Das Ja zum Ausbau des Wallmuseums hat die SPD-Fraktion auf ihrer letzten Klausursitzung nochmals bekräftigt. „Die Berechnungen der Verwaltung, die wir mit dem Bürgermeister Martin Voigt und der Geschäftsführerin der Wallmuseums GmbH, Dr. Stefanie Barth, erörtert haben, sind für uns überzeugend“, so die Fraktionssprecherin Annette Schlichter-Schenck.
Eine umfangreiche Themenliste aus allen Fachausschüssen sowie ein Arbeitsprogramm mit Sitzungsvorbereitungen und Besuchsterminen hatte sich die SPD Fraktion Oldenburg für das kommende Jahr auf ihrer Klausursitzung am 15. Januar 2011 vorgenommen. "Als stärkste Fraktion in der Stadtvertretung übernehmen wir die Meinungsführung und überzeugen mit geschlossenem Auftreten", so die Fraktionssprecherin Annette Schlichter-Schenck.
Die SPD unterstützt die landesweite Elterninitiative Schulfrieden. Auf Grundlage des Schulgesetzes von 2007 soll Eltern, Lehrern und Schulträgern Planungssicherheit gegeben werden. In diesem Zusammenhang weist die Fraktionssprecherin Annette Schlichter-Schenck auch auf eine landesweite SPD-Initiative zur selben Thematik hin.
Lars Winter, Kreisvorsitzender der SPD in Ostholstein, fand fast keine Worte. Auf gut 200 Gäste war die SPD Ostholstein eingestellt, 350 Gäste kamen am Abend nach Lensahn! Sie alle wollten sich ein Bild von den drei Kandidaten und der Kandidatin der SPD für das Amt des Regierungschefs machen. Und sie wurden nicht enttäuscht. Die roten Vier zeigten sich auskunftsfreudig, gut gelaunt und bestens motiviert.
Die SPD steht als stärkste Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung zu ihrer Verantwortung für Oldenburg und stimmt dem Nachtragshaushalt zu, damit die Projekte Straßensanierung, Ausbau eines Kultur- und Weiterbildungszentrum, sowie Stärkung der Schulsozialarbeit zum Wohle der Oldenburger vorangetrieben werden können.
Nach dem Gespräch auf der vorbereitenden Fraktionssitzung der SPD Oldenburg für den Bau- und Umweltausschuss mit den Sprechern der Interessengemeinschaft und nach den Informationen durch die Bioenergieberatung des Maschinenring Schleswig-Holstein im Fachausschuss fühlt sich die SPD Fraktion in der Beurteilung der Abwägung für die Errichtung einer Biogüllegasanlage mit 1,3,MW bestätigt.