SPD Oldenburg in Holstein

Der Ortsverein der SPD Oldenburg in Holstein

Aktionsplan der Stadt Oldenburg in Holstein zur Umsetzung der UN-Behindertenkonvention

SPD begrüßt die Verabschiedung des Aktionsplan Inklusion. Die Handlungsfelder werden  im Rahmen der finanziellen Möglichkeiten der Stadt umgesetzt.

Worum geht es?

Die Stadt Oldenburg in Holstein will eine Stadt "für alle" sein. Barrieren und Tabus sollen abgebaut werden, Toleranz und Chancengleichheit soll gefördert werden.

Durch die Ratifizierung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderung ist Inklusion und Barrierefreiheit zu geltendem Recht in Deutschland gewerden. Mit dem Aktionsplan für Oldenburg in Holstein soll eine Strategie entwicklet werden, wie diese Ziele vor Ort umgesetzt werden können.

Die Stadt Oldenburg Holstein und der Verein Lebenshilfe erarbeiten seit 2013 im Rahmen des Projektes "Ostholstein- erlebbar für alle" eine lokale Planung zur Umsetzung der UN-Behindertenkonverntion in Oldenburg in Holstein.

Dazu fanden mit Bürgerinnen und Bürgern, Expertinnen und Experten auf dem Gebiet der Inklusion und Barrierefreiheit verschiedene Workshops, Schulungen und Aktionen statt, um die Handlungsfelder des Aktionsplanes zu bestimmen und deren Inhalte zu konkretisieren. Die SPD Oldenburg in Holstein  hat sich in diesem Prozess aktiv eingebracht.

"Fehlender barrierefreier bezahlbarer Wohnraum, erschwerter Zugang zu Facharztpraxen,  Barrieren bei der Nutzung der öffentlichen Nahverkehre, keine Möglichkeit des Zugangs zur Aula, Kopfsteinplaster in der Innenstadt, sind die am häufigsten genannten "Baustellen", die unseren Bürgerinnen und Bürgern zu diesem Thema unter den Nägeln brennen," so Fraktionssprecherin Annette Schlichter-Schenck.

Die im Aktionsplan erarbeiteten und aufgeführten Einzelmaßnahmen in den Handlungsfeldern

  • Wohnen, Versorgung und Barreirefreiheit im Öffentlichen Raum
  • Bildung und Lernen
  • Inklusive Werte
  • Kultur und Freizeit und ehrenamtliches Engagement
  • Arbeit und Beschäftigung

sind als Hinweis auf notwendige Schritte auf dem Weg zur Barreierfreiheit und zu einer inklusiven Gesellschaft zu verstehen.  Der Plan wird von der Verwaltung  in Zusammenarbeit mit der Behindertenbeauftragten und des Seniorenbeirates  aktualisisert und fortgeschrieben  Die Stadt Oldenburg  in Holstein wird diese Maßnahmen im Rahmen ihrer finanziellen Leistungsfähigkeit umsetzen.

"Die SPD hatte sich bereits im Fachausschuss gesellschaftliche Angelegenheiten am 8. März für die Verabschiedung des Aktionsplans stark gemacht und war unterlegen. Um so erfreuter sind wir, dass in der entscheidenden Schlussabstimmung in der Stadtvertretung  die Mehrheitsfraktionen  überzeugt werden konnten, " so Fraktionsprecherin Annette Schlichter-Schenck.

Der Aktionsplan für die Stadt Oldenburg in Holstein wurde am 30.03.3017 einstimmig in der Stadtverordnentenversammlung verabschiedet.

Ein guter Tag für ALLE finden die Mitglieder der Oldenburger  SPD Fraktion. 

 
SPD unterstützt erfolgreich die Anliegen des Oldenburger Sportvereins

"Die städtischen Rasenplätze müssen für die Sportausübung Platzreife in der Saison haben. Sie sind außerdem ein Aushängeschild der Stadt Oldenburg in Holstein", argumentiert die SPD Fraktion. Dazu muss der eingestellte städtische Hausmeister entsprechendes Werkzeug bekommen. Diese Einstellung teilte Fraktionssprecherin Annette Schlichter-Schenck dem OSV Vorstand bereits auf dem Neujahresempfang des OSV im Januar 2017 mit.

