Endlich wieder alle zusammen. Am 10.02.23 konnten wir in der Sportsbar in Oldenburg endlich wieder unser Grünkohlessen durch führen.
Über 30 Personen sorgten für einen kurzweiligen Abend mit vielen Gesprächen zu den wichtigen Oldenburger Themen.
Wir danken dem Team um Nico Ackermann und Vadim König für die köstliche Bewirtung.
Heute vor 78 Jahren wurde das Konzentrationslager Auschwitz befreit.
Mit dem Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus am 27. Januar gedenken wir in Deutschland und weltweit den Opfern der Nazi-Diktatur in Deutschland. Unsere 2. Vorsitzende Hannelore Schuld legte heute an den Oldenburger Stolpersteine zum Gedenken Rosen nieder.
Wir bekämpfen Rechtsextremismus und Rassismus. Wir stellen uns Diskriminierung und Menschenfeindlichkeit entgegen - egal ob sie sich gegen jüdische Menschen, muslimische Frauen und Männer, Sinti und Roma, People of Color oder andere Gruppen richtet.
Das liegt in unserer DNA! Denn damit stehen wir in der antifaschistischen Tradition der SPD. Für uns ist klar: Eine demokratische und solidarische Gesellschaft lebt vom Respekt vor vielfältigen Herkunftsgeschichten, Glaubensrichtungen, Biografien, Lebensentwürfen sowie vor sexuellen Identitäten. Diesen Respekt bringen wir allen Menschen entgegen. #werember #SPD #oldenburginholstein
Seit dem Betreiberwechsel des ÖPNV-Betriebes im Norden des Kreises Ostholstein ist kein Verlass mehr auf funktionierende Busverbindungen.
Seit dem Fahrplanwechsel im Dezember ist die Transdev GmbH mit ihrer Tochterfirma, Rohde Verkehrsbetriebe GmbH (RVB), alleiniger Betreiber im Liniennetz Ostholstein Nord.
Nach den Beschlüssen der Schwarz-Grünen Koalitionen in Kreis und Land häufen sich zahlreiche Beschwerden aus allen Orten. Die Entscheidung für den günstigsten Anbieter rächt sich.
Schon Anfang November war nicht klar, wie die noch fehlenden 22 Busfahrer:innen besetzt werden sollen. Die Vergabe an das Konsortium mit mehreren Subunternehmen zeigt jetzt seine massiven
Schwächen.
Fahrgäste wie Arbeitnehmer:innen und ganz besonders Schulkinder berichten von Bussen, die gar nicht kommen, stark verspätet sind, nicht nach Fahrplan fahren oder so überfüllt sind, dass gar nicht mehr angehalten wird.
Sprachprobleme, unsichere Fahrweise, keine Fahrkarten, kein Wechselgeld oder kein Einhalten von Anschlussverbindungen sind überall im Nordkreis auffällig.
Ostholstein Nord hat einen besseren ÖPNV verdient!
Diese Vergabe ohne Sicherheiten für den Verkehr darf nicht wieder geschehen.
Kreis und Land müssen hier schnell reagieren, um diese fahrlässige Bedrohung der Infrastruktur zu beenden.
Der Betreiber muss in die Pflicht genommen werden und die Missstände unverzüglich abzustellen sowie seine Mitarbeiter:innen in Zeiten und Streckenverläufen zu schulen.
Warum dies nicht Grundlage der Vergabe ist, ist nicht nachvollziehbar.
Da hat sich das Schwarz-Grün regierte Land auf den billigsten Anbieter eingelassen und erlebt gerade auf der Bahnstrecke Kiel-Lübeck-Lüneburg ein krachendes Waterloo.
Nicht weniger scheint es dem Kreis mit dem neuen Anbieter für den Busverkehr im Los des Nordkreises in Ostholstein zu ergehen. Unsere Genossen auf Kreis und Landesebene sind informiert und wirken mit Ihrem politischen Druck ein.
#oldenburginholstein #spdoldenburgholstein #respekt #sozialegerechtigkeit
Unser Anliegen ist es, eine Unterbringung von geflüchteten Menschen in einer der Turnhallen auf jeden Fall zu vermeiden.
