum Grünkohlessen im Stadtbahnhof Oldenburg angemeldet hatte.

Neben gutem Essen war Topthema : Martin Schulz , Kanzlerkandidat mit reellen Chancen. Daneben ging es um Kommunalpolitik. Aktuell die Gesundheitsversorgung durch die Sana-Klinik in Oldenburg mit drohender Schließung der Notfallambulanz.

Aber auch persönliche Gespräche : " Was machen denn die Kinder ? " kamen nicht zu kurz. Schließlich sind viele über ihr Engagement im Kindergarten und Schulelternbeirat zur SPD Kommunalpolitik gekommen.

 Der Schulz Effekt wirkt sich auch  in Oldenburg aus.

Vor und während des Grünkohlessens wurden drei Mitgliedsanträge unterzeichnet.

"Eine neue Situation. Wir werden dauernd auf Eintrittsformular angesprochen, die wir jetzt auch immer in unseren Taschen dabei haben.", so Annette Schlichter-Schenck.  Daneben gibt es aber auch die Möglichkeit zum online Eintritt.

"Wir freuen uns über die Verstärkung im Ortsverein und über den Rückenwind aus Berlin, " so Klaus Zorndt.  Eins ist gewiss: Es wird für die SPD  ein spannendes Wahlkampfjahr.

 

 

          

 

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Veröffentlicht am 18.02.2017