Nach den vorgebrachten Beschwerden des OSV auf der Mitgliederversammlung am 27. März 2017  zum Pflegezustand der Plätze nahm die SPD Fraktion diese berechtigte Kritik zum Anlass, einen Eilantrag für die Stadtvertretung am 30.März 2017 zu stellen, um erneut für die Anschaffung der benötigten Rasenpflegegeräte zu werben.

Dieser Antrag wurde diesmal  mit den Stimmen von  SPD, CDU und FDP  bei Enthaltung von FBO genehmigt. Das Gras wächst jetzt, und muss ab sofort gemäht werden! Es besteht unstrittiger Handlungsbedarf, so die neue Erkenntnis der Mehrheit.

Bereits zu den Haushaltsberatungen im November 2016 befürwortete die SPD Fraktion die Haushaltsanmeldung der Verwaltung für ein Rasenpflegeräte in Höhe von 60.000 Euro, die für die Pflege des Sportplatzes durch die städtischen Hausmeister dringend benötigt wurde. Diese Position  fand jedoch bei CDU, FDP und FBO keine Zustimmung und wurde gegen die SPD Stimmen gestrichen. 

"Besser eine späte Einsicht, als gar keine, " so das Fazit von SPD Fraktionssprecherin Annette Schlichter-Schenck. Der Rasentraktor samt Grasaufnehmer plus Pflegegerät für die Aschebahnen kann nun umgehend vom Bürgermeister angeschafft werden.

 

Wortlaut des Eilantrages :

 

SPD Fraktion

Eilantrag zur Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung 30.März 2017

Top: Sportplatzpflege: Anschaffung Pflegegeräte

Beschluss:

Der Bürgermeister wird ermächtigt einen Rasentraktor samt Grasaufnehmer sowie ein Gerät zur Pflege der Aschebahnen zu einem Preis bis zu 54.000 Euro zu erwerben.

Die entstehende überplanmäßige Ausgabe wird genehmigt.

Diese ist in dem aufzustellendem Nachtragshaushalt zu berücksichtigen

 

 

 
Uneingeschränkte Notfallversorgung unabdingbar

SPD Oldenburg in Holstein fordert uneingeschränkte Notfallversorgung mit Bereitschaftsdienst

SPD Oldenburg stärkt dem Betriebsrat den Rücken

​Bei Notfalloperationen zählt jede Minute!

 

 

Die Oldenburger Sana-Klinik wird laut Krankenhausbedarfsplan als Regelklinik geführt. Die Notfallambulanz mit nächtlichen Notoperationen an 24 Stunden täglich bei einer 7 Tage Woche ist dabei unabdingbar. Die SPD Oldenburg kritisiert die Entscheidung der  Geschäftsleitung, die in der vergangenen Woche ohne Vorankündigung diese Versorgung  für das Wochenende von 16 Uhr nachmittags an eingestellt hat, nachdem das Arbeitsgericht eine mitstimmungspflichtige Rufbereitschaft untersagt hatte.

Besonders perfide ist, die Schuldzuweisung an den Betriebsrat zu geben, der eine Klage vor dem Arbeitsgericht gewonnen hatte.

Eine durchsichtige Taktik der Geschäftsführung . „ Nicht mit uns“, so  Helga Poppe, stellvertretende Vorsitzende der SPD Oldenburg. Der Ortsverein diskutierte unter ihrer Leitung  mit empörten und besorgten Bürgerinnen und Bürgern die Themen: Notfallversorgung,  Geschäftspolitik der Sana-Klinik und Umgang mit dem Betriebsrat auf ihrem monatlich stattfinden Klönschnak.

Die SPD vor Ort stellt klar:  Der  Betriebsrat setzt sich bei der konsequenten Vertretung für gute Arbeitsbedingungen des Pflegepersonals für eine qualitative hochwertige Versorgung ein,  die   gerade dem  Wohl der Patienten zu Gute kommt. Der geforderte Bereitschaftsdienst, der seit Wegfall der Geburtenstation bei der Geschäftsleitung aus Kostengründen zur Disposition steht, garantiert sofortige Operationen mit ausgeruhtem qualifiziertem  Personal. Die von der Geschäftsführung gewünschte Rufbereitschaft birgt etliche Unabwägbarkeiten wie beispielsweise längere Anfahrtswege der Ärzte.  Bei Notoperationen zählt jedoch jede Minute. Dies gilt für ambulante wie stationär untergebrachte Patienten.

