Intensive Diskussion über das unzureichende Sicherheitskonzept beim Klönschack der SPD Oldenburg
Diskussion über das sogenannte Sicherheitskonzept mit etlichen Schwachpunkten bei 24 Stunden- Luftrettung, Boarding Modell und Mommy-App. Sicherheit kann nur bei Erreichbarkeit innerhalb von 30 Minuten gewährleistet sein, so die Meinung der fast 40 Teilnehmer/innen des Klönschacks der SPD Oldenburg. Aus den Fehlern von Sylt muss gelernt werden.
Am 05.05.2014 traf sich die SPD Oldenburg, wie jeden ersten Dienstag eines Monats, zum Klönschnack. Dieses Mal handelte es sich aber um einen ganz besonderen Klönschnack. Lars Winter (MdL) und weitere interessierte Bürgerinnen und Bürger sowie Hebammen, Notarzt , Gynäkologin und Gynakologe sowie Gleichstellungsbeauftragte nutzen die öffentliche Veranstaltung des Ortsvereins zum Thema, um gemeinsam über das zweifelhafte, wie im später herausstellte, katastrophale Rettungskonzept der Sana Klinik im Bezug auf die angedachte Schließung der Geburtenstation zu sprechen. Im Laufe des Abends, nach offenen und sachlichen Gesprächen und Stellungnahmen, auch von ausgewiesenen Fachleuten, kristallisierte sich ein erschreckendes Bild heraus. Das durch die Sana vorstellte Konzept entpuppte sich endgültig als Luftnummer. Die Befürchtungen der SPD Oldenburg wurden bestätigt und zum Teil stellten sie sich als noch schlimmer dar. Am Ende des Abends war auch Lars Winter der Meinung:„ Das angebliche Sicherheitskonzept überzeugt mich nicht. So darf und kann es nicht Realität werden.“ Lars Winter versprach, dass er alle genannten Punkte an das Ministerium persönlich weiterleiten würde und diese auch beantwortet werden würden.
Europawahl am 25. Mai 2014
Der folgende Link führt zu umfangreichen Informationen der Bundeszentrale für politische Bildung über Hintergründe zur Wahl, die zur Wahl stehenden Parteien, das Wahlverfahren.
"Dort finden sich auch interaktive Angebote wie der beliebte Wahl-O-Mat zur Europawahl 2014, " wirbt Annette Schlichter-Schenck , Fraktionssprecherin SPD Oldenburg.
http://www.bpb.de/europawahl2014
Beeindruckende Plakate vom Plakatwettbewerb des Europäischen Parlamentes und der Europäischen Kommission zur Europawahl 2014
Hier das prämierte Siegerplakat
Der Link führt zu den weiteren sehenswerten Motiven
Schließung Geburtenstation nicht akzeptabel - Wir brauchen Zeit
Wir brauchen Zeit für Alternativen und Verbesserungen zum "Sicherungskonzept". Im nächsten Öffentlichen Klönschnack soll mit Betroffenen über Lösungsansätze diskutiert werden.
Nach ausführlichen und intensiven Beratungen und Recherchen seitens des SPD-Ortsvereins und seiner Fraktion, stellt die SPD Oldenburg i.H. geschlossen fest, dass das „Sicherheitskonzept“ der Sana Ostholstein GmbH nach der geplanten Schließung der Geburtenstation in Oldenburg i.H. gescheitert ist, bevor es überhaupt gestartet wurde.
Das vorgestellte „Sicherheitskonzept“ könnte vielleicht maximal ein Denkansatz in einer Vorplanungsphase sein, aber selbst dafür sei es handwerklich und inhaltlich ziemlich schlecht. Dieses müsste sich auch das Ministerium in Kiel, welches uneingeschränkte Zustimmung zu diesem „Konzept“ gegeben hat, vorwerfen lassen. Die eklatanten und offensichtlichen Mängel dieses Papier hätten jeder damit betrauten Stelle sofort ins Auge fallen müssen.
Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in Oldenburg i.H. werden alles in unserer Macht stehende tun, damit dieser Albtraum nicht wahr wird und man bis zum Sommer 2015 eine vertretbare Lösung für alle mit allen an einen Tisch gemeinsam erarbeitet. Dafür bedarf es mehr Zeit. Aufgrund der sich darstellenden möglichen akuten Gefahr für Leib und Leben sehen wir die Schließung der Geburtenstation für den 31.07.2014 für absolut gescheitert an.
Zu dem Thema veranstalten wir am Dienstag den 06.05.2014 um 19.30 Uhr eine offene Diskussionsrunde mit geladenen Gästen im OSV Sportlerheim.
SPD informiert sich bei der Freiwilligen Feuerwehr
Gerne folgte die SPD Fraktion der Einladung des Gemeindewehrführers Marco Kleinschmidt, die er auf der Jahreshauptversammlung der Freiwilligen Feuerwehr Oldenburg im Januar 2014 ausgesprochen hatte, um sich am 9.04.2014 vor Ort im Gerätehaus an der Ringstraße 8 zu informieren.
"Eine gute, moderne und sichere Ausstattung für die ehrenamtlich tätigen Feuerwehrkameradinnen und -kameraden hat für die SPD -Fraktion oberste Priorität, " betont Fraktionssprecherin Annette Schlichter-Schenck.
Bei dem Informationsabend wurden der Fraktion die Hintergründe des Feuerwehrbedarfsplan ausführlich erkläutert. Der Bedarfsplan wurde im zuständigen Fachausschuss bereits am 8.11.2011 einstimmig genehmigt und soll in der Hauptausschusssitzung im Juni 2014 aktualisiert werden. Der Fachausschuss wird dazu in der Feuerwehrzentrale am Voßberg tagen.
Der Plan ist die Grundlage für das Feuerwehrwesen und trifft Aussagen über die zukünftige Entwicklung beim Personal, bei den Fahrzeugen und der Ausrüstung. Ziel ist der Nachweis einer guten Sicherheitsbilanz.
Hannelore Schuldt, SPD Stadtverordnete nutzte das Angebot der Freiwilligen Feuerwehr, im Selbsttest den Atemschutz auszuprobieren. " Es ist ein deutlicher Unterschied zwischen den Karbonflaschen zu den herkömmlichen Flaschen zu spüren. "
Im Haushalt 2014 sind mit Unterstützung der SPD -Fraktion bereits .6.000 Euro für die Karbonflaschen, die 5 Kg leichter sind, eineplant. Ebenfalls vorgesehen ist es, dem Wunsch der Gemeindewehrführung zu entsprechen und eine eigene Befüllungsstation vor Ort zu bauen.
Akuelle Themen: Geburtenstation und Europatag
Klönschnack der SPD Oldenburg
Am 01.04.2014 traf sich die SPD Oldenburg, wie jeden ersten Dienstag eines Monats, zum Klönschnack.
Es fanden intensive Diskussionen, vor allem zu dem Thema Geburtenstation Sana Oldenburg und Europawahlkampf, statt. Die Meinung der SPD Oldenburg ist, dass das Sicherungskonzept der Sana Oldenburg ein Konzept ohne Sicherung ist. Die SPD Oldenburg macht sich weiterhin für den Erhalt der Geburtenstation stark. Nach ausführlichen Gesprächen sind wir der Meinung, dass ein Erhalt immer noch Aussicht auf Erfolg hat. Wir bleiben dran. Bei der Mahnwache vor dem Rathaus am Dienstag Nachmittag von 14-16 Uhr, war die SPD Oldenburg durch Annette Schlichter-Schenck, Felix Feil und Jasmin Schöntaube vertreten. Des weiteren fanden Ideensammlungen zur Europawahl und zur Gestaltung des Europafestes am 10.05.2014 statt. Die SPD Oldenburg plant gemeinsame Stände mit den Jusos Ostholstein Nord und mit den Socialdemokraterne (DK) aus Lolland. Europa zum Anfassen.
Mahnwachen gehen weiter:
Müllsammelaktion 2014
Tradtitionell beteiligt sich die SPD an der Aktion " Unsere sauberes Schleswig-Holstein " an der sich die Stadt Oldenburg zum wiederholten Mal mitmacht.
Die Sammelaktion dauert in der Regel 2 Stunden. Gestartet wird am Parkplatz des " Schützenhofes". Im Anschluss gibt es einen kleinen Imbiss, der von Gerrit Milbrodt und einem Stadtvertreter geponsert ist." Unser Team sammelt jedes Jahr den Bereich im Stadtpark.," so SPD-Teamleiter Lennart Maaß. " Es ist immer wieder erstaunlich, was wir so alles zusammen tragen. " Der SPD Gruppe schlossen sich weitere Bürgerinnen und Bürger an. Beim Sammeln konnten sich die Teilnehmer auch gleich über aktuelle stadtpolitische Themen austauschen.
Die Stadt braucht einen leistungsfähigen Bauhof
Neubau für die Kommunalen Dienste Oldenburg in Holstein ( KDO ) in Sicht ?
Die SPD -Fraktion fühlt sich in ihrer Auffassung durch die Ergebnisse der Organisationsuntersuchung bestätigt, Wir brauchen einen leistungsfähigen Bauhof. Der Bericht der Kubus GmbH, die den Mitglieder der Selbstverwaltung und den Mitarbeitern der Stadt letzte Woche vorgestellt wurde,empfiehlt den Erhalt des Bauhofes bei gleichzeitiger Modernisierung der technischen Ausstattung und der Unterbringung sowie weitere Maßnahmen. Diese Empfehlung soll mit einstimmig gefasstem Beschluss des Haupt-und Finanzausschuss als zuständiger Werkausschuss umgesetzt werden.
"Ein sehr gutes Signal, welches von den Mitarbeitern des Bauhofes erleichtert zur Kenntnis genommen werden.," so SPD Fraktionssprecherin und Vorsitzende des Haupt-und Finanzausschusses Annette Schlichter-Schenck.
Bis zum Sommer wollen wir über neben der Standortfrage auch eine Entscheidung treffen, ob wir bei einem Eigenbetrieb bleiben oder die Rückabwicklung in einen Regiebetrieb zum 1.1.2015 mit Eintritt des Ruhestandes des jetztigen Werkleiters in Angriff nehmen.
Um eine nachhaltige zukunftsfähige Entscheidung zu treffen hatte der Haupt-und Finanzausschuss im September 2013 eine betriebsorganisatorische Untersuchung in den Sparten Bauhof und Abwasserbeseitigung des Eigenbetriebes Kommunale Dienste der Stadt Oldenburg i.H. ( KDO ) in Auftrag gegeben.
Ein leistungsfähiger Betrieb benötigt die entsprechenden personellen und technischen Resourchen. sowie ein Betriebsgebäude mit einem Betriebsgelände , welches die Anforderungen der Arbeitsstättenverordnung erfüllt.
Die Abwägung zwischen Neubau auf dem vorhandenen Gelände oder einem anderen Standort gegenüber der Sanierung der vorhandenen Liegenschaft wird nun von der Verwaltung geprüft. Selbstverwaltung und Verwaltung werden sich in der Gemeinde Owschlag in Schlesig vor Ort überzeugen, wie ein moderener Bauhof in vergleichbarer Größe konzipiert werden muss.
Geburtshilfe im Norden des Kreises
Wir geben nicht auf ! Die SPD Oldenburg hat an der Verabschiedung einer gemeinsamen Resolution für ein nachhaltiges Sicherheits-und Qualitätskonzept der Geburtshilfe im Norden des Kreises OH mitgewirkt.
"Wir nehmen das Angebot der Hebammen wahr. Wir unterstützen die Eltern vor Ort." , bekräftigt Fraktionssprecherin Annette Schlichter-Schenck." Wir brauchen Zeit um Alternativen zu entwickeln.!"
Resolution
für ein nachhaltiges Sicherheits- und Qualitätskonzept
der Geburtshilfe im Norden des Kreises OH
Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Oldenburg in Holstein bedauert die Entscheidung der Geschäftsführung der Sana Kliniken Ostholstein GmbH, die geburtshilfliche Abteilung am Standort Oldenburg i. H. ab August dieses Jahres nach Eutin zu verlagern. Die Konzentration der Geburtshilfe in Eutin ist für den strukturschwachen Norden des Kreises, vor allem für die dort lebenden jungen Frauen und Familien, eine bittere Entscheidung.
Der Haupt- und Finanzausschuss hat zur Kenntnis nehmen müssen, dass bereits 60% der Schwangeren im Einzugsgebiet der Klinik Oldenburg nicht mehr vor Ort entbinden. Die medizinische Qualität und eine maximale Versorgungssicherheit haben (heutzutage) für werdende Mütter und ihre Neugeborenen nachvollziehbar höchste Priorität. Durch die Bündelung der geburtshilflichen Leistungen am Standort in Eutin in dem neu ausgerichteten Mutter-Kind-Zentrum mit 24-h-Bereitschaft und dem Perinatal-Zentrum Level 2 wird ein entsprechender Versorgungs- und Sicherheitsstandard geboten werden können.
Der Haupt- und Finanzausschuss ist allerdings befremdet darüber, dass der finale Entscheidungs- und Kommunikationsprozess zwischen der Geschäftsführung der Sana Kliniken Ostholstein GmbH, dem Sozialministerium (Ministerium für Soziales, Gesundheit, Familie und Gleichstellung) und den Kostenträgern (nach der Sitzung des Ausschusses für Soziales, Sicherheit und Gesundheit am 25.02.2014) eine nicht nachvollziehbare Dynamik erfahren hat und die Gremien der Stadt Oldenburg in Holstein hierdurch vor vollendete Tatsachen gestellt wurden.
Deshalb fordert der Haupt- und Finanzausschuss zunächst die Fortführung der geburtshilflichen Abteilung bis zum Ausscheiden des Chefarztes im Jahr 2015. Die Hebammen haben sich dazu bereit erklärt. Auch die Hebamme, die die Geburtshilfe aufgeben möchte, hat Vertretungsdienste angeboten. Der Geschäftsführung wird aufgegeben, Gründe, die einer Fortführung entgegenstehen, vorzubringen.
In diesem Jahr wurden, trotz Absagen aufgrund der Schließungsankündigung, bereits 50 Oldenburger geboren. Eine erfreuliche Steigerung, die von der Geschäftsführung nicht kommuniziert wurde.
Es muss geprüft werden, ob sich die Geburtenzahlen in Oldenburg durch moderne und besser ausgestattete Kreißsaalräume und Wöchnerinnenstation und durch Öffentlichkeitsarbeit steigern lassen.
Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt besorgt zur Kenntnis, dass weder das Boardinghaus- Konzept für die Helgoländer - noch für die Sylter Frauen erfolgreich sein soll. Die Kaiserschnittrate bei den Sylter Frauen liegt danach bei nahezu bei 100 %. Der Sana Geschäftsführung wird aufgegeben, über die Boarding-Situation zu berichten.
Der Haupt- und Finanzausschuss bemängelt die unzureichende Vergütung für die Geburtshilfe in Oldenburg und fordert die Gewährung eines Sicherstellungszuschlags in Höhe von 600.000 Euro von Land und Krankenkassen.
SPD setzt sich für ein neues Spielplatzkonzept ein
SPD Vorschlag erfolgreich: Mittel sollen auf Spielplatz in der Rosittenstraße konzentriert werden.
Die Ausschuss-Mitglieder der SPD-Fraktion haben sich im Vorfeld die Plätze, die im Spielplatzkonzept der Stadt Oldenburg aufgelistet sind, selbst angesehen. Ein Jammerbild! Toll, dass die Stadt jetzt viel Geld in die Hand nehmen will, um die Qualität der Spielplätze für unsere Kinder zu verbessern.
Wir haben festgestellt, dass besonders für ganz kleine Kinder die Spielplätze nicht geeignet sind. Die Metallrutschen, die auf mehreren Spielplätzen stehen, sind nicht für Kleinkinder geeignet. Tolle Klettermöglichkeiten für Größere sind kaum vorhanden,“ so Ausschussmitglied Andrea Kümmel. „Besonders am Herzen liegt uns der Spielplatz in der Rossittenstrasse. In dessen Einzugsgebiet wohnen viele Kinder. Wir sprechen uns dafür aus, dass dort sehr viel mehr Geld in die Hand genommen wird, um den Spielplatz für die Kinder attraktiv und interessant zu machen.“
Die SPD Mitglieder konnten im Ausschuss überzeugen. Für die Rossittenstraße sind jezt 7000 Euro mehr einplant. Insgesamt sollen 18.000 Euro dort investiert werden. "Damit lässt sich etwas gestalten," so Lennart Maaß, stellvertretender Vorsitzender des Ausschusses gesellschaftliche Angelegenheiten. "Dafür sollen die Einnahmen aus dem angedachten Verkauf der freigeräumten Spielplatze auf den Grundstücken Friedlandstrasse und Rotdornweg genommen werden.""
Außerdem ist im Konzept der Bau von drei Beach-Volleyballplätzen vorgesehen - im Stadtpark, in der Kleinen Heide und im Birkenweg. Für den Stadtpark wär das ideal, wir geben aber zu bedenken, ob Oldenburg wirklich drei solche Plätze braucht. Deshalb findet der im Ausschuss gefundene Kompromiss, erst einmal ein oder zwei Plätze im Stadtpark zu schaffen und dort den Bedarf zu testen unsere Zustimmung,“ betont Lennart Maaß in seiner Funktion als stellvertretender Ausschussvorsitzender.
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Mitgliederversammlung wählt neuen Vorstand und Delegierte
SPD Oldenburg in Holstein: Mitgliederversammlung wählt neuen Vorstand und Delegierte.
Die ordentliche Mitgliederverammlung der SPD Oldenburg am 13. März 2014 zollte der aktiven Arbeit der Jusos in 2013 Rechnung. Sie spiegelt sich im neuen Vorstand sowie bei den Delegierten zum Kreisparteitag sowie Kreisausschuss wieder. Die Jusos haben nun ein gewichtiges Wort mit zu sprechen.
Mit einem herausragenden Ergebnis wurde Klaus Zorndt als Vorsitzender in bestätigt. Helga Poppe wurde zur Stellvertreterin gewählt. Jasmin Schöntaube zur Kassiererin und Michael Kümmel zum Schriftführer. Annette Schlichter-Schenck verzichtete auf eine Kandidatur als stellvertretende Vorsitzende. Als Fraktionssprecherin nimmt sie weiter mit beratender Stimme an der Vorstandsarbeit teil.
Als Besitzer und Besitzerin gewählt wurden Jens Clasen, Felix Feil, Andre Majewski , Uwe Majewski, Franz Middendorf, Salvatore Trubbas und Hannelore Schuldt. Bei den Delegiertenwahlen zum Kreisparteitag kam es zu zahlreichen Neukandidaturen. Gewählt werden Annette Schlichter-Schenck, Jasmin Schöntaube , Felix Feil und Hannelore Schuldt, als Ersatzdelegierte wurden gewählt: Andre Majewski , Salvatore Trubbas, Klaus Zorndt und Michael Kümmel.
Zum Kreisparteiausschuss wurden Annette Schlichter-Schenck und Klaus Zorndt gewählt, als Vertreter Felix Feil und Michael Kümmel.
Einstimmig wähte die Versammlung Axel Michaelis und Günther Panitzki als Kassenprüfer.
Thematisiert wurde die aktuelle Entscheidung der Sana-Klinik zur Schließung des Standortes Oldenburg.“Wir haben leider den Eindruck, dass seit der Schließung der Geburtenstation in 2004 auf Fehmarn, gezielt von allen Entscheidungsträgern an diesem Konzept der Konzentration nach Eutin hingearbeitet wurde. An das damalige Versprechen der Geschäftsführung der Sana-Klinik an die Fehmeraner, ein zumutbarer Weg sei mit der Station in Oldenburg gewährleistet, kann man sich nun nicht mehr erinnern. Darüber sind wir sehr enttäuscht !" ,so das Fazit der Fraktionssprecherin Annette Schlichter-Schenck.
