SPD Oldenburg in Holstein

Der Ortsverein der SPD Oldenburg in Holstein

Neue Toilettenanlage in Oldenburg
Neuer Toilettencontainer am Kran

Auf Antrag von Thomas Lagne von der SPD Fraktion kam es heute zur Aufstellung der ersten von drei neuen Toilettenanlagen in Oldenburg.

Die erste Anlage für den Schauenburger Platz hing heute am Haken eines Schwerlast-Kranes.

Heute wird die Anlage bereits installiert, dann müssen nur noch die abschließenden Pflasterarbeiten erfolgen und die Anlage kann dann in knapp 14 Tagen seiner Bestimmung übergeben werden.

Ab dann sammeln wir eine Zeit lang Erfahrung mit dem Echtbetrieb, bevor dann die nächsten beiden Standorte angegangen werden.

 

 
Luftfilter für Oldenburger Schulen

Darauf haben viele Kinder und Eltern gewartet: Auf Antrag der SPD-Fraktion, wurde in Rücksprache mit den Schulrektor:innen, der Bedarf an Luftfiltergeräten ermittelt und beschafft. Nun kann verkündet werden, dass die mobilen Luftfiltergeräte für die Unterrichtsräume der Klassen 1 bis 6 heute an die Oldenburger Schulen ausgeliefert und in Betrieb genommen wurden.

 
„Klönschnack“ in Oldenburg mit Bettina Hagedorn am 04.05.

Der erste Dienstag im Monat ist in Oldenburg seit über 10 Jahren fester Bestandteil bei den öffentlichen Terminen, denn da veranstaltet die SPD ihren sogenannten „Klönschnack“. Bisher immer in gemütlicher Runde, um vom Geschehen im OV, über Politik in Stadt, Land, Bund und Europa zu diskutieren und sich gegenseitig auf den neuesten Stand zu bringen, auch andere Meinungsbilder einzuholen. So fand es im März 2020 vorerst letztmalig statt. Die Corona-Monate vergingen und bis auf eine kurze Mitgliederversammlung im Oktober war an weitere Präsenzveranstaltungen überhaupt nicht zu denken. Wie sollte es nun weitergehen? Von Video-Konferenzen hielt ich persönlich bis dato NICHTS. Viel zu unpersönlich und umständlich. Was machen denn die Genossen/innen, die kein Internet haben oder nicht in der Lage sind sich einzuloggen? Wir dürfen doch niemanden einfach so ausschließen! Schließlich habe ich mich von meinem Vorstand doch überzeugen lassen und der erste Klönschnack per Videokonferenz fand im April statt. Die Resonanz war durchweg positiv, das hätte ich nicht für möglich gehalten. So planten wir also gleich den nächsten Klönschnack und konnten Bettina für diesen Abend am 04. Mai für uns gewinnen. Für Bettina war die Teilnahme nur möglich, weil die Veranstaltung als Videokonferenz stattfand, denn sie schaltete sich aus ihrer Berliner Wohnung dazu. Auch die Genossinnen Kristine Kasten und Monika Quade aus unserer Partnerstadt Bergen auf Rügen waren ganz spontan mit von der Partie. Ein schöner und positiver Nebeneffekt, den ich vorher überhaupt nicht bedacht hatte. So konnten wir zwischen Oldenburg, Berlin und Bergen a.R. weit über die Landesgrenzen hinweg doch ganz nah miteinander diskutieren und uns gemeinsam mit Bettina schon auf die Bundestagswahl bzw den Wahlkampf 2021 einstimmen. Ein spannender Abend mit Wiederholungspotential! Nichtsdestotrotz haben wir die leise Hoffnung, dass wir uns nach der Sommerpause im September wieder in gewohnter Runde gemeinsam treffen können und dürfen.

 

Lennart Maaß, Vorsitzender OV Oldenburg

 
Mitglieder wählen Lennart Maaß zum 1. Vorsitzenden
Neues Führungsduo der SPD Oldenburg

Auf der SPD Mitgliederversammlung wählten die Mitglieder Lennart Maaß zum neuen 1. Vorsitzenden des Ortsvereins.

Unterstützt wird Lennart im Vorstand durch die neu gewählte 2. Vorsitzende Annette Schlichter-Schenck und dem neu gewählten Kassenführer Thomas Lange.