Die SPD Oldenburg fordert uneingeschränkte Notfallversorgung sowie die Bereitstellung eines Bereitschaftsdienstes zum Wohl von Ärzten, Pflegepersonal und Patienten. „ Wir wollen dem Betriebsrat ausdrücklich den Rücken stärken und bedanken uns für die Hartnäckigkeit“, so Fraktionssprecherin Annette Schlichter-Schenck. „Wäre die Geburtenstation erhalten geblieben, gäbe es jetzt nicht eine solche Diskussion, da dann, die Beschäftigung eines Narkosearztes rund um die Uhr an allen Tagen zwingend vorgeschrieben wäre.“

Die SPD Oldenburg in Holstein hatte immer im Zuge der Schließung auf den drohenden Verlust der Notfallambulanz mangels Präsenzpflicht der Narkoseärzte hingewiesen.

Auf Druck vom Sozialministerium sowie breiter Allianz  von Politik in Kreis und Stadt findet wieder eine uneingeschränkte Versorgung statt und die Geschäftsführung verhandelt erneut mit dem Betriebsrat über den Bereitschaftsdienst. Auf die endgültige Lösung darf man gespannt bleiben.

Bei  den Teilnehmern des Klönschnak bleibt  neben der Ungewissheit über das Verhandlungsergebnis die Befürchtung bestehen,  dass die Sana Klinik sich aus wirtschaftlichen Gründen  mittel- bis langfristig von der defizitären Notfallversorgung  trennen wird.

Ein Teilnehmer brachte es auf den Punkt. : Die Klinik wurde 2003 von der CDU verkauft. Wer privatisiert, muss sich nicht wundern, wenn wirtschaftliche Gründe Vorrang haben. 

 

 

 
Schulstandort . Mehrheit gegen Neubau

Schulstandort Oldenburg: Vertane Chance für die Zukunft

Statt Neubau wird Renoviert!

„Der gegen die Stimmen der SPD gefasste Mehrheitsbeschluss zukünftig an allen Schulstandorten auf  Minimalkosten zu sanieren, berücksichtigt keine inklusive barrierefreie Raumzuschnitte und ist auf lange Sicht, die teuerste und unwirtschaftlichste Lösung, da die laufenden Betriebskosten an drei Standorten explodieren werden“, so Fraktionssprecherin Annette Schichter-Schenck.

Die SPD Fraktion ist über das Beratungsergebnis enttäuscht. Hier wurde eine einmalige Chance für Oldenburg als zentralen Bildungsstandort vergeben. Statt in moderne Neubauten zu investieren werden  40 bis 100 jährige Gebäude aufgemöbelt. Synergieeffekte und Einsparungen bei Betriebskosten blendet die CDU/FBO/ FDP vollkommen aus. Der Appell von Schulleitung und Schulkonferenz der Wagrienschule für Neubau wird ignoriert.

Den laut Gutachten errechneten Neubaukosten von 45 Millionen Euro stehen einem Sanierungsbedarf von 32 Millionen Euro gegenüber.

„Wir bedauern es sehr, dass sich keine Mehrheit gefunden hat, diesen Weg mit Neubau mittels ÖPP Projekt mit zu gehen,“betonen die Mitglieder der SPD Fraktion. Folgende Argumente sprechen gegen Sanierung:

Die von der Mehrheit beschlossene Lösung der Minimalsanierung, die lediglich 15 Millionen Euro für Sanierung an allen drei Standorten zur Verfügung stellt,  betoniert den Raumzuschnitt  und birgt verschiedenste Kostenrisiken. Dauerstress für die Schulen ist garantiert, da während des laufenden Schulbetriebes saniert werden muss. Bei Neubau hätte der Schulbetrieb parallel stattfinden können.

  • Die Sanierungsvarianten berücksichtigen die zukünftig erforderliche Barrierefreiheit nicht.
  • Das Potential zur Senkung der Betriebskosten wird nicht ausgeschöpft.                                          
  • Die Chance als zentraler Schulstandort mit zukünftigem Alleinstellungsmerkmal wird vertan.
  • An allen Gebäuden sind sicherheitstechnische Mängel vorhanden, die kurzfristig abgestellt werden müssten. Vielfach werden die dafür erforderlichen Arbeiten wirtschaftlich nur zusammen mit anderen Sanierungsarbeiten durchgeführt werden können.
  • Niemand kann sagen, wann die Maßnahmen einmal abgeschlossen werden sein und die Situation an den Schulen wirklich verbessert ist.   
  • Die Detailplanung könnte noch nicht entdeckte Sanierungsmängel hervorbringen, die Kosten in die Höhe treiben.
  • Die Sanierungsvarianten berücksichtigen die zukünftig erforderliche Barrierefreiheit nicht.

