SPD informiert sich in der Notunterkunft für Flüchtlinge in Putlos
Nach der überraschenden Entscheidung des Landes, in der Wagrienkaserne in Putlos in Oldenburg in Holstein Notunterkünfte für bis zu 900 Flüchtlinge unterzubringen, informierte sich die Bundestagsabgeordnete des Wahlkreises Bettina Hagedorn mit Vorstand und Fraktionsspitze der SPD Oldenburg in Holstein bereits am Samstag vor Ort.
Im Gespräch mit den Betreiligten von Polizei, Bundeswehr, Deutschem Roten Kreuz und dem Bürgermeister Martin Voigt, wurde die aktuelle bekannte Lage erörtert.
Es war ein kurzer und schneller Prozess die im Betrieb stehende Kaseren bei Putlos zu Notunterkünften auszubauen.
Die Übungen er Bundeswehr sind abgebrochen, die Soldaten sind an ihre Heimatstandorte zurückgeschickt worden. Die Einigung von Bundeswehr und Land sieht vor, dass innerhalb des Übungsgeländes, die Kasernen mit 8 Gebäuden sowie Truppenküche für die Unterbringung von bis zu 880 Personen statt finden kann. Der Aufenthaltsbereich der Flüchtlinge wird durch einen Bauzaun vom militärischen Gelände getrennt, da es bislang die erste Kaserne im Land ist, die Aufnahme von Flüchtlingen im aktiven Nutzungsbetrieb leistet. Die Bundeswehr stellt sich auf eine vorrübergende Notunterkunft über den Winter ein.
Die auf Putlos untergebrachten Menschen sollen nach Auskunft der Landesstelle für Migration innerhalb von 10 Tagen auf die Kreise und kreisfreien Kommunen verteilt werden. Nach Auskunft des Kreises Ostholstein werde sich der Verteilungsschlüssel für die Kreisgemeinden unDie auf Putlos untergebrachten Menschen können sich im Stadtgebiet frei bewegen. Dafür erhalten Sie einen Ausweis, der sie berechtigt , das Gelände wieder zu betreten.d -kommunen dadruch nicht ändern.
Beeindruckt waren die SPD Delegation von der trotz der Umstände unaufgeregten Stimmung auf dem Gelände. Die einzelen Vertreter der Institution betonten eine effektive Zusammenarbeit. Darüber konnten sich die SPD Vertreterinnen und Vertreter im Lagezentrum der Bundeswehr überzeugen. Seit Samstag gibt es auf dem "zivilen Gelände " auch eine von der Sana Klinik betriebene Krankenstation.
Es herrscht Willkommenskultur und Hilfsbereitschaft .
Das wird vom Einsatzleiter Sebastian Petyrek vom Deutschen Roten Kreus bestätigt. Das DRK ist mit der Versorgung der Flüchtlinge betraut.
Die SPD Delegation nutzte den Anlass um sich bei allen Einsatzkräften sowie den ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer vom Deutschen Roten Kreuz zu bedanken.
SPD vor Ort unterwegs: Gespräch mit dem Kastanienhof
Um sich einen Überblick vor bei den in Oldenburg ansässigen Vereinen und Verbänden über deren Arbeit zu verschaffen, führt die SPD Fraktion regelmäßig Gespräche.
Im Juli besuchten wir nach zwei Jahren erneut den Kastanienhof, welcher als Förderzentrum, Mehrgenerationenhaus, Familienzentrum , Kindertagesstätte, Offene Ganztagsschule und Demenzcafe unverzichtbare Angebote für Oldenburg in Holstein vorhält, um uns über bereits angeschobene Projekte zu informieren.
www.Foerderzentrum-Kastanienhof.de
In einem kontruktiven Gespräch gab es zunächst einen Sachstandsbericht des Geschäftsführer Thomas Bauer über den Kastanienhof. Intensiv diskutiert wurde mit Marita Wollenweber, Leiterin der Kindertagesstätte und Teammitarbeiterinnen über die in 2015/2016 anstehenden Heraussforderungen bei der Inklusion, bei der Demenzbetreuung im Alter sowie über eine ausreichende Kinderbetreuung mit verlässlicher Kindertagesstättenbedarfsplanung sowie über das neue Angebot als Familienzentrum.
"Die Gespräche vor Ort sind für uns sehr wichtig," so Fraktionssprecherin Annette Schlichter-Schenck, "da hier auf einer vertrauensvollen Basis, anstehende Probleme angesprochen und Lösungsstrategien besprochen werden können ."
"Erfreut hat meine Fraktion das von Herrn Bauer mit seinem Team gegebene Feed-Back über die Arbeit der SPD-Fraktion in Oldenburg, "so Schlichter-Schenck, "es fällt für uns positiv aus, da bis auf 5 Punkte alle Vorhaben aus dem 26 Punkte umfassenden Programm abgearbeitet bzw. in Arbeit sind."
Eine von Herrn Bauer vorgenommene Auswertung unseres Wahlprogramms von 2013 bis 2018 unter der Rubrik Soziales, Familie, Jugend und Senioren illustriert diese durch Farbmarkierung sehr deutlich, dass die zu erledigen Punkte mit den sich in der Umsetzungsphase befindenen Punkten die Mehrheit darstellen.
"An den offenen Themen werden wir arbeiten,"versprechen die Mitglieder der SPD Fraktion.
Boulen und Klönen: Voller Erfolg
Dienstag, den 7. Juli 2015, 19.30 Uhr OpenAir an der Boule Bahn
Klönschnack der SPD Oldenburg
Zu einem besonderen Klönschnack lud der SPD Ortsverein Oldenburg in Holstein im Juli ein.
Am traditionellen Termin, dem ersten Dienstag im Monat, fand der Klönschnack diesmal im Freien statt. Der Ortsverein lud im Freizeitpark ein zu einer oder mehreren Runden Boule mit Getränken und Gesprächen zu aktuellen politischen Fragen.
Treffpunkt war um 19.30 Uhr an der Boule-Bahn im Freizeitpark (Wiese zwischen Gymnasium und Beruflicher Schule).
In Oldenburg gibt es seit geraumer Zeit eine akive Boule-Gemeinschaft, die Mittwochs und Samstag Nachmittags die Boule-Bahn nutzen und mittlerweile mit befreundeten Boule-Gruppen Turniere austragen.
Die Mitglieder dieser Gruppe nahmen freudig das SPD-Angebot an und so konnten die SPD Mitglieder sowie Mitglieder vom Seniorenbeirat und weitere Gäste unter fachkundiger Anleitung die Spiele austragen.
Fazit: " Gelungene Veranstaltung. Tolle Stimmung bei trockenem warem Wetter. Politische Anliegen konnten auf dem kurzen Wege angesprochen werden," so Fraktionssprecherin Annette Schlichter-Schenck.
" Wir überlegen, ob wir einen regelmäßigen SPD Boule-Klönschnak einführen werden."
Straßenausbaubeiträge: SPD bleibt skeptisch gegenüber Wiederkehrenden Beiträgen
Straßenausbaubeiträge in Oldenburg in Holstein: Individuell zugeschnittenes Konzept soll geprüft werden
"Zum derzeitigen Zeitpunkt haben wir noch keine abschließende Meinung, ob das von der Verwaltung ins Spiel gebrachte Modell der Wiederkehrenden Beiträgen für Oldenburg in Holstein das zukünftige Abrechungskonzept sein wird, " fasst Fraktionssprecherin Schlichter-Schenck die Meinungsbildung der Fraktion zusammen.
"Wir stehen einer Umstellung sehr skeptisch gegenüber."
Nach der im Hauptausschuss am 18. Juni 2015 geführten Diskussion und Abwägung sehen wir noch nicht die Vorteile für Bürgerinnen und Bürger und Verwaltung..
Die Erhebung von Wiederkehrende Beiträge für zu entrichtende Straßenausbaubeiträge sind eine Möglichkeit Beiträge zu erheben.
Statt der einmal Zahlung eines Betrages, kann der Betrag über mehrere Jahre in überschaubaren Raten angespart werden. Ein Argument, welches auf den ersten Blick sympathisch erscheint, da in der Vergangenheit die Hauseigentümer bei der Abrechnung ihrer Maßnahme teilweise von Summen im fünfstelligem Bereich überrascht und betroffen waren und Kredite für Ratenzahlungen aufnehmen mussten.
Das Abrechnungsmodell Wiederkehrende Beiträge ist allerdings mit einem hohem Verwaltungsaufwand und viel Kosten verbunden. Der Bürgermeister spricht davon, dass in einer Bürgermeisterrunde die berechtigte Meinung vertreten wurde, dieses Modell sei eine Arbeitsplatzbeschaffungs-maßnahme für Verwaltungsmitarbeiter, da das der Abrechung zugrunde liegende Kataster immer auf dem Laufendem gehalten werden muss. Die Kosten für einen externen Dienstleister, der 2 Jahre für die erste Aufstellung braucht, belaufen sich nach Auskunft der Verwaltung auf 187.500 Euro , wobei die Verwaltung noch mal 620 Stunden Arbeit investieren müsste.
Eine weitere Schwierigkeit wird darin gesehen, dass es keine einheitlichen Beträge, sondern verschiedene Abrechungsgebiete geben wird, Bereits nach dem alten Modell abgerechnete Straßen werden mit einer Schonzeit belegt.
Die Umstellung wird schwierig zu vermitteln sein. Ein Großteil der Straßen wird unter Schonzeit gestellt werden müssen, denn innerhalb 30 Jahren nach Abrechnung wird es keine erneute Abrechnung geben. Bei anderen Anliegern wird eine hohe Erwartungshaltung aufgebaut.und es ist eine erhöhter andauernder Verwaltungsaufwand notwendig.
"Wir sehen da erhebliche Konflikte auf uns zukommen, " so SPD Hauptausschussmitglied Hannelore Schuldt.
Wir brauchen auf jeden Fall weiteren Informationsbedarf, und haben nur deshalb dem Beschluss zugestimmt, dass die GeKom mit der Erstellung eines auf die Stadt Oldenburg in Holstein ein individuell zugeschnittenen Konzeptes auf die Stadt Oldenburg in Holstein erarbeitet. Bislang gibt es in Schleswig-Holstein noch keine Gemeinde, die mit diesem System abrechnet.
"Bei der derzeitigen Auflistung der Vor- und Nachteile überwiegen für die SPD Fraktion zur Zeit die Nachteile, " so Hauptausschussmitglied Klaus Zorndt.
Wir möchten, dass in einer Einwohnerversammlung den Bürgerinnen und Bürgern anhand von errechneter Kosten, das Modell von der Verwaltung erklärt werden kann.
Bahnlärm macht krank
Hagedorn zur Bahnlärmumfrage des Eisenbahnbundesamtes:
Jetzt letzte Chance zur Teilnahme nutzen!
www.laermaktionsplanung-schiene.de
Bettina Hagedorn, SPD-Bundestagsabgeordnete für Ostholstein und im Haushaltsausschuss für Verkehr und damit auch für Schienenlärm zuständige Berichterstatterin, ruft zur Teilnahme an der Umfrage auf:
„Wir wissen: Verkehrslärm macht krank. Lärmvermeidung und -reduktion sind gerade für uns in Ostholstein angesichts der geplanten Festen Fehmarnbeltquerung samt Hinterlandanbindung eine Riesenherausforderung. Drohender Güterverkehr auf der Bestandstrasse würde ebenso immensen Lärm verursachen wie Güterverkehr auf der geplanten Hinterlandanbindung.
Seit dem 1. Januar 2015 sind nicht mehr die Kommunen sondern das Eisenbahnbundesamt für die Erstellung von Lärmkatastern und Sanierungsplänen für Bahntrassen verantwortlich und wird bis Mitte 2016 einen ersten bundesweiten Lärmaktionsplan erstellen. Das Eisenbahnbundesamt führt in diesem Rahmen eine bundesweite Online-Umfrage durch, um nähere Erkenntnisse über das Ausmaß der Lärmbelastungen an Schienenwegen außerhalb von Ballungsräumen zu ermitteln. Weil die Beteiligung bisher sehr niedrig war, wurde die Umfrage bis 30. Juni 2015 verlängert.
Das Eisenbahnbundesamt macht dazu lobenswerterweise eine große Onlineumfrage, die ursprünglich bis Ende Mai laufen sollte. Allerdings hat die PR-Abteilung offensichtlich diese Umfrage nicht beworben, denn mangels Teilnehmern musste sie jetzt bis Ende Juni verlängert werden. Deshalb appelliere ich an alle Bürgerinnen und Bürger: Nehmen Sie an der Umfrage Teil und schildern Sie Ihre persönliche Lärmsituation. Helfen Sie mit, die Bahn und das Verkehrsministerium für die Lärmsituation in Schleswig-Holstein zu sensibilisieren!“
„Dieser Appell findet unsere volle Unterstützung,“ erklärt die Fraktionssprecherin der SPD Oldenburg in Holstei, Annette Schlichter-Schenck. Die Untersuchung ist im Zusammenhang mit der auf der im Dialogforum zur festen Fehmarnbeltquerung geführten Diskussion in Oldenburg in Holstein zu sehen, die wir als SPD Fraktion verfolgt haben. : Nachzulesen unter www.fehmarnbelt-dialogforum.de
Thema Lärm: Es wurde eindrucksvoll von der Intitiative Pro Rheintal gewarnt: „Wenn der Güterverkehr mit Fertigstellung der Festen Beltquerung kommen wird, ist es in Ostholstein mit der Nachtruhe vorbei.“ „Selbst besser Schallschutz wird keine Abhilfe schaffen, befürchtet die SPD Oldenburg in Holstein.
"Der beste Schutz bleibt kein Güterverkehr auf der Strecke."
Die Befragung finden Sie im Internet unter www.laermaktionsplanung-schiene.de
Hauptausschuss: SPD Anspruch auf zusätzlichen Sitz erfüllt
Helga Poppe ist in der Stadtverordnetenversammlung am 18. Juni 2015 in den Hauptausschuss gewählt worden, so dass die SPD Fraktion unter dem Vorsitz von Annette Schlichter-Schenck nun mit 4 Stadtverordneten vertreten ist, die CDU mit 3 Stadtverordneten und die FBO und die FDP jeweils mit 1 Stadtverordneten.
" Wir sind froh über die neue Aufstellung die uns im Hauptausschuss neue Möglichkeiten eröffnen wird. Der Hauptausschuss ist der wichtigste Fachausschuss da er zugleich als Werkausschuss für die Kommunalen Dienste fungiert , ebenfalls zuständig für die Feuerwehr ist und hier die abschließenden Haushaltsberatungen stattfinden. Zukünftig brauchen wir für die Umsetzung unserer politischen Ziele für eine einfache Mehrheit nur noch eine Stimme oder die Überzeugung einer Fraktion " ,so Fraktionssprecherin Annette Schlichter-Schenck
Zur Erinnerung:
Kommunalwahl 2013 Oldenburg in Holstein - vorläufiges Gesamtergebnis
|
(Alle Ergebnisse ohne Gewähr) |
Das Ergebnis der Kommunalwahl 2013 verursachte die ungewöhnliche Situation, dass damals für die Ausschussbesetzungen in der Stadt Oldenburg in Holstein, um die Besetzung des neunten Sitzes gelost werden musste, da es drei anspruchsberechtigte Fraktionen gab.
Die SPD hatte damals kein Losglück, so dass alle drei Sitze an die CDU Fraktion vergeben wurden die seitdem mit vier Abgeordneten in den drei Fachausschüssen ( Hauptausschuss, Bau-und Umweltausschuss , Gesellschaftliche Angelegenheiten ) vertreten waren.
Durch das Ausscheiden eines CDU Stadtverordneten ist im Zuge der Nachrückaktion mit den notwendigen Neubesetzungen von zwei Fachausschüssen das Verfahren wieder von uns eröffnet worden." Wir haben Anspruch auf den neunten Sitz erhoben," so Fraktionssprecherin Annette Schlichter-Schenck.
Bei der Einigung um den Zugriff auf die Besetzung der zu neuorganisierenden zwei Fachausschüsse ( Hauptausschuss/ Gesellschaftliche Angelegenheiten ) haben wir uns mit der CDU Fraktion entsprechend verständigen können. Die CDU Fraktion behält den vierten Sitz im Fachausschuss gesellschaftliche Angelegenheiten und gibt den vierten Sitz im Hauptausschuss an die SPD Fraktion ab.
Folgende Mitglieder der SPD Fraktion sind nun im Hauptausschuss:
Helga Poppe, Hannelore Schuldt, Annette Schlichter-Schenck und Klaus Zorndt.
Raumbedarf der Offenen Ganztagsschule
Die SPD Oldenburg in Holstein freut sich, das das Konzept der offenen Ganztagsschule des Kinderschutzbundes an der Grundschule am Wasserquell viel Zuspruch findet. 78 Kinder nehmen die kostenpflichtige Betreuung im Schuljahr 2014/15 in Anspuch. Für das kommende Schuljahr werden bis zu 100 Anmeldungen erwartet.
Diese unerwartet erfreuliche Entwicklung führt nun zu höherem Raumbedarf. In der letzten Fachausschusssitzung wurden die Ausschussmitglieder der SPD Fraktion mit dem Wunsch von Verwaltung und Schulleitung am 10 Juni 2015 kurzfristig mit Raumnöten sowie mit Lösungsmöglichkeiten konfrontiert. Sämtliche Lösungsmöglichkeiten sehen Anbauten oder temporäre Containermöglichkeiten vor.
"Natürlich wollen wir den Schulstandort der Grundschule stärken, " meinen die Fraktionsmitglieder der SPD. Wir geben jedoch zu Bedenken, dass Anbauten heute, zu Leerständen von morgen führen können."
Bei langfristig zurückgehenden Schülerzahlen unter Berücksichtigung der Schließung des Grundschulstandortes an der Wagrienschule, hat für uns obererste Priorität, die vorhandenen Gebäude zu nutzen. Anbauüberlegungen sind ebenfalls im Zusammenhang mit der von der Stadt in Auftrag gegebenen Untersuchung aller Schulstandorte zu berücksichtigen. I
Die Verwaltung wurde nun einstimmig beauftragt, Lösungsmodelle und Kosten zusammenzu stellen und dann eine Abstimmung mit den Fraktionssprechern/in vorzunehmen.
Die SPD Fraktion will dabei die Raumbelegungspläne der Schulen überprüft wissen. Wir sehen Potential in den Räumen der Schule ( ehemalige Hausmeisterwohnung , Turnhalle ) in Räumen der umliegenden Schulen ( Gymnasium ) und Bildungseinrichtungen ( JobB ) im gegenüberliegenden Gemeindesaal der Evangelischen Kirche. Vorstellbar wäre für uns auch eine Einbeziehung von Außenspielorten wie der Schulgarten , der Verkehrsübungsplatz und der Schulhof.
Laut der im Ausschuss eingereichtem Belegungsplan herrscht zwischen 12.30 und 15 Uhr der Hochbetrieb mit 85 Kindern .
Im letzten Jahr war es für uns keine leichte Entscheidung die gesamte Grundschule zur Schule „Am Wasserquell“ zu verlegen. Aber der Elternwunsch, so zeigte es sich bei den Anmeldungen, (lediglich 11 Schülerinnen und Schüler wurden für die Wagrienschule angemeldet) wurde berücksichtigt. Außerdem sahen wir die Erweiterung des Neubaugebietes "An der Vogelfluglinie", wo inzwischen viele junge Familien wohnen. Auch hier sehen wir zukünftig wachsene Grund-Schülerzahlen. Durch Umfragen, stellten wir fest, dass viele Eltern für ihre Kinder eine reine Grundschule bevorzugen.
Die jetzt gemeldete "Raumnot" war keine Fehleinschätzung der damaligen Beschlüsse. Sowohl Schule als auch Kinderschutzbund versicherten für eine Vierzügigkeit gewappnet zu sein. Deshalb ist eine Doppelnutzung von nachmittags leerstehenden Unterrichtsräumen ebenfalls in Betracht zu ziehen.
"Nun ist der Bedarf an dem Angebot der Offenen Ganztagsschulbetreuung, die an der Wasserquellschule an fünf Tagen in der Woche von 11.30 bis 17.00 Uhr angeboten wird, gestiegen. Wir von der SPD freuen uns über diese positive Entwicklung und werden uns dafür einsetzen, dass das Angebot in vollem Umfang angenommen werden kann. Wir werden uns für schulübergreifende Lösungen einsetzen. " fasst Fraktionssprechein Annette Schlichter-Schenck zusammen.
Klausursitzung
Konstruktive Klausursitzung
Am Wochenende tauschten sich die Mitglieder der SPD Fraktion Oldenburg in einer konstruktiven Klausursitzung aus. Themen gab es genug, da in der 24. und 25. Woche ein Sitzungsmarathon mit 4 Fachausschusssitzungen und einer Stadtverordnetenversammlung ansteht.
Interkommunales Gewerbegebiet, Zukunftsfähiges Glasfaserbreitbandinternet, IC-Bahnhalt, Lärmschutz, Kindergartenbedarfsplan, Betreuung der Migrantinnen und Migranten, Seniorenpolitik, Jugendpolitik und die Notfallambulanz der Sana-Klinik waren Gegenstand der Erörterung.
Die SPD Fraktion bekräftigt ihre Haltung zum ICE-Bahnhalt und fordert einen Maximalen Lärmschutz für die Bürgerinnen und Bürger in Oldenburg.
Eigene SPD Anträge zum Thema Kindergartenbedarfsplan sowie die Personelle Ausstattung bei den betreuuenden Migranten, deren Fallzahl sich bereits verdoppelt hat und sich noch vergrößern wird, werden im kommenden Fachausschuss Gesellschaftliche Angelegenheiten am 10. Juni 2015 auf SPD Intitiative auf der Tagesordnung stehen.
Fraktionssprecherin Annette Schlichter-Schenck
Oldenburg in Holstein steigt in Schleswig-Holsteins Fußball Liga auf!
"Der Ortsverein der SPD Oldenburg in Holstein gratuliert der ersten Fussballmannschaft des Oldenburger Sportvereins und ihrem Coach herzlich zum Aufstieg. Wir freuen uns mit! "
Für Mama! Zwischenbilanz einer erfolgreichen Familienpolitik der Bundestagsfraktion
Zum Muttertag verteilte der Ortsverein der SPD Oldenburg in Holstein diese Jahr Blumengrüße mit Postkarte " Für Mama! " von der Bundestagsfraktion aus der Reihe Gesagt,Getan,Gehalten aus dem Wahlkreisbüro Bettina Hagedorn. Und zwar am Freitag vor den Kindergärten der Stadt Oldenburg in Holstein zur Abholzeit am Mittag und am Sonntag auf dem Markt nach Beendigung des Gottesdienstes in der Oldenburger St. Johannis Kirche.
Die Mütter waren am Freitag überrascht und freuten sich über die Aufmerksamkeit..Auch die Abholenden Väter fanden die Aktion toll und versprachen, das Geschenk zu überbringen.
Großer Zuspruch kam am Sonntag ebenfalls von den Besucherinnen des Konfirmationsgottesdienstes. Andrea Kümmel und Annette Schlichter-Schenck freuten sich über den Zuspruch und die fröhlichen Gesichter.
Eine gute Gelegenheit für eine Zwischenbilanz um darüber zu reden, was die SPD auf den Weg gebracht hat. Mütterrente und ElterngeldPlus
.