Zudem wurden Petra und Wolfgang Bergmann sowie Hannelore Schuldt als Beisitzer/innen in den Vorstand des Ortsvereins gewählt.

 
Jörg Saba wird neuer Bürgermeister in Oldenburg
Zukünftiger Bürgermeister Jörg Saba

HE DID IT

Seit gestern Abend ist es gewiss. Jörg Saba, der von der SPD Oldenburg unterstützte Bürgermeisterkandidat, hat die Bürgermeisterwahl 2019 gewonnen.

 
SCHULNEUBAUTEN - erste Hürde ist genommen

Im Umwelt- und Bauausschuss vom 31.01.2019 wurde die erste Hürde zum größten SPD-Wahlprogrammpunkt "SCHULNEUBAUTEN" genommen.

 
Wahlprogramm der SPD Oldenburg mit Vorstellung der Kandidaten/innen für 2018 bis 2023
Vorstellung der Kandidaten/innen zur Kommunalwahl 6. Mai 2018

Wir freuen uns über Ihr Interesse .

Das Wahlprogramm für die kommende Wahlperiode 2018 bis 2023 finden Sie unter dem Link.

http://www.spd-oldenburg-holstein.de/dl/SPD_Programm_2018_bis_2023.pdf

Die Kandidaten und Kandidatinnen der Wahlkreise 1 bis 5 in Oldenburg in Holstein stellen sich in ihren persönlichen Flyern vor, die Sie unter folgendem Link finden.

http://www.spd-oldenburg-holstein.de/dl/Kandidatenflyer_2018_bis_2023.pdf

 
Bericht aus dem Kreistag

Was macht eigentlich eine Kreistagsabgeordnete?

Annette Schlichter-Schenck berichtet

„Du bist Kreistagsabgeordnete? Da verdient man doch bestimmt eine Menge Geld!“ – Das hören viele oft als erstes, wenn sieberichten, für die SPD im Ostholsteiner Kreistag zu sitzen. Aber weit gefehlt: Kreistagsabgeordnete sind ehrenamtlich tätig und erhalten nur eine bescheidene Aufwandsentschädigung für ihre Tätigkeit. Dabei kommt im Monat oftmals einiges an Stunden zusammen. Kreistagssitzungen, Treffen der Fraktionen, Sitzungen der Fachausschüsse, Arbeitsgruppen, Beiräte, Besuche vor Ort und natürlich die Arbeit im eigenen Wahlkreis – der Job ist vielfältig. Denn der Kreis ist für viele Themen zuständig, zum Beispiel wenn es um die Gesundheitsversorgung, die Kreisberufsschulen oder den Busverkehr geht. Annette Schlichter-Schenck, die seit §§§ Jahren die Bürgerinnen und Bürger aus Oldenburg und Umgebung im Kreistag vertritt, berichtet.

 

In den vergangenen fünf Jahren hatte ich in der Kreistagsfraktion mehrere Aufgabenbereiche. Besonders gefordert war ich als stellvertretende Vorsitzende des Interkommunalen Beirats für die Gleichstellung von Männern und Frauen und als Sprecherin der SPD im Fachausschuss für Schule, Bildung, Kultur und Sport. Besonders für die Beruflichen Schulen und den Sport konnten wir hier als SPD viel erreichen, obwohl CDU und Grüne eine gemeinsame Mehrheit haben und oftmals eine andere Position als wir vertreten.

Berufliche Schulen

So kam von der SPD die Initiative für ein Konzept zur IT-Ausstattung an den Beruflichen Schulen. Damit konnten wir eine bessere Ausstattung mit Schülerarbeitsplätzen erreichen und durchsetzen, dass die neue EDV durch einen Systemadministrator vernünftig betreut und gewartet wird.

Zusätzlich konnten wir eine Erhöhung der Mittel für Schulsozialarbeit an den Beruflichen Schulen in Oldenburg und Eutin durchsetzen. Für jeden Standort stehen jetzt zweieinhalb Stellen statt vorher einer zur Verfügung. Ein echter Unterschied für die Arbeit vor Ort!

Sport

Auch im Bereich Sport konnten wir einen echten Erfolg verbuchen. Viele Sportanlagen sind sanierungsbedürftig. Wir haben deshalb einen Antrag eingebracht, damit in Zusammenarbeit mit dem Kreissportverband ein sogenanntes Kreissportstättenkataster erarbeitet wird. Ziel ist, den baulichen Zustand zu erfassen, damit wir einen Überblick für die Beseitigung des Sanierungsstaus haben.