Die SPD Fraktion warb in der entscheidenden Stadtvertretung am 19.12.2016 vergeblich mit nachfolgendem eingebrachten Ergänzungsvorschlag, der eine Denkpause im eingeschlagenen Weg bewirken sollte.

SPD Antrag Stadtvertretung 19.12.2017

Sollte die Kostenermittlung der beauftragten Architekten für die zwingend notwendigen Sanierungsarbeiten an den drei Schulen und für den Erweiterungsbau an der Grundschule ein Kostenvolumen ergeben, dass über dem beschlossenen finanziellen Rahmen liegt und sich der Kostenschätzung des VBD –Gutachtens für die Bestandssanierung nähert, so findet eine erneute Beratung statt.

Es ist dann zu prüfen ob Neubau mit ÖPP Modell eine wirtschaftlichere Variante ist.

„Der Antrag wurde bedauerlicherweise einstimmig abgelehnt. Wir sehen uns jetzt in der Pflicht, das Sanierungsgebaren der CDU, FDP und FBO kritisch zu begleiten.“ so Fraktionssprecherin Annette Schlichter-Schenck.

 

 

 
Wiederkehrende Beiträge: Es geht voran in Oldenburg in Holstein

Wiederkehrende Beiträge: Es geht voran in Oldenburg in Holstein.

SPD Oldenburg  fühlt sich durch Votum der Einwohnerversammlung bestätigt.

Eine deutliche Mehrheit befürwortet die Umstellung der Abrechnung im Straußenausbau mit Bildung von Solidargemeinschaften und ist bereit bis zu 100 Euro jährlich für den Ausbau der Straßen zu zahlen.

Worum geht es?

Seit 2014 beschäftigt sich die SPD Fraktion der Stadtvertretung in Oldenburg in Holstein mit dem Vorschlag des Bürgermeisters, die zu erhebenden Ausbaubeiträge beim Straßenausbau anders als bisher zu verteilen.

Warum müssen Beiträge erhoben werden? Wer muss zahlen?

Gemäß Kommunalabgabenordnung muss die Stadt Oldenburg in Holstein für Investitionen im Straßenbau Beiträge erheben. Bislang rechnet die Stadt nach der gültigen Straßenbaubeitragssatzung von 2013 ab. Die beitragsfähigen Baukosten einer Baumaßnahme werden auf die Grundstückseigentümer der anliegenden Straße verteilt. Die betroffenen Straßen sind als Haupt,- Neben- und Anliegerstraßen klassifiziert. Der Beitrag unterscheidet sich nach der jeweiligen Klassifizierung und richtet sich nach dem im Bauprogramm besprochenen beitragsfähigen Kosten.

Die zuletzt abgerechneten Maßnahmen ergaben einmalige Beiträge im vier bis fünfstelligem Bereich, die für viele Eigentümer/ -innen aus Altersgründen nicht mehr tragbar sind, auch wenn die Möglichkeit der Verrentung über 10 Jahre besteht.

"Deshalb ist der Ansatz durch Beitragserhebung mit bezahlbaren Beiträgen durch andere Art der Verteilung  zu erreichen eine denkbare Lösung," so Fraktionssprecherin Annette Schlichter-Schenck.

 

 

 
Stadtwerke Oldenburg in Holstein sind einsatzbereit

Geschafft !

 

Die Rekommunualisierung der Stromversorgung ist erfolgreich. Seit dem 4. Januar 2016 gibt es ein Kundenbüro , welches zentral am Markt 27 in Oldenburg in Holstein erreichbar ist. Die SPD Fraktionsmitglieder Hannelore Schuldt, Lennart Maaß, Klaus Zorndt und Annette Schlichter-Schenck waren bei der Eröffnung des Kundenbüros dabei.

Ein weiterer Meilenstein in der Entwicklung für Oldenburg in Holstein ist geschafft. Die SPD Fraktion hat sich im Wahlprogramm 2013 bis 2018 für die Rekommunaliserung der Stromversorgung ausgesprochen. Dieses Vorhaben kann nun abgeschlossen werden. 42 Jahre ist es her, dass das Stromnetz in andere Hände abgegeben wurde.

