SPD Oldenburg in Holstein

Der Ortsverein der SPD Oldenburg in Holstein

Am Internationalen Frauentag 8.März 2022: Solidarität mit den Menschen in der Ukraine
Logo des ASF zum Frauentag mit Solidaritätsbanner der SPD Oldenburg in Holstein zum Krieg in der Ukraine

Krieg ist der Ausdruck patriarchaler Machtstrukturen. 41 Verbände fordern eine Politik, die auf langfristigen

Frieden und Deeskalation in Europa abzielt.

Die SPD Oldenburg in Holstein sieht das genauso. Wir stellen uns gegen jede Form von Verletzung der Souveränität anderen Staaten, gegen jeden Krieg und Vernichtung.

 
"Spaziergänge" durch die Oldenburger Innenstadt, Statement der SPD
Rathausmarkt mit Montagsspaziergänger:innen

Die wöchentlichen Montagsspaziergänge haben Oldenburg erreicht und wir Oldenburger Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten haben beschlossen, diesem Protest nicht ohne Widerspruch die Rathaustreppe zu überlassen.

Das Demonstrationsrecht ist in unserem Land ein hohes Gut und jedem sollte daher die Möglichkeit gegeben werden, seine Meinung zu gesellschaftlichen Fragestellungen auch öffentlich zum Ausdruck zu bringen, wenngleich die Form dieser „Spaziergänge“ sich sicher auch bewusst in einem Grenzbereich bewegt.

Die Corona-Pandemie mit ihren teilweise verheerenden Auswirkungen auf die Lebensplanungen vieler Teile unserer Bevölkerung, hat zu einer erheblichen Verunsicherung, ja sogar Angst geführt.
Einschneidende Maßnahmen, die auch sicher Anlass zu Diskussionen bieten und sich auch langfristig auf gesellschaftliche Entwicklungen in unserem Land auswirken werden, bedürfen einer ständigen Überprüfung. Ziel sollte dabei immer der möglichst kleinste Eingriff sein.
Durch diese völlig neue Bedrohung für die Gesundheit der Bürger*Innen müssen aber immer wieder neue Maßnahmen und Entscheidungen getroffen werden, die auch stets einem Lernprozess unterliegen und auch einer permanenten Veränderung und uns mit immer neuen Einschnitten und Widrigkeiten konfrontieren.
In einer demokratischen Gesellschaft gehören diese Prozesse in die Parlamente, wo gewählte Abgeordnete im öffentlichen Diskurs um die richtigen Antworten ringen.
Die Wandlungsfähigkeit und die Mutationen des Virus bringen ständig Gewissheiten ins Wanken.
Trotzdem trägt die Mehrheit der Menschen in diesem Land diese Entscheidungen mit, holen sich zum wiederholten Mal eine Impfung gegen die Bedrohung für Leib und Leben ab, tragen Masken und die Einschränkungen der eigenen Freiheit mit Rücksicht auf die Gesundheit ihrer Mitbürger*Innen mit.

Die Gruppe an Spaziergängern, die sich nun am Sonntag und Montag auf dem Marktplatz versammelt wirkt überwiegend wie eine bunte Mischung von „besorgten Bürgern“.
Die sind auch ohne Zweifel in überwiegender Zahl darunter, nicht jede Teilnehmerin, jeder Teilnehmer hat ein rechtsextremes Weltbild, diese Menschen müssen auch nicht aktiv ins verschwörungsideologische Milieu eingebunden sein. Dies ist uns auch bewusst.
Allerdings trifft dies auf einen Teil dieses „Bürgerprotestes“ zu und die Argumente, die einem in Diskussionen begegnen bestätigen dies eindrücklich.
Gleichzeitig liefern rechte Parteien wie die AfD parlamentarische und organisatorische Unterstützung und vereinnahmen diese Proteste um ein eigenes, destruktives Süppchen zu kochen.
Nicht immer offen, aber stets im Hintergrund präsent.

Jedem Teilnehmer und jeder Teilnehmerin an den Montagsspaziergängen muss klar sein – egal für wie wichtig man das eigene Anliegen hält – mit Neurechten, Neonazis und Verschwörungsideologen geht man nicht gemeinsam auf die Oldenburger Straßen.
Damit delegitimiert man ein Stück weit jedes seriöse Anliegen und muss mit dem Widerspruch demokratischer Kräfte rechnen.

Wir von der Oldenburger SPD stehen mit der über 100-jährigen Geschichte unseres Ortsvereins in der Tradition unserer Gründungsväter wie Otto Güldensupp, der für sein politisches Einstehen gegen den Nationalsozialismus von den Nazis im KZ Neuengamme ermordet wurde.
Uns ist daher sehr bewusst, weshalb wir uns frühzeitig gegen rechte Bestrebungen in unserer Stadt wenden.

Populistisches und rechtes Gedankengut ist nicht Teil der Lösung unserer gesellschaftlichen Probleme und Konflikte, sondern verschärft die Spannungen und Fliehkräfte in unserer Gemeinschaft und betreibt die Zerstörung demokratischer Strukturen.

Gerade deshalb stellen wir uns als SPD Oldenburg gegen die öffentliche Bekundung rechter und rechtsextremer Ansinnen auf den Straßen und Plätzen unserer Stadt und beziehen gegen diesen Teil der montäglichen Proteste Stellung.
Gleichzeitig zeigen wir uns aber auch vor Ort, um gerne über die unterschiedlichen Standpunkte und Sichtweisen zur aktuellen Corona-Politik in einem demokratischen Kontext zu diskutieren.

 
Wohnungsbau am Rathsland
Wiese am Supermarkt

Oldenburg diskutiert sehr emotional das Bauprojekt eines Investors auf dem Areal neben und hinter Famila. 

Erstmalig wurde in der 21. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Bauwesen am 17.03.2021 über eine Investorenplanung für Geschosswohnungsbau auf der städtischen Fläche neben Famila, zwischen „Göhler Straße“ und der Straße „Am Rathsland“ berichtet. In einer ersten Skizzierung, die der Stadt und den Ausschüssen vorgestellt wurde, waren 180 Wohneinheiten geplant. Eine erste Forderung gegenüber den Bauherren wurde schnell ausgesprochen: Bestandteil der Planungen wird ein Drittel-Mix aus Eigentum, freiem Mietmarkt und ein Drittel für den sozialen bzw. bezahlbaren Wohnungsbau.

 
Buchlesung Dr. Karamba Diaby

Dr. Karamba Diaby und Bettina Hagedorn waren am 18.08.21 in Oldenburg. Wir hörten die beeindruckende Lebensgeschichte und waren von seiner Sozialdemokratischen Prägung, Stärke und Willenskraft begeistert.

Thema war sein Buch Leben für die Demokratie - Mein Weg vom Senegal ins deutsche Parlament.

 
Blumen für Oldenburger Bürgerinnen

8. März 2019 - Weltfrauentag

Zum Weltfrauentag am 08.März 2019 überreichten unsere SPD-Damen unterstützt von unserem SPD-Mitglied Wolfgang Bergmann und dem SPD unterstützten Bürgermeisterkandidat Jörg Saba (parteilos) den Oldenburger Bürgerinnen Blumen.

 
Führungswechsel bei der Oldenburger SPD

Die gut besuchte Mitgliederversammlung der Oldenburger SPD 2018 stand ganz im Zeichen von Ehrungen und Neuwahlen. Zunächst begrüßte der Vorsitzende Klaus Zorndt die neuen Mitglieder mit einer roten Rose und hieß sie herzlich im Ortsverein willkommen. Dann ehrte er die ausgeschiedenen Stadtverordneten mit einem kleinen Präsent und herzlichen Dankesworten.

Zur Wahl standen zunächst die Delegierten für die Kreiswahlkonferenz zur Europawahl. Hier wurden Helga Poppe, Annette Schlichter-Schenck und Andrea und Michael Kümmel gewählt.

Dann kam es zur Vorstandsneuwahl. Der bisherige erste Vorsitzende Klaus Zorndt trat nicht wieder an und begründete das mit der Arbeitsbelastung als Fraktionssprecher. Neu zum Vorsitzenden gewählt wurde Michael Kümmel. Da dieser bisher Schriftführer war, musste auch diese Position neu besetzt werden. Gewählt wurde Maximilian Behler.

Der neue Vorsitzende bedankte sich bei Zorndt für die geleistete Arbeit mit anerkennenden Worten und einem Präsent.

 
Protokoll der Mitgliederversammlung vom 4.9.2018

 

Zeit: 4.9.2018, 19.00-20.30 Uhr
Ort: Sportlerheim des OSV
Teilnehmer: s. Anwesenheitsliste

TOP 1 Begrüßung: der Vorsitzende Klaus Zorndt begrüßte die anwesenden Mitglieder und stellte fest, dass durch zahlreiche neue Mitglieder der Ortsverein nun wieder über 70 Mitglieder hat.


 

 
SPD Oldenburg enttäuscht von Kommunalwahl, aber nicht gefrustet

Die Kommunalwahl ist gelaufen und hat uns nicht das Ergebnis eingebracht, was wir uns gewünscht haben.

Bei der Kreistagswahl sind beide Mandate an die CDU gegangen, in der Stadtverordnetenversammlung ist die CDU nun stärkste Kraft. Hier die Ergebnisse für Oldenburg:

SPD: 28,4%-5 Sitze, CDU: 31,4%-6 Sitze, Grüne: 18,9%-4 Sitze, FDP: 10,3%-2 Sitze, FBO: 11,1%-2 Sitze.

Wir bedanken uns bei unseren Wählern und versprechen weiterhin eine konstruktive und zielorientierte Arbeit für Oldenburg, auch wenn diese durch das Ergebnis nicht leichter geworden ist.

Wir gratulieren den „Grünen“ zu ihrem großen Erfolg (18,9% aus dem Stand).

Natürlich sind wir mit unserem Ergebnis nicht zufrieden, aber nun müssen wir sehen, dass wir Bündnisse schmieden, um vor allem soziale und bildungspolitische Akzente für Oldenburg zu setzen.

 
Osteraktion des Ortsvereins

Mit einer Osteraktion in der Innenstadt läutet der Ortsverband Oldenburg den Kommunalwahlkampf ein. Am Samstag, 31.3. haben  die Kandidatinnen und Kandidaten Osterüberraschungen verteilt.

"Wir wünschen allen Frohe Ostern und bitten darum , am 6. Mai 2018 zur Kommunalwahl zu gehen", so Schlichter-Schenck und Kümmel.

Vorgestellt wurden von Kreistagswahlkandidaten Michael Kümmel (Wahlkreis 5  und Annette Schlichter-Schenck (Wahlkreis 4) die Themenplakate des Kreisverbandes Ostholstein .

 

Annette Schlichter-Schenck, Mitglied der Kreistagsfraktion 2013 bis 2018

 

 
Direktkandidaten/innen zur Kommunalwahl gewählt
kandidaten kommunal 2018

Auf der Mitgliederversammlung des Ortsvereins am 5. Februar wählten die anwesenden Mitglieder ihre Direktkandidaten für die Kommunalwahl am 6. Mai. Es wurden nominiert:

für den Wahlkreis 1: Lennart Maaß und Helga Poppe
für den Wahlkreis 2: Klaus Zorndt und Petra Bergmann
für den Wahlkreis 3: Andrea Kümmel und Torsten Ewers
für den Wahlkreis 4: Salvatore Trubbas und Thomas Lange
für den Wahlkreis 5: Hannelore Schuldt und Maximilian Behler

Ebenfalls wurde über die Liste zur Kommunalwahl abgestimmt:

1. Klaus Zorndt
2. Helga Poppe
3. Lennart Maaß
4. Thomas Lange
5. Torsten Ewers
6. Maximilian Behler
7. Andrea Kümmel
8. Petra Bergmann
9. Salvatore Trubbas
10. Hannelore Schuldt
11. Annette Schlichter-Schenck
12. Uwe Majewski
13. Jörn Zorndt
14. Claudia Behler
15. Wolfgang Kudling
16. Johanna Pikelj
17. Dietmar Gruel
18. Jörg Lüth

Herzlichen Glückwunsch an alle gewählten Kandidaten/innen.

Das Wahlprogramm wurde für Oldenburg in Holstein unter dem Motto # Hier sind wir zuhause wurde einstimmig verabschiedet. 

Link zum Wahlprogramm :http://www.spd-oldenburg-holstein.de/dl/SPD_Programm_2018_bis_2023.pdf