Unser Antrag zur Erhöhung der Investitionsmittel von jährlich 60.000 Euro auf 180.000 konnte nach Beratung im Fachausschuss nochmals aufgestockt werden, so dass 2018 einmalig 203.000 Euro zur Verfügung stehen. Damit wird der Investitionsstau Stück für Stück abgebaut. 2019 muss neu verhandelt werden. Wir setzen uns in Zusammenarbeit mit dem Kreissportverband dafür ein, zukünftig eine auskömmliche Summe jährlich zur Verfügung zu stellen. Damit erhalten die Sportvereine Planungssicherheit.

 

 
 

Nachholbedarf gibt es leider noch immer beim Schwimmsport. Im Nordkreis fehlt nach Schließung der Schwimmhalle Oldenburg eine Ausbildungsstätte für Schul- und Vereinsschwimmen und die Rettungsschwimmausbildung der DLRG. Wir

 

finden, dass der Kreis die Verpflichtung hat, für gleichwertige Lebensverhältnisse in Ostholstein zu sorgen und einen Ausgleich herzustellen. Auch der Norden von Ostholstein braucht eine Schwimmhalle. Leider konnten wir uns mit dieser Auffassung im Fachausschuss nicht durchsetzen. Ein SPD-Antrag zur Förderung von Sportschwimmhallen und Aufnahme dieser Förderung in die Sportförderrichtlinien wurde abgelehnt.

Neuer Gleichstellungsbeirat

Nachdem der Frauenpolitische Beirat mit Beschluss von CDU und FDP 2003 aufgelöst worden war, hat sich die SPD-Fraktion zehn Jahre lang für die Wiedereinführung dieses Beirates stark gemacht. 2013 war es soweit, die SPD-Forderung fand bei den politischen Mehrheiten im Kreistag Gehör und unter neuem Namen wurde der Interkommunale Gleichstellungsbeirat eingerichtet. Die SPD-Fraktion konnte bei den Befugnissen für diesen Beirat das Rede- und Antragsrecht im Kreistag für die Vorsitzende des Beirats durchsetzen.

Dieser Interkommunale Beirat für Gleichstellung soll sich über regionale Defizite und Potentiale in Bezug auf die Gleichstellung austauschen und Initiativen zur Verbesserung der Chancengleichheit von Frauen und Männern anregen. Mitglieder sind die kommunalen Gleichstellungsbeauftragten, je ein*e Abgeordnete*r der Kreistagsfraktionen sowie Delegierte aus Frauenverbänden und -organisationen des Kreises Ostholstein. Gaby Appel, Kreistagskollegin und Mitarbeiterin der Frauenberatungsstelle Sozialdienst Katholischer Frauen und ich konnten im Gleichstellungsbeirat erfolgreich netzwerken und sozialdemokratische Anliegen zur Diskussion stellen und fraktionsübergreifend für Themen werben. Diese wurden sowohl von der SPD als auch vom Beirat als Anträge in die Fachausschüsse beziehungsweise direkt in den Kreistag eingebracht.

Ein großer Erfolg ist zum Beispiel der von der SPD im März 2010 beantragte Verhütungsmittelfonds, mit dem für Menschen ohne oder mit kleinem Einkommen die Kosten für Verhütungsmittel übernommen werden können. Nachdem die Entscheidung dafür im letzten Jahr fiel, stehen die Mittel 2018 erstmals zur Verfügung.

Nicht gestrichene und neue Stellen

Einen echten Aufreger gab es bei den Haushaltsberatungen für 2017. CDU und Grüne wollten bei der Gleichstellungsbeauftragten sparen. Stattdessen sollte ein Teil der Stelle für Inklusionsarbeit genutzt werden. Dieser Versuch, Gleichstellungsarbeit und Inklusion gegeneinander auszuspielen, war aus unserer Sicht ein Unding und hat mich wirklich geärgert. Nachdem wir, aber auch viele Verbände und Initiativen, lautstark protestierten, rückte das schwarz-grüne Bündnis von seinen Plänen ab. Wir konnten die bisherige Stelle für Gleichstellung erhalten. Einen zusätzlichen Stellenanteil für die Umsetzung des Aktionsplans Inklusion gibt es jetzt zusätzlich.