Ökologisches Konzept überzeugt: 

"Es wird grüner Strom verkauft und der Gewinn bleibt bei der Stadt Oldenburg, "so die Mitglieder der SPD Fraktion, die auch persönlich die Vorteile erkannt haben und bereits  Stadtwerkekunden sind.

"Die Lage des Büros am Markt finden wir für die Kundenbetreung optimal, allerdings muss noch an einem barrierefreien Zugang gearbeitet werden," so  Frakionssprecherin Annette Schlichter-Schenck

Die Bauverwaltung arbeitet bereits an umsetzbaren Lösungen, die auch das benachbarte Optikergeschäft mit einbeziehen werden. Die Mitglieder der SPD Fraktion drängen hier auf schnelle Umsetzung.

Ende des Jahres wird dann auch die technische Abteilung, die den Netzbetrieb organisiert, in Oldenburg in Holstein ein neues Zuhause bekommen. Die technische Abteilung wird im Neubau der Kommunalen Dienste am Voßberg einziehen.

Für diese Lösung hat sich die SPD Fraktion ebenfalls erfolgreich eingesetzt.

 

 

 
Jahresgruß 2015/16

FÜREINANDER DA SEIN.

Freiheit _ Gerechtigkeit _ Soldidarität

Die SPD Oldenburg wünscht ein friedliches Weihnachtsfest und alles Gute für das kommende Jahr.

Die Werte Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität sind vor dem Hintergrund der Flüchtlingssituation in Europa aktueller den je.

Wir werden gemäß diesen Werten in 2016 für Sie handeln und uns in der Stadtpolitik, insbesondere in Sachen Integration, einsetzen.

SPD Fraktion Oldenburg in Holstein  

 
Flüchtlingshilfe

Danke an alle Unterstützerinnen und Unterstützer

Benötigt werden für die 1500 Flüchtlinge in der Erstaufnahmeeinrichtung Putlos, welche vom DRK betreut werden, Geschenke, da es eine Weihnachtsfeier für Alle geben soll.

Wir danken auf diesem Wege den ehrenamtlichen und hauptamtlichen Helferinnen und Helfer des Deutschen Roten Kreuzes., die auch hier wieder die Koordination übernommen haben und sich an die Vereine und Verbände in Oldenburg in Holstein mit diesem Wunsch gewandt haben.

Gerne folgt der SPD Ortsverein in Holstein dem Aufruf des Deutschen Roten Kreuzes.

Die Genossinnen und Genossen packten reichlich und liebevoll

Wir wünschen gutes Gelingen.

 

 

 

 
SPD vor Ort unterwegs: Gespräch mit dem Kastanienhof

Um sich einen Überblick vor bei den in Oldenburg ansässigen Vereinen und Verbänden über deren Arbeit zu verschaffen, führt die SPD Fraktion regelmäßig Gespräche.

Im Juli besuchten wir nach zwei Jahren erneut den Kastanienhof, welcher als Förderzentrum, Mehrgenerationenhaus, Familienzentrum ,  Kindertagesstätte, Offene Ganztagsschule und Demenzcafe unverzichtbare Angebote für Oldenburg in Holstein vorhält, um uns über bereits angeschobene Projekte zu informieren.

www.Foerderzentrum-Kastanienhof.de

In einem kontruktiven Gespräch gab es zunächst einen Sachstandsbericht des Geschäftsführer Thomas Bauer über den Kastanienhof. Intensiv diskutiert wurde mit Marita Wollenweber, Leiterin der Kindertagesstätte und Teammitarbeiterinnen über die in 2015/2016 anstehenden Heraussforderungen bei der Inklusion, bei der Demenzbetreuung im Alter sowie über eine ausreichende Kinderbetreuung mit verlässlicher Kindertagesstättenbedarfsplanung sowie über das neue Angebot als Familienzentrum.

"Die Gespräche vor Ort sind für uns sehr wichtig," so Fraktionssprecherin Annette Schlichter-Schenck, "da hier auf einer vertrauensvollen Basis, anstehende Probleme angesprochen  und Lösungsstrategien besprochen werden können ."

"Erfreut hat meine Fraktion das von Herrn Bauer mit seinem Team gegebene Feed-Back über die Arbeit der SPD-Fraktion in Oldenburg, "so Schlichter-Schenck, "es fällt  für uns positiv aus, da bis auf 5 Punkte alle Vorhaben aus dem 26 Punkte umfassenden Programm abgearbeitet bzw. in Arbeit sind."

