SPD ehrt die langjährigen Mitglieder Günter Reinhold und Götz Haß.
Zwei wichtige Ehrungen standen auf dem Programm der diesjährigen Mitgliederversammlung des Ortsvereins Oldenburg. So ließ sich der amtierende Versammlungsleiter Michael Kümmel auch viel Zeit, um die beiden Auszeichnungen vorzunehmen.
Alle Jahre wieder steht die Mitgliederversammlung des Ortsvereins auf der Tagesordnung. In diesem Jahr waren einige sehr zentrale Punkte zu behandeln, die die Sitzung trotz vieler Formalien sehr spannend gestaltete: Ehrungen, Nominierungen für die Kreistagswahl 2013,Vorstandswahlen sowie Delegiertenwahlen für das Wahljahr 2013 waren neben den Berichten von Vorstand und Fraktion die Themen der Mitgliederversammlung des Ortsvereins Oldenburg
Prominente Politikerinnen und Journalistinnen wie Anne Will, Antonia Rados oder Doris Schröder-Köpf haben im Rahmen der „Initiative ProQuote“ für diesen Samstag die Wochenendausgabe der „tageszeitung“ (taz) produziert.. TV-Journalistin Anne Will hat für die Ausgabe den SPD-Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück zum Thema Frauenquote interviewt.
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Die Oldenburger SPD-Fraktionsvorsitzende Annette Schlichter-Schenck wurde am 3. November auf der Landeskonferenz der ASF zur neuen stellvertretenden Landesvorsitzenden gewählt und nimmt zusätzlich ihre Aufgaben als stellvertr. Mitglied im Landesparteirat und Delegierte für die Bundesfrauenkonferenz wahr. (Siehe vollständigen Bericht unter „Presse, News, …“)
Peer Steinbrück, unser Kanzlerkandidat für die Bundestagswahl 2013. „Wir wollen diese Bundesregierung ablösen. Wir wollen, dass sie durch eine rot-grüne Regierung ersetzt wird“, sagte Steinbrück am Freitag in Berlin.
Die Regierung Merkel ist am Ende. Schon lange hat sie keine Kraft mehr, Politik für Deutschland zu machen. Die Koalition zerlegt sich bei allen innenpolitischen Fragen. Oder sie kommt nicht voran, wie bei der Energiewende. Oder es fehlt ihr der Mut für die richtigen Entscheidungen, wie beim europäischen Krisenmanagement.
Volker Lohr, stellvertretender Bürgermeister und Vorsitzender des Haupt-und Finanzausschusses der SPD Oldenburg, erhielt von der SPD Europa Abgeordneten Ulrike Rodust eine Einladung für die Eröffnung der Ausstellung : Neue Wege für Leader– Zukunft für ländliche Entwicklung, die am 18. September 2012 im Europa Parlament in Brüssel eröffnet wurde.
SPD Vorstand und Fraktion diskutierten in ihrer Klausursitzung auch über die zukünftige Energiepolitik in Oldenburg. Zum Ende des Jahres wird der Konzessionsvertrag mit der Schleswig-Holstein Netz AG auslaufen. Nach intensiver Diskussion kam die Oldenburger SPD zu dem Ergebnis: Wir favorisieren eigene Stadtwerke.
SPD Vorstand und Fraktion diskutierten in ihrer Klausursitzung am vergangenen Wochenende über die Haushaltskonsolidierung für den Haushalt 2012 in Oldenburg.
Für die städtische Arbeitsgruppe Haushaltskonsolidierung wurden Vorschläge erarbeitet, die die Einnahmesituation der Stadt verbessern können. „ Die Stadt hat kein Ausgabenproblem , sondern ein Einnahmeproblem,“ fassen Volker Lohr und Annette Schlichter-Schenck die Ergebnisse zusammen.