Ausblick

Für die kommende Wahlperiode wird uns sicherlich das sogenannte Parité-Urteil beschäftigen, das vom Oberverwaltungsgericht Schleswig Ende 2017 gefällt wurde. Zukünftig müssen beispielsweise Aufsichtsräte und bestimmte Gremien, in die der Kreistag Mitglieder entsendet, geschlechtergerecht besetzt werden. Das wird vor allem für diejenigen Fraktionen ein Problem, die auch 2018 noch immer fast ausschließlich Männer aufstellen.

Ich meine, dass die SPD Kreistagsfraktion hier gut aufgestellt ist. Schließlich haben wir unsere Kandidat*innenliste nach Reißverschluss-Verfahren besetzt und auch in den Wahlkreisen darauf geachtet, dass Männer und Frauen kandidieren.

 

Mein persönliches Fazit

Die Arbeit im Kreistag ist anstrengend und erfordert häufig einen langen Atem. Aber es lohnt sich! Wenn ich mir meine Themenbereiche anschaue, können sich unsere Erfolge sehen lassen. Aber vieles könnte in den kommenden Jahren mit anderen Mehrheiten besser und schneller gehen. Mit Ihrer Stimme kann das gelingen!

  1. freue mich auf die zukünftigen Herausforderungen, wenn sie mich und die Fraktionskolleg*innen, am 6. Mai 2018 wählen.

Erfolglos war die nicht zu verhindernde Schließung der Geburtenstation der Sana-Klinik am Standort Oldenburg. Es fehlt bis heute das von Sana im Sicherheits-und Qualitätskonzept versprochene Hebammennetzwerk im Nordkreis.

Es gibt keinen Unterstützungsfond für die Haftpflichtversicherung für freiberufliche Hebammen, um den Berufsstand und damit die Betreuung durch Hebammen bei Geburten abzusichern • Es gibt bisher keine zufriedenstellende Einbindung der Hebammen und Gynäkologen im Nordkreis.

. Frauen und Familien wird ein bundesweit einmaliger Anfahrtsweg von 80 km bis zur nächsten Geburtsklinik zugemutet. Geburten im Rettungswagen werden billigend in Kauf genommen.

Durch den Wegfall des vorzuhaltenden Narkosearztes drohen mittlerweile auch Einbrüche in der Notfallversorgung rund um die Uhr an jedem Tag in der Woche am Standort Oldenburg.

Das Gesundheitssystem gehört zurück in kommunale Hand. Die SPD hat hier zu Recht die Debatte angestoßen.

 

Annette Schlichter-Schenck

Kandidatin im Wk 4

 

 

 

 
Aktionsplan der Stadt Oldenburg in Holstein zur Umsetzung der UN-Behindertenkonvention

SPD begrüßt die Verabschiedung des Aktionsplan Inklusion. Die Handlungsfelder werden  im Rahmen der finanziellen Möglichkeiten der Stadt umgesetzt.

Worum geht es?

Die Stadt Oldenburg in Holstein will eine Stadt "für alle" sein. Barrieren und Tabus sollen abgebaut werden, Toleranz und Chancengleichheit soll gefördert werden.

Durch die Ratifizierung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderung ist Inklusion und Barrierefreiheit zu geltendem Recht in Deutschland gewerden. Mit dem Aktionsplan für Oldenburg in Holstein soll eine Strategie entwicklet werden, wie diese Ziele vor Ort umgesetzt werden können.

Die Stadt Oldenburg Holstein und der Verein Lebenshilfe erarbeiten seit 2013 im Rahmen des Projektes "Ostholstein- erlebbar für alle" eine lokale Planung zur Umsetzung der UN-Behindertenkonverntion in Oldenburg in Holstein.

Dazu fanden mit Bürgerinnen und Bürgern, Expertinnen und Experten auf dem Gebiet der Inklusion und Barrierefreiheit verschiedene Workshops, Schulungen und Aktionen statt, um die Handlungsfelder des Aktionsplanes zu bestimmen und deren Inhalte zu konkretisieren. Die SPD Oldenburg in Holstein  hat sich in diesem Prozess aktiv eingebracht.

"Fehlender barrierefreier bezahlbarer Wohnraum, erschwerter Zugang zu Facharztpraxen,  Barrieren bei der Nutzung der öffentlichen Nahverkehre, keine Möglichkeit des Zugangs zur Aula, Kopfsteinplaster in der Innenstadt, sind die am häufigsten genannten "Baustellen", die unseren Bürgerinnen und Bürgern zu diesem Thema unter den Nägeln brennen," so Fraktionssprecherin Annette Schlichter-Schenck.