Eine von Herrn Bauer vorgenommene Auswertung unseres Wahlprogramms von 2013 bis 2018 unter der Rubrik Soziales, Familie, Jugend und Senioren illustriert diese durch  Farbmarkierung sehr deutlich, dass die zu erledigen Punkte mit den sich in der Umsetzungsphase befindenen Punkten die Mehrheit darstellen.

"An den offenen Themen werden wir arbeiten,"versprechen die Mitglieder der SPD Fraktion.


 

 

 

 
Straßenausbaubeiträge: SPD bleibt skeptisch gegenüber Wiederkehrenden Beiträgen

Straßenausbaubeiträge in Oldenburg in Holstein: Individuell zugeschnittenes Konzept soll geprüft werden

"Zum derzeitigen Zeitpunkt haben wir noch keine abschließende Meinung, ob das von der Verwaltung  ins Spiel gebrachte Modell der Wiederkehrenden Beiträgen für Oldenburg in Holstein das zukünftige Abrechungskonzept sein wird, " fasst Fraktionssprecherin Schlichter-Schenck die Meinungsbildung der Fraktion  zusammen.

"Wir stehen einer Umstellung sehr skeptisch gegenüber."

Nach der im Hauptausschuss am 18. Juni 2015 geführten Diskussion und Abwägung sehen wir noch nicht die Vorteile für Bürgerinnen und Bürger und Verwaltung..

Die Erhebung von Wiederkehrende Beiträge für zu entrichtende Straßenausbaubeiträge sind eine Möglichkeit Beiträge zu erheben.

Statt der einmal Zahlung eines Betrages, kann der Betrag über mehrere Jahre in überschaubaren Raten angespart werden. Ein Argument, welches auf den ersten Blick sympathisch erscheint, da in der Vergangenheit die Hauseigentümer bei der Abrechnung ihrer Maßnahme teilweise von Summen im fünfstelligem Bereich  überrascht und betroffen waren und Kredite für Ratenzahlungen aufnehmen mussten.

Das Abrechnungsmodell Wiederkehrende Beiträge ist allerdings mit einem hohem Verwaltungsaufwand und viel Kosten verbunden. Der Bürgermeister spricht davon, dass in einer Bürgermeisterrunde die berechtigte Meinung vertreten wurde, dieses Modell sei eine Arbeitsplatzbeschaffungs-maßnahme für Verwaltungsmitarbeiter, da das der Abrechung zugrunde liegende Kataster immer auf dem Laufendem gehalten werden muss. Die Kosten für einen externen Dienstleister, der 2 Jahre für die erste Aufstellung braucht,  belaufen sich nach Auskunft der Verwaltung auf 187.500 Euro , wobei die Verwaltung noch mal 620 Stunden Arbeit investieren müsste.

Eine weitere Schwierigkeit wird darin gesehen, dass es keine einheitlichen Beträge, sondern verschiedene Abrechungsgebiete geben wird, Bereits nach dem alten Modell abgerechnete Straßen werden mit einer Schonzeit belegt.

Die Umstellung wird schwierig zu vermitteln sein. Ein Großteil der Straßen wird unter Schonzeit gestellt werden müssen, denn innerhalb 30 Jahren nach Abrechnung wird es keine erneute Abrechnung geben. Bei anderen Anliegern wird eine hohe Erwartungshaltung aufgebaut.und es ist eine erhöhter andauernder Verwaltungsaufwand notwendig.

"Wir sehen da erhebliche Konflikte auf uns zukommen, " so SPD  Hauptausschussmitglied Hannelore Schuldt.

Wir brauchen auf jeden Fall weiteren Informationsbedarf, und haben nur deshalb dem Beschluss zugestimmt, dass die GeKom mit der Erstellung eines auf die Stadt Oldenburg in Holstein ein  individuell zugeschnittenen Konzeptes auf die Stadt Oldenburg in Holstein erarbeitet.  Bislang gibt es in Schleswig-Holstein noch keine Gemeinde, die mit diesem System abrechnet.

"Bei der derzeitigen Auflistung der Vor- und Nachteile überwiegen für die SPD Fraktion zur Zeit die Nachteile, " so Hauptausschussmitglied Klaus Zorndt.

Wir möchten, dass in einer Einwohnerversammlung den Bürgerinnen und Bürgern anhand von errechneter Kosten, das Modell von der Verwaltung erklärt werden kann.