Weder sollte man dies den Geflüchteten zumuten, noch können wir dies den Sporttreibenden von Schulen und Vereinen antun.
Hier haben die Corona-Einschränkungen schon genug Schaden angerichtet.
Aus diesem Grund hat sich die SPD-Fraktion geschlossen für die Erweiterung der Einrichtung in Lübbersdorf ausgesprochen.
Hin und wieder kochen doch Themen hoch, bei denen man es nicht unbedingt erwartet.
So geschehen anlässlich der letzten Sitzungen in der ersten Dezemberhälfte.
Schon in der Hauptausschusssitzung eine Woche vorher ist sehr umfänglich über die Erweiterung der Flüchtlingsunterkunft in Lübbersdorf diskutiert und auch gestritten worden.
Wir hatten als Stadt die lange leerstehenden Räumlichkeit vom Kreis im Frühjahr übernommen und waren dadurch auf den ersten Ansturm im Laufe dieses Sommers gut vorbereitet, gerade auch weil der Oldenburger Wohnungsmarkt kaum noch freie Kapazitäten bietet.
Allerdings hatten wir vom Kreis auch ein sehr günstiges Angebot erhalten.
Folgen wir den Erwartungen von Bund und Land, dann werden wir schon im ersten Quartal des Jahres 2023 ca. 60 weitere Personen zugeteilt bekommen und bis zu 150 Personen für ganz 2023, die wir als Kommune dann unterbringen müssen!
Darauf wollte die Verwaltung vorbereitet sein und hatte daher eine Erweiterung der Einrichtung in Lübbersdorf per Containeranlage um weitere ungefähr 80 Plätze ausgearbeitet.
Eigentlich ein schlüssiges Konzept, auch wenn es sicher nicht ideal ist, die geflüchteten Manschen so weit außerhalb einzuquartieren und keine Lösung im direkten städtischen Bereich parat zu haben.
Nun ist es so, dass Bund und Land einen Baukostenzuschuss zahlen und auch für die Unterbringung der geflüchteten Personen Mietkosten übernehmen.
Für die Errichtung dieser Anlage muss aber die Kommune als verantwortliche Stelle in Vorleistung treten und in unserem Fall ca. 1,25 Millionen Euro hierfür bereitstellen, immerhin für eine provisorische Einrichtung, die sich erst auf längerer Sicht finanzieren wird.
Und hieran entzündete sich dann der politische Streit sowohl im Hauptausschuss, indem die Verwaltungsvorlage keine Mehrheit fand, als auch in der Stadtverordnetenversammlung am 12. Dezember.
Insbesondere von CDU, FDP und FBO wurde dieses Projekt attackiert, während wir diese Anlage als die beste aktuell mögliche Lösung befürworteten.
Ja, und so kamen dann auch die Turnhallen ins Spiel, wenn auch niemand in der Runde darauf explizit festgelegt werden wollte.
Welche Alternative sollte es denn sonst geben, denn bei allen anderen Ansätzen, die an diesem Abend zuweilen hitzig diskutiert wurden, scheitern wir immer am Faktor Zeit.
Es braucht die verfügbare Fläche, für eine feste Einrichtung ist Baurecht erforderlich und so weiter.
Wollen wir im ersten oder spätestens zweiten Quartal 2023 vorbereitet sein, dann ist die Containeranlage der einzig gangbare Weg.
Wie es dann bei politischen Kompromissen so ist, haben wir uns erst einmal auf die Mitte verständigt.
Wir werden daher in Lübbersdorf eine vorerst einstöckige Containeranlage erstellen, für die Hälfte der Kosten, die dann die Möglichkeit zur Erweiterung bietet.
Die hierfür vielleicht notwendigen Gelder bleiben auch im Haushalt 2023 eingestellt.
Worauf dieser Sachverhalt aber auch wie mit einem Brennglas hinweist, ist die angespannte Lage auf dem Oldenburger Wohnungsmarkt, und hier waren sich alle Fraktionen der Stadtvertretung einig, dass wir auf diesem Feld dringend ins Handeln kommen müssen.
Dies ist bei allen aktuellen Widrigkeiten in diesem Bereich (steigende Zinsen, galoppierende Baukosten) eine unserer Hausaufgaben für 2023.
Und was gab es noch an Beschlüssen aus dieser sehr langen Sitzung:
Der Haushalt für 2023 wurde beschlossen. Mit einem Volumen von € 27 Mio. schließt der Plan aufgrund der nach wie vor sehr guten Finanzkraft der Stadt mit einem positiven Saldo ab.
Größter Einzelposten bei den Investitionen ist natürlich der Schulcampus, aber auch in Entsorgungs- und Straßeninfrastruktur wird im nächsten Jahr massiv investiert werden.
Die Neubeschaffung eines weiteren HLF20 für unsere freiwillige Feuerwehr wurde in die Wege geleitet und im nicht-öffentlichen Teil wurden noch diverse Anschaffungen von Liegenschaften im Rahmen der Städtebauförderung bzw. Stadtentwicklung beschlossen.
Der Waldkindergarten im Wallmuseum kann endlich seine lange ausstehende Notunterkunft bekommen.
Zudem wird die bisherige Lenkungsgruppe für die Bau des Schulcampus durch den Hauptausschuss ersetzt. Da diese Lenkungsgruppe in der bestehenden Form nicht mit der Gemeindeordnung vereinbar war, wird in Zukunft der Hauptausschuss diese Funktion übernehmen und ist in diesem Zusammenhang von der Stadtverordnetenversammlung mit weitergehenden Rechten ausgestattet worden. Hier kommt also auf die Ausschussmitglieder zusätzliche Arbeit zu.
Die SPD Oldenburg in Holstein lädt auf den Weihnachtstreff vor dem Oldenburger Rathaus ein.
Wir sind am Sonntagnachmittag am 11.12.22 für Euch da.
Neben dem immer offenen Ohr für Eure Belange, bieten wir Kaffee und Kuchen gegen eine Spende zu Gunsten der Tafel Oldenburg in Holstein e.V.
Wer möchte darf uns auch seinen Politischen Wunschzettel für die nächsten Jahre mit auf den Weg geben. Nennt uns Eure Themen für unsere Stadt für die nächsten Jahre.
Liebe Mitbürgerinnen, liebe Mitbürger,
selten zuvor stand unser Land vor so vielen Herausforderungen wie heute. Sie haben ihren Ursprung in dem grausamen Krieg, den Russland in der Ukraine führt. Er wirkt sich längst auch auf unser Leben in Deutschland aus.
Um seine Ziele zu erreichen, setzt Wladimir Putin Energie als Waffe gegen Europa ein. Steigenden Preise sind die Folge des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine. Das zielt auf unseren Wohlstand und unseren Zusammenhalt. Das werden wir nicht zulassen. Egal, wie groß die Herausforderungen sind: Deutschland packt das. Mit sozialer Politik.
Vor fast genau einem Jahr, im Bundestagswahlkampf, habe ich in Deutschland über genau diese „Soziale Politik für Dich.“ gesprochen, über Respekt, sichere Arbeit und eine gute Zukunft für alle. Dafür haben die Menschen die SPD und mich gewählt. Und jetzt, mitten in dieser Krise, treten wir in der Bundesregierung den Beweis an, dass wir diese Versprechen nicht vergessen haben und bereit sind, weitreichende Entscheidungen zu treffen.
➢ Deutschland packt das mit einer Politik, die die Preise im Schach hält: Für eine Strom- und Gaspreisbremse werden wir 200 Milliarden Euro aufwenden, eine gigantische Summe zum Schutz kleiner Betriebe, Unternehmen und Bürgerinnen und Bürger. So schützen wir die Bäckerei an der Ecke genauso wie die Glasmanufaktur und Familien, die mit Gas heizen.
➢ Deutschland packt das mit einer Politik, die Belastungen abfedert. Nicht jede Preissteigerung wird der Staat auffangen können. Doch wir haben dafür gesorgt, dass diejenigen, die am dringendsten Hilfe brauchen, schnelle Unterstützung bekommen. Die bisherigen Entlastungspakete der Bundesregierung umfassen rund 100 Milliarden Euro.
➢ Und Deutschland packt das mit einer Politik, die mit Augenmaß zur richtigen Zeit die richtigen Entscheidungen trifft. Auch wenn sich die Rahmenbedingungen ständig ändern. Wir haben z. B. diszipliniert unsere Gasspeicher gefüllt und bauen Terminals, an denen wir Flüssiggas empfangen können.
All das ist die Soziale Politik, von der die SPD und ich sprechen. Sie sorgt dafür, dass wir als Gesellschaft zusammenbleiben, dass wir uns nicht spalten lassen, dass wir uns gegenseitig unterstützen können.
Deutschland packt das.
Mit sozialer Politik.
Und mit Ihnen allen.
Herzlich, Olaf Scholz
Auf Antrag von Thomas Lagne von der SPD Fraktion kam es heute zur Aufstellung der ersten von drei neuen Toilettenanlagen in Oldenburg.
Die erste Anlage für den Schauenburger Platz hing heute am Haken eines Schwerlast-Kranes.
Heute wird die Anlage bereits installiert, dann müssen nur noch die abschließenden Pflasterarbeiten erfolgen und die Anlage kann dann in knapp 14 Tagen seiner Bestimmung übergeben werden.
Ab dann sammeln wir eine Zeit lang Erfahrung mit dem Echtbetrieb, bevor dann die nächsten beiden Standorte angegangen werden.
Der Krieg in der Ukraine hat die Welt, in der wir leben, verändert. Die Menschen in der Ukraine tragen die furchtbarsten Konsequenzen. Aber auch wir spüren Auswirkungen. Die Kosten für Energie, Heizen und Tanken sind in 2021 schon explodiert. Der Krieg hat die Situation noch einmal dramatisch verschärft. Dies hat auch Auswirkungen auf Dinge des täglichen Bedarfs, gerade Lebensmittel werden deutlich teurer.
Dazu kommt, dass die Menschen immer noch unter den Auswirkungen der Corona-Pandemie leiden. Arbeitsplatzunsicherheit, Einkommensreduzierung durch Kurzarbeitergeld und die Kündigung von Arbeitsverhältnissen wirken weiter fort.
Für Menschen, die überschuldet sind oder kurz davorstehen, ist diese Situation verheerend. Alleine im Vergleich zum ersten Quartal des Vorjahres haben sich 17% mehr Ratsuchende an die Schuldnerberatungsstellen im Kreis gewandt. Hilfe leisten die AWO Schuldner- und Insolvenzberatung Ostholstein und GATE vom Verein pro Arbeit e.V. Diese sind langjährige Partner des Kreises. Sie verfügen über die notwendigen Ressourcen, Qualifikationen und Vernetzungen.
Bereits im Jahr 2021 mussten schon von den Schuldnerberatungsstellen im Kreis 219 Ratsuchende abgewiesen werden. 72 von ihnen, weil die finanziellen Mittel bereits verbraucht waren. 147 Ratsuchende, weil sie nicht zum berechtigten Personenkreis gehörten. Darunter befinden sich besonders viele von Altersarmut betroffene Personen ab dem 58. Lebensjahr.
Wegen der Dringlichkeit hat die SPD-Kreistagsfraktion Ostholstein beantragt, schon in diesem Jahr weitere 35.000 € für die Schuldnerberatungsstellen zur Verfügung zu stellen und den anspruchsberechtigten Personenkreis dahingehend zu ergänzen, dass auch Personen ab dem 58. Lebensjahr beraten werden können. Auch für das Jahr 2023 müssen bei den Haushaltsberatungen ausreichend finanzielle Mittel zur Verfügung gestellt werden.
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Als Kreistagsabgeordnete und Teil-Fraktionssprecherin führte Annette Schlichter-Schenck ein Gespräch zum Thema E-Sport bei der Sportvereinigung Pönitz gemeinsam mit der SPD-Landtagsabgeordneten Sandra Redmann und dem SPD-Fraktionsvorsitzenden Jürgen Brede aus Pönitz.
Der sportliche Wettkampf mit Computerspielen. Herausforderungen und Umsetzung. Horst Petersen hat sehr eindrucksvoll geschildert, was das eigentlich genau bedeutet und warum er sich gemeinsam mit seinem Verein dafür stark macht.
Das hat uns wirklich beeindruckt. Auch ein Thema für Oldenburg?