Die im Aktionsplan erarbeiteten und aufgeführten Einzelmaßnahmen in den Handlungsfeldern

  • Wohnen, Versorgung und Barreirefreiheit im Öffentlichen Raum
  • Bildung und Lernen
  • Inklusive Werte
  • Kultur und Freizeit und ehrenamtliches Engagement
  • Arbeit und Beschäftigung

sind als Hinweis auf notwendige Schritte auf dem Weg zur Barreierfreiheit und zu einer inklusiven Gesellschaft zu verstehen.  Der Plan wird von der Verwaltung  in Zusammenarbeit mit der Behindertenbeauftragten und des Seniorenbeirates  aktualisisert und fortgeschrieben  Die Stadt Oldenburg  in Holstein wird diese Maßnahmen im Rahmen ihrer finanziellen Leistungsfähigkeit umsetzen.

"Die SPD hatte sich bereits im Fachausschuss gesellschaftliche Angelegenheiten am 8. März für die Verabschiedung des Aktionsplans stark gemacht und war unterlegen. Um so erfreuter sind wir, dass in der entscheidenden Schlussabstimmung in der Stadtvertretung  die Mehrheitsfraktionen  überzeugt werden konnten, " so Fraktionsprecherin Annette Schlichter-Schenck.

Der Aktionsplan für die Stadt Oldenburg in Holstein wurde am 30.03.3017 einstimmig in der Stadtverordnentenversammlung verabschiedet.

Ein guter Tag für ALLE finden die Mitglieder der Oldenburger  SPD Fraktion. 

 
SPD unterstützt erfolgreich die Anliegen des Oldenburger Sportvereins

"Die städtischen Rasenplätze müssen für die Sportausübung Platzreife in der Saison haben. Sie sind außerdem ein Aushängeschild der Stadt Oldenburg in Holstein", argumentiert die SPD Fraktion. Dazu muss der eingestellte städtische Hausmeister entsprechendes Werkzeug bekommen. Diese Einstellung teilte Fraktionssprecherin Annette Schlichter-Schenck dem OSV Vorstand bereits auf dem Neujahresempfang des OSV im Januar 2017 mit.

Nach den vorgebrachten Beschwerden des OSV auf der Mitgliederversammlung am 27. März 2017  zum Pflegezustand der Plätze nahm die SPD Fraktion diese berechtigte Kritik zum Anlass, einen Eilantrag für die Stadtvertretung am 30.März 2017 zu stellen, um erneut für die Anschaffung der benötigten Rasenpflegegeräte zu werben.

Dieser Antrag wurde diesmal  mit den Stimmen von  SPD, CDU und FDP  bei Enthaltung von FBO genehmigt. Das Gras wächst jetzt, und muss ab sofort gemäht werden! Es besteht unstrittiger Handlungsbedarf, so die neue Erkenntnis der Mehrheit.

Bereits zu den Haushaltsberatungen im November 2016 befürwortete die SPD Fraktion die Haushaltsanmeldung der Verwaltung für ein Rasenpflegeräte in Höhe von 60.000 Euro, die für die Pflege des Sportplatzes durch die städtischen Hausmeister dringend benötigt wurde. Diese Position  fand jedoch bei CDU, FDP und FBO keine Zustimmung und wurde gegen die SPD Stimmen gestrichen. 

"Besser eine späte Einsicht, als gar keine, " so das Fazit von SPD Fraktionssprecherin Annette Schlichter-Schenck. Der Rasentraktor samt Grasaufnehmer plus Pflegegerät für die Aschebahnen kann nun umgehend vom Bürgermeister angeschafft werden.

 

Wortlaut des Eilantrages :

 

SPD Fraktion

Eilantrag zur Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung 30.März 2017

Top: Sportplatzpflege: Anschaffung Pflegegeräte

Beschluss:

Der Bürgermeister wird ermächtigt einen Rasentraktor samt Grasaufnehmer sowie ein Gerät zur Pflege der Aschebahnen zu einem Preis bis zu 54.000 Euro zu erwerben.

Die entstehende überplanmäßige Ausgabe wird genehmigt.

Diese ist in dem aufzustellendem Nachtragshaushalt zu berücksichtigen