Zeit: 4.9.2018, 19.00-20.30 Uhr
Ort: Sportlerheim des OSV
Teilnehmer: s. Anwesenheitsliste
TOP 1 Begrüßung: der Vorsitzende Klaus Zorndt begrüßte die anwesenden Mitglieder und stellte fest, dass durch zahlreiche neue Mitglieder der Ortsverein nun wieder über 70 Mitglieder hat.
Die Kommunalwahl ist gelaufen und hat uns nicht das Ergebnis eingebracht, was wir uns gewünscht haben.
Bei der Kreistagswahl sind beide Mandate an die CDU gegangen, in der Stadtverordnetenversammlung ist die CDU nun stärkste Kraft. Hier die Ergebnisse für Oldenburg:
Wir bedanken uns bei unseren Wählern und versprechen weiterhin eine konstruktive und zielorientierte Arbeit für Oldenburg, auch wenn diese durch das Ergebnis nicht leichter geworden ist.
Wir gratulieren den „Grünen“ zu ihrem großen Erfolg (18,9% aus dem Stand).
Natürlich sind wir mit unserem Ergebnis nicht zufrieden, aber nun müssen wir sehen, dass wir Bündnisse schmieden, um vor allem soziale und bildungspolitische Akzente für Oldenburg zu setzen.
Mit einer Osteraktion in der Innenstadt läutet der Ortsverband Oldenburg den Kommunalwahlkampf ein. Am Samstag, 31.3. haben die Kandidatinnen und Kandidaten Osterüberraschungen verteilt.
"Wir wünschen allen Frohe Ostern und bitten darum , am 6. Mai 2018 zur Kommunalwahl zu gehen", so Schlichter-Schenck und Kümmel.
Vorgestellt wurden von Kreistagswahlkandidaten Michael Kümmel (Wahlkreis 5 und Annette Schlichter-Schenck (Wahlkreis 4) die Themenplakate des Kreisverbandes Ostholstein .
Annette Schlichter-Schenck, Mitglied der Kreistagsfraktion 2013 bis 2018
Auf der Mitgliederversammlung des Ortsvereins am 5. Februar wählten die anwesenden Mitglieder ihre Direktkandidaten für die Kommunalwahl am 6. Mai. Es wurden nominiert:
für den Wahlkreis 1: Lennart Maaß und Helga Poppe
für den Wahlkreis 2: Klaus Zorndt und Petra Bergmann
für den Wahlkreis 3: Andrea Kümmel und Torsten Ewers
für den Wahlkreis 4: Salvatore Trubbas und Thomas Lange
für den Wahlkreis 5: Hannelore Schuldt und Maximilian Behler
Ebenfalls wurde über die Liste zur Kommunalwahl abgestimmt:
1. Klaus Zorndt
2. Helga Poppe
3. Lennart Maaß
4. Thomas Lange
5. Torsten Ewers
6. Maximilian Behler
7. Andrea Kümmel
8. Petra Bergmann
9. Salvatore Trubbas
10. Hannelore Schuldt
11. Annette Schlichter-Schenck
12. Uwe Majewski
13. Jörn Zorndt
14. Claudia Behler
15. Wolfgang Kudling
16. Johanna Pikelj
17. Dietmar Gruel
18. Jörg Lüth
Herzlichen Glückwunsch an alle gewählten Kandidaten/innen.
Das Wahlprogramm wurde für Oldenburg in Holstein unter dem Motto # Hier sind wir zuhause wurde einstimmig verabschiedet.
Bei einem Stadtsparziergang durch Oldenburgs Straßen mit dem SPD Landesvorsitzenden Ralf Stegner und Mitgliedern der SPD-Stadtvertretung und Interessierten diskutierte Bettina Hagedorn am 29 . August 2017 die Chancen der Städtebauförderung.
Von den teilnehmenden Bürgerinnen und Bürgern sowie den Mitglieder der SPD Fraktion Oldenburg in Holstein erfuhr die Bundestagsabgeordnete wo in Oldenburg in Holstein „Not am Mann ist“ und wo die Lebendigkeit der Stadt von diesem Programm profitieren könnte.
" Investitionen in attrakiven innenstadtnahem Wohnraum , barrierefrei und bezahlbar, haben neben den Investitionen in Schulbau für die SPD Fraktion oberste Priorität," vermittelten Fraktionsprecherin Annette Schlichter-Schenck und Ortsvereinsvorsitzender Klaus Zorndt vor Ort.
In der Wahlperiode von 2009 bis 2013 war die Städtebauförderung rigoros gekürzt worden – allein das Teilprogramm ‚Soziale Stadt‘ wurde damals binnen zwei Jahren von 105 Mio. Euro auf gerade einmal 28,5 Mio. Euro jährlich zusammengestrichen. 2014 erhöhte dann der Haushaltsausschuss drastisch die Bundesmittel – wie zuvor versprochen – von 455 auf fast 700 Mio. Euro pro Jahr: ein Plus von über 50 Prozent! Bundesbauministerin Barbara Hendricks (SPD) hat seitdem die Städtebauförderung wiederbelebt und solide finanziert – 2017 stehen im Bundeshaushalt 625 Mio. Euro bereit. Davon kann jetzt auch Oldenburg profitieren.
Bettina Hagedorn;Mitglied des Deutschen Bundestages;
Stv. haushaltspolitische Sprecherin
der SPD-Bundestagsfraktion und
Ralf StegnerLandesvorsitzender SPD Schleswig-Holstein und stellvertretender SPD Bundesvorsitzender machten sich ein Bild vor Ort
Bundesteilhabegesetz war Gesprächsthema im Mehrgenerationenhaus Kastanienhof
Zusammen mit der Parlamentarischen Staatssekretärin Gabriele Lösekrug-Möller und weiteren SPD Politikern und Politikerinnen vor Ort informierte sich MdB Bettina Hagedorn im Oldenburger Mehrgenerationenhaus Kastanienhof (Foto: Büro Hagedorn)
Gemeinsam mit Gabriele Lösekrug-Möller, Parlamentarische Staatssekretärin bei der Bundesministerin für Arbeit und Soziales Andrea Nahles, besuchte die Bundestagsabgeordnete Bettina Hagedorn in Begleitung des SPD-Landtagskandidaten Andreas Herkommer, der SPD-Fraktionsvorsitzenden aus Oldenburg in Holstein, Annette Schlichter-Schenck, und dem Ortsvereinsvorsitzenden Klaus Zorndt das Mehrgenerationenhaus Kastanienhof in Oldenburg. Persönlich haben wir uns vor Ort über neue Entwicklungen im Hause informiert. Insbesondere haben wir über das neue Bundesteilhabegesetz (BTHG) und seine konkreten Auswirkungen auf das Haus und dessen Gäste gesprochen.
Das Bundesteilhabegesetz, das nach langen Verhandlungen als größtes sozialpolitisches Vorhaben seit Jahrzehnten am 1. Dezember 2016 vom Bundestag beschlossen wurde, regelt die Leistungen für Menschen mit Behinderungen neu. Es ist ein Paradigmenwechsel und 1. Schritt bei der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention. Das Gesetz enthält etliche Verbesserungen, um die gesellschaftliche Teilhabe von Menschen mit Behinderungen zu stärken, etwa im Bereich der Wohnform und den Assistenzleistungen und durch die Erhöhung von Schonbeträgen. Dabei wurde insbesondere darauf Wert gelegt, Betroffene mit in den Entscheidungsprozess einzubinden. Diese Einbindung, habe ich mit diesem Termin fortgeführt. Der Betriebsleiter des Oldenburger Mehrgenerationenhaus Kastanienhof Thomas Bauer sieht im BTHG gute Ideen und vielversprechende Ansätze. Das Gesetz birgt viele Chancen, wenn die Menschen angehört werden, die es auch betrifft, so Bauer bei unserem Besuch weiter.
Der Kastanienhof setzt sich als familienfreundliche Einrichtung für die Umsetzung der Inklusion ein und hat als eines von 441 Mehrgenerationenhäusern bundesweit (davon 11 in Schleswig-Holstein) durch ein gutes Bewerbungskonzept im Herbst letzten Jahres den Zuschlag für eine weitere Förderperiode des Bundesprogramms zur Förderung von Mehrgenerationenhäusern in Deutschland von 2017 bis 2020 erhalten. Damit kann die Einrichtung auch künftig mit bis zu 30.000 Euro jährlich rechnen, um die bisher schon erfolgreiche Arbeit fortzusetzen. Im Mehrgenerationenhaus begegnen sich Menschen aller Nationen und jeder Altersgruppe. Bei meinen zahlreichen persönlichen Besuchen im Kastanienhof war ich jedes Mal begeistert, mit welcher Freude, Empathie und Professionalität dort gearbeitet wird.
Die SPD trauert um Helmut Schmidt. Wir alle verneigen uns vor der historischen Lebensleistung des großen sozialdemokratischen Staatsmannes, der unsere Partei und unser Land über Jahrzehnte geprägt hat.
Helmut Schmidt erlebte als Zeitzeuge Abgründe und Höhepunkte der deutschen Geschichte. Er wurde geboren in der Endphase des deutschen Kaiserreiches, wuchs auf in der Weimarer Republik und erlebte und überlebte als Soldat den Zweiten Weltkrieg und den Nationalsozialismus.
Nach dem Krieg begann er in der SPD seine so beeindruckende politische Laufbahn, um das demokratische Deutschland mit aufzubauen. In seiner Heimatstadt Hamburg wurde er Senator, bevor er als Bundestagsabgeordneter, später als Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion und Verteidigungs- und Finanzminister zu einem der prägnantesten Köpfe der Bonner Republik aufstieg.
Er übernahm als Bundeskanzler Verantwortung und Führung in schweren Zeiten, in denen wirtschaftliche Krisen und sicherheitspolitische Herausforderungen strategische Perspektiven und konsequentes Handeln erforderten. Als Krisenmanager steuerte er die Bundesrepublik mit Weitsicht und Augenmaß durch Ölkrise, Wettrüsten und die Bedrohung durch den Terrorismus.
Helmut Schmidt überzeugte über Parteigrenzen hinweg mit staatsmännischem Charisma, scharfen Intellekt und beindruckender Disziplin. Seine Haltung und seine unbeirrbare Gradlinigkeit in Krisen und bei der Umsetzung von politischen Zielen, machten ihn zu einem der ganz großen Kanzler in der Geschichte der Bundesrepublik. Wie keinem anderen Staatsmann in der Geschichte der Bundesrepublik haben die Menschen in Deutschland Helmut Schmidt vertraut.
Nach der überraschenden Entscheidung des Landes, in der Wagrienkaserne in Putlos in Oldenburg in Holstein Notunterkünfte für bis zu 900 Flüchtlinge unterzubringen, informierte sich die Bundestagsabgeordnete des Wahlkreises Bettina Hagedorn mit Vorstand und Fraktionsspitze der SPD Oldenburg in Holstein bereits am Samstag vor Ort.
Im Gespräch mit den Betreiligten von Polizei, Bundeswehr, Deutschem Roten Kreuz und dem Bürgermeister Martin Voigt, wurde die aktuelle bekannte Lage erörtert.
Es war ein kurzer und schneller Prozess die im Betrieb stehende Kaseren bei Putlos zu Notunterkünften auszubauen.
Die Übungen er Bundeswehr sind abgebrochen, die Soldaten sind an ihre Heimatstandorte zurückgeschickt worden. Die Einigung von Bundeswehr und Land sieht vor, dass innerhalb des Übungsgeländes, die Kasernen mit 8 Gebäuden sowie Truppenküche für die Unterbringung von bis zu 880 Personen statt finden kann. Der Aufenthaltsbereich der Flüchtlinge wird durch einen Bauzaun vom militärischen Gelände getrennt, da es bislang die erste Kaserne im Land ist, die Aufnahme von Flüchtlingen im aktiven Nutzungsbetrieb leistet. Die Bundeswehr stellt sich auf eine vorrübergende Notunterkunft über den Winter ein.
Die auf Putlos untergebrachten Menschen sollen nach Auskunft der Landesstelle für Migration innerhalb von 10 Tagen auf die Kreise und kreisfreien Kommunen verteilt werden. Nach Auskunft des Kreises Ostholstein werde sich der Verteilungsschlüssel für die Kreisgemeinden unDie auf Putlos untergebrachten Menschen können sich im Stadtgebiet frei bewegen. Dafür erhalten Sie einen Ausweis, der sie berechtigt , das Gelände wieder zu betreten.d -kommunen dadruch nicht ändern.
Beeindruckt waren die SPD Delegation von der trotz der Umstände unaufgeregten Stimmung auf dem Gelände. Die einzelen Vertreter der Institution betonten eine effektive Zusammenarbeit. Darüber konnten sich die SPD Vertreterinnen und Vertreter im Lagezentrum der Bundeswehr überzeugen. Seit Samstag gibt es auf dem "zivilen Gelände " auch eine von der Sana Klinik betriebene Krankenstation.
Es herrscht Willkommenskultur und Hilfsbereitschaft .
Das wird vom Einsatzleiter Sebastian Petyrek vom Deutschen Roten Kreus bestätigt. Das DRK ist mit der Versorgung der Flüchtlinge betraut.
Die SPD Delegation nutzte den Anlass um sich bei allen Einsatzkräften sowie den ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer vom Deutschen Roten Kreuz zu bedanken.
"Der Ortsverein der SPD Oldenburg in Holstein gratuliert der ersten Fussballmannschaft des Oldenburger Sportvereins und ihrem Coach herzlich zum Aufstieg. Wir freuen uns mit! "
Zum Muttertag verteilte der Ortsverein der SPD Oldenburg in Holstein diese Jahr Blumengrüße mit Postkarte " Für Mama! " von der Bundestagsfraktion aus der Reihe Gesagt,Getan,Gehalten aus dem Wahlkreisbüro Bettina Hagedorn. Und zwar am Freitag vor den Kindergärten der Stadt Oldenburg in Holstein zur Abholzeit am Mittag und am Sonntag auf dem Markt nach Beendigung des Gottesdienstes in der Oldenburger St. Johannis Kirche.
Die Mütter waren am Freitag überrascht und freuten sich über die Aufmerksamkeit..Auch die Abholenden Väter fanden die Aktion toll und versprachen, das Geschenk zu überbringen.
Großer Zuspruch kam am Sonntag ebenfalls von den Besucherinnen des Konfirmationsgottesdienstes. Andrea Kümmel und Annette Schlichter-Schenck freuten sich über den Zuspruch und die fröhlichen Gesichter.
Eine gute Gelegenheit für eine Zwischenbilanz um darüber zu reden, was die SPD auf den Weg gebracht hat. Mütterrente und ElterngeldPlus
