FREI ohne Angst

Nous sommes Charlie

Die Morde an den Journalisten und Zeichnern des französischen Satire-Magazins „Charlie Hebdo" und an weiteren Menschen erschüttern uns. Unser tiefes Mitgefühl gilt den Angehörigen der Opfer. Wir trauern mit ihnen, wir teilen ihre Wut.

Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Zeitschrift wurden getötet, weil sie ihre Grundrechte auf Presse- und Meinungsfreiheit ausübten. Das Attentat galt damit uns allen, die wir frei und demokratisch, friedlich und respektvoll zusammen leben wollen – in einer offenen Gesellschaft, die wir verteidigen!

Wir sind Frauen und Männer, religiöse und nicht-religiöse Menschen:

• Gemeinsam erklären wir uns solidarisch mit Journalistinnen und Journalisten, mit Künstlerinnen und Künstlern, deren Leben oder Freiheit bedroht sind.
• Gemeinsam treten wir dem Versuch entgegen, diese grausamen Taten nun als Bestätigun von Ressentiments, etwa gegenüber Flüchtlingen oder gegenüber dem Islam, zu missbrauchen.
• Gemeinsam und entschlossen treten wir der Angst entgegen – für die freie und offene Gesellschaft.
• Gemeinsam treten wir dem perfiden Plan von Terroristen entgegen, einen Keil in unsere Gesellschaft zu treiben.

FREI OHNE ANGST. So leben wir – gemeinsam in der offenen Gesellschaft.

SPD-Parteivorstand, Telefon: (030) 2 59 91-500. 04.12.2014

spd.de

weiterlesen

"Eine deutlich sozialdemokratische Handschrift trägt diesmal der Haushalt 2015 der Stadt Oldenburg in Holstein, " bilanziert Fraktionssprecherin Annette Schlichter-Schenck. "Alle Herzblutthemen der SPD sind damit in 2015 abgesichert."

Wir stellen fest, dass wir im Beratungsjahr 2014 mit wesentlichen sozialdemokratischen Forderungen aus dem Wahlprogram 2013 bis 2018 bei der Verwaltung und bei Selbstverwaltung punkten konnten.

Der Einsatz der SPD Fraktion hat sich gelohnt.

Der Haushalt 2015 schließt dank der von der Landesregierung beschlossenen Neureglung des Finanzausgleichsgesetz  positiv ab. 

"Der Stellenplan weist für 2015 zusätzliche Stellen und  Stunden für Integrationsarbeit und Stadtjugendpflege aus, " so Fraktionssprecherin Annette Schlichter-Schenck. "Damit wird wir am Ziel unserer langjährigen Forderung nach Verstärkung der Kinder-und Jugendarbeit in Oldenburg ", freuen sich die Sozialdemokratinnen und- demokration der Fraktion. An der Grundschule am Wasserquell wird eine Sommerferienbetreuung für Schulkinder angeboten. Damit ist ein weiterer Baustein für ein familienfreundliches Oldenburg gelegt.

Überzeugen konnte die SPD Fraktion in folgenden Punkten :

• Personelle Stärkung der Stadtjugendpflege durch Stundenaufstockung des Stadtjugendpflegers, der nun eine volle Stelle hat und damit zusätzliche Zeit für Streetworkarbeit bekommt.

• Schaffung einer neuen Stelle Integrationsbeauftragter, der sich um die neuzugewiesenden Asylsuchenden kümmert und ein Integrationskonzept für eine Willkommenskultur in Oldenburg erarbeitet

• Gründung eigener Stadtwerke, durch die Rekommunalisierung des Stromnetzes soll allen Bürgerinnen und Bürgern zu Gute kommen

• Neubau eines modernen zeitgemäßen Betriebshofes für die Sparte Bauhof

• Stärkung des Schulstandortes.

  • Neuorganisation des Grundschulzweiges. Zukünftig reine Grundschule an der Wasserquellschule mit dem Angebot einer Betreuung für Schulkinder inden Sommerferien

  • Stärkung der Gemeinschaftsschule durch Verlängerung des Vertrages mit dem Kinderschutzbundes für die Offene Ganztagsschule

• Städtischer Eigenanteil für die Sanierung des Landesbodendenkmals Oldenburger Wall, der durch die Rechtzeitige und Erfolgreiche Einbindung unserer Bundestagsabgeordneten Bettina Hagedorn, und unseres Landtagsabgeordneten Lars Winter bei der Suche nach Fördermitteln durch Kofinanzierung von Bundes- und Landesmitteln profitiert.

• Aufstockung und Anpassung des städtischen Zuschusses an die KultourGmbh  Damit wird  das  Angebote der Volkshochschule abgesichert, die herausragende Angebote für die Gesamtregion leistet.

Abgesichert bleiben weiterhin die von der SPD Fraktion in der Vergangenheit erkämpften Projekte : Schulsozialarbeit, Sucht- und Drogenberatung, Mehrgenerationenhaus und Anrufbus.

Ein gutes Ergebnis , welches unsere Fraktion auch als Belohnung für die ehrenamtlich eingesetzte Zeit in der Kommunalpoltik sieht .

weiterlesen

Rote Rose gegen das Vergessen

Anlässlich des Volkstrauertags gedenken die Oldenburger Sozialdemokraten an den Genossen und Sozialdemokrat Otto Carl Friedrich Güldensupp, der als Verfolgter des Nazi-Regimes im Konzentrationslager verstarb.

Ihm  zu Ehren wurde bereits im September 2010  ein Stolperstein  verlegt.  Jedes Jahr erinnern die Genossinnen und Genossen aus Oldenburg mit der Niederlegung einer Rose an das Schiksal von Otto Güldensupp.

Der Stolperstein wurde  auf Intitiative von Schülerinnen und Schülern der Beruflichen Schulen Oldenburg, Fachschule für Sozialpädagogik Lensahn, durch den Kölner Künstler Gunter Demnig am 28.10.2010 verlegt. Er  erinnert an Otto Carl Friedrich Güldensupp, der am Giddendorfer Weg 1 bis zu seinem gewaltsammen Tod im Konzentrationslager Neuengamme zu Hause war.

Schülerinnen und Schüler der Grundschule am Wasserquell haben sich 2010 zu Pflegepaten erklärt und kümmern sich seitdem um die Pflege des Stolpersteins und Achten auf dessen Unversehrtheit.

Otto Carl Friedlich Güldensupp wurde am 2 September 1944 im Konzentrationslager Neuengamme ermordet. Sein Leichnam wurde, wie zu dieser Zeit üblich, im Neuengammer Krematiorium engeäschert- auch um alle Spuren der Behandlung eines Gefangenen zu beseitigen. Das Standesamt Neuengamme, eine lagerinterne Tarneinrichtung der SS, versandte die Urne schließlich nach Oldenburg in Holstein, wo sie am 5 Oktober 1944 ohne Grabstein beigesetzt wurde.

weiterlesen

"Vertrauen ist gut, Kontrolle ist besser." 

Das einmütige Ergebnis der SPD Fraktion zur Informationspolitik der Deutschen Bahn, so Fraktionssprecherin Annette Schlichter-Schenck..

Deshalb halten wir es im Zuge des Planfeststellungsverfahres zur Schienenhinterlandanbindung  für unbedingt erforderlich, die Daten der Deutschen Bahn ( DB) hinsichtlich des Schallschutzes zu überprüfen.

Die Gemeinden müssen sich untereinander ständig austauschen, um gegenüber der Bahn als starker Verhandlungspartner auftreten zu können, " meinen die SPD Fraktionsmitglieder. Deshalb macht es Sinn, im Verbund mit den umliegenden Gemeinden Göhl, Heringsdorf, Großenbrode sowie den Naturschutzverbänden BUND und Nabu die Folgerungen, welche die Bahn aus ihrem Schallschutzberechungen ziehen wird, zu überprüfen. 

Auch wenn das Planungsfeststellungsverfahren nach derzeitigen Erkenntnissen erst im 2015 beginnt und Ergebnisse womöglich erst 2016 vorliegen, wollen  wir das Zeichen  bereits jetzt geben, damit im Haushalt 2015 entsprechende Mittel eingestellt werden.

Wir sehen in einem externen Gutachten die Chance die städtischen Interessen in das Planfeststellungsverfahren einzubringen.

Im Bau-und Umweltausschuss  wurde  am 8.Oktober 2014 folgender Beschluss einstimmig gefasst: 

weiterlesen

"Ich finde den Tunnel toll, das reicht" so der Ministerpräsident Torsten Albig

Dazu veröffentlichen wir hier den Beitrag von Lars Winter, Kreisvorsitzender der SPD Ostholstein, aus der aktuellen Oktoberusgabe des Ostholsteinbriefes der SPD Ostholstein.http://spdnet.sozi.info/sh/ostholstein/dl/Ostholsteinbrief-Herbst-2014.pdf

Anlässlich der „Fehmarnbelt-Days“ in Kopenhagen Ende September ging es mal wieder um die feste Fehmarnbeltquerung (FFBQ). Unser Ministerpräsident Torsten Albig hat sich mächtig ins Zeug gelegt, um für die FFBQ zu werben. „Ich finde den Tunnel toll – das reicht“ war seine Aussage. Das war schon die Antwort auf die, sagen wir mal Gegenrede von Umweltminister Robert Habeck. Der sich, wie die SPD Ostholstein auch, bessere Projekte vorstellen kann, die mit den geschätzten acht Milliarden Euro für den Tunnelbau finanziert werden könnten. „Ich finde den Tunnel toll – das reicht“ meint Ministerpräsident Torsten Albig. Dabei bedenkt er offensichtlich nicht, dass mindestens zwei Abgeordnete der SPD Landtagsfraktion das anders sehen. Einige grüne Kolleg_innen ebenso. Reicht es also wirklich, wenn der Ministerpräsident sagt: „Ich finde den Tunnel toll – das reicht.“?

Nein, das reicht nicht. Aber es reicht uns in Ostholstein langsam,dass der Ministerpräsident offensichtlich nicht in der Lage ist, die Beschlüsse der SPD Schleswig-Holstein zu beachten.

Er ist Mitglied dieser Partei. Man kann von ihm erwarten, dass er bei seinen Gesprächen mit dem Bund und den dänischen Freund_innen auch auf die Forderungen der SPD Schleswig-Holstein hinweist. Denn da haben wir einiges aufgestellt.  Nun soll hier auch an öffentlicher Stelle darauf hingewiesen sein, dass Sandra Redmann und ich immer wieder in der Landtagsfraktion darauf hinweisen, dass mehr Fingerspitzengefühl bei dem Thema erforderlich ist. Dass es auch andere Aspekte zu betrachten gilt, als etwas toll zu finden. In Ostholstein werden wir zukünftig hohe Belastungen zu ertragen haben.

Die Hinterlandanbindung wird uns Schmerzen bereiten.

weiterlesen

„Oldenburger Tafel“ zu Gast beim SPD-Klönschnack

Das Thema „Die Oldenburger Tafel“ bestimmte den Oktober-Klönschnack der SPD Oldenburg. Zu dem wöchentlichen Treffen waren Vertreterinnen und Vertreter  der „Tafel“ gekommen und stellten ihre Arbeit vor. Sie hielten auch mit ihren Problemen nicht hinter dem Berg. Herr Leder von der Tafel berichtete ausführlich von der Warenbeschaffung, der Lagerung und der Ausgabe. 180 Abholerfamilien werden dabei in Oldenburg versorgt, etwa 360 Personen kommen damit in den Genuss von den Nahrungsmitteln. Mit einer sehr zeit- und kraftaufwändigen ehrenamtlichen Arbeit setzen die Mitglieder der „Oldenburger Tafel“ das durch.

Die zum Klönschnack gekommenden Gäste hörten konzentriert zu und so manchem waren der Respekt und die Anerkennung für die hier geleistete Arbeit im Gesicht abzulesen.  Sie sprachen Olf Leder  ihren Dank aus.

Aber  Leder ging auch auf die Probleme ein. Er berichtete von den Kosten für die Gesundheitszeugnisse der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und von den hohen Preisen der Entsorgung seitens der ZVO. Zu beiden Problemen, die nicht nur die Oldenburger Tafel betreffen, versprach die Kreistagsabgeordnete Annette Schlichter-Schenck die Thematik in mit der Kreistagsfraktion zu erörtern und in der  Kreisverwaltung  Ostholstein  nachzufragen.

Das Hauptproblem, laut Leder, ist jedoch die räumliche Situation der „Tafel“ vor Ort. Alles ist zu klein und die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter müssen ihre Arbeit zum Teil im Freien erledigen. Die Kunden der „Tafel“ stehen lange an und müssen auf der Straße ausharren. Die Ware ist in den engen Räumen nicht unterzubringen.

Hier muss Abhilfe geschaffen werden, war das einmütige Votum der anwesenden beim Klönschnack. "Das Raumproblem der Oldenburger Tafel  wird von der SPD Fraktion Oldenburg aufgegriffen und in die Gremien gebracht, " verspricht Fraktionssprecherin Annette Schlichter-Schenck.

Frauennotruf Ostholstein e.V. stärken

Zielführender Antrag der SPD Kreistagsfraktion bekommt keine Mehrheit, stattdessen bejubeln CDU und Die Grünen im Kreistag eine halbherzige Lösung.

Die von CDU / Die Grünen  gefundene Lösung im vergangenen Finanzausschuss des Kreises Ostholsteins, bei der die  Finanzierungslücke von 7.200 Euro nur zu 50% ( maximal 3.600 Euro ) vom Kreis aufgefangen wird, bleibt halbherzig, denn die Koordinierung und das Einsammeln der übrigen 50 % von Gemeinden im Nordkreis, die eventuell weiter bereit sein könnten, sich zu beteiligen, bleibt weiter Aufgabe der ehrenamtlichen Vorsitzenden des Vereins Notruf Ostholstein.

„Stärkung bedeutet Planungssicherheit, auskömmliche Finanzierung sowie eine Entlastung des Ehrenamtes von Verwaltungsaufgaben,“ betont Annette Schlichter-Schenck, die im Gleichstellungsbeirat des Kreises Ostholstein die SPD Kreistagsfraktion vertritt. Dieses Signal hätte mit dem SPD-Antrag vom Mai 2014 gegeben werden können.  

Im Herbst 2013 halbierte die Stadt Neustadt den Zuschuss für den  Verein Notruf Ostholstein e.V., so dass die ehrenamtliche Vorsitzende dieses Vereins sich gezwungen sah bei allen Kommunen des Nordkreises  für eine finanzielle Beteiligung zu werben, um die wegfallenden Mittel in Höhe von 7.200 Euro aufzufangen. Der Verein Notruf Ostholstein stellt mit der Schwangerschafts-konfliktberatung das Beratungsangebot für den nördlichen Kreis in Ostholstein sicher. Dank der Überzeugungskraft der ehrenamtlich Tätigen Vorsitzenden haben die Gemeinden in Grömitz, des Amtes Oldenburg-Land sowie der Städte Heiligenhafen, Oldenburg in Holstein  und Fehmarn eine finanzielle Beteiligung zugesagt, so dass die Finanzierung für das Jahr 2014 kurzfristig ohne zusätzliche Kreismittel sichergestellt wurde.

Um den Verein die dringend gebotene langfristige Planungssicherheit zu geben, hat die SPD Kreistagsfraktion das Thema der finanziellen Absicherung des Vereins Notruf Ostholstein bereits im Mai 2014 im zuständigen Hauptausschuss auf die Tagesordnung gesetzt, zumal etliche Gemeinden signalisiert hatten, nur vorübergehend einzuspringen, da sie den Kreis als verantwortlichen Träger für die Sicherstellung einer kreisweiten Schwangerschaftskonfliktberatung  sehen. Der SPD Antrag sah vor, dass der Kreis ab dem Haushaltsjahr 2015 zu 100% mit 7.200 Euro einspringt, um den halbierten Zuschuss der Stadt Neustadt aufzufangen. Anstatt eines geschlossenen Bekenntnisses zur Förderung von Frauenprojekten, mit denen sich CDU und Die Grünen gerne rühmen, wurde der SPD Antrag an den Gleichstellungsbeirat zur Stellungnahme überwiesen. Eine unnötige und durchsichtige Verschiebetaktik meinen die SPD Fraktionsmitglieder. Im Gleichstellungsbeirat  wurde die Bedeutung des Notrufes für den Kreis Ostholstein mit seiner Schwangerschaftskonfliktberatung in der Sitzung im Mai 2014 erneut hervorgehoben. Der Gleichstellungsbeirat bekräftigte die Forderungen der SPD und ergänzte den Antrag mit einer eigenen  Forderung an den Finanzausschuss, ein tragfähiges Konzept zu finden, welches rechtzeitig zu den Haushaltsberatungen stehen sollte.   Das Ergebnis kennen wir nun.

weiterlesen

Aufnahme in das Denkmalschutz-Sonderprogramm V des Bundes dank der Vermittlung von SPD Bundestagsabgeordneter erfolgreich

Zunehmende Erossionen erfordern Sanierung

Die schlechte Nachricht:  Der nötige Sanierungsvorschlag erfordert 375.000 Euro um eine nachhaltige Sicherung mit Böschungsverdübelung aus Stahlprofilen und mit neuer Bepflanzung zu erreichen.

Die gute Nachricht:  Es gibt die berechtigte Aussicht auf eine Förderung aus dem Denkmalschutz-Sonderprogramm V des Bundes, da das Sanierungsvorhaben vom Landesdenkmalamt mit entsprechender Priorität versehen wurde.  Der Bund würde sich mit 187.500 Euro  und das Land mit 93.750 Euro beteiligen, so das ein städtischer Eigenanteil von 93.750 Euro verbleibt.

Das  Landesbodendenkmal Oldenburg Wall ist nach der vom Kreisdenkmalschutzbehörde vor 10 Jahren empfohlenen Abholzung des Buschwerkes zwar gut sichtbar aber durch das fehlende Wurzelwerk ungeschützt. Nach den Starkregen der vergangenen Sommer kam es zu kleinern Böschungsabrutschungen sowie im Januar 2014 zu einer stärkeren Abrutschung. 

Akuter Handlungsbedarf besteht in drei besonders gefährdetemTeilbereichen, Nach Auswertung eines Gutachten  muss davon ausgegangen werden, das es jederzeit zu lokalen , aber auch globalen Böschungsversagen kommen kann. Deshalb muss saniert werden.

Obwohl es sich um ein Landesbodendenkmal handelt, liegt die Instandhaltung sowie die Verkehrssicherungspflicht bei der Stadt. Deshalb  organisierte die Verwaltung bereits im Sommer 2013 sowohl einen Vor-Ort Termin mit Ingenieuren, dem Kreisdenkmalschutz und dem zuständigen Landesachäologen für die Bodendenkmäler als auch einen Workshop mit verschiedenen Fachleuten, um ein nachhaltiges Sanierungskonzept zu erarbeiten.

Der vorgelegte Sanierungsvorschlag verursacht Kosten von 375.000,-- Euro. Der Sanierungsvorschlag des Fachbüros beruht auf insgesamt 22  aus dem gesamten Wallbereich entnommenen, bis zu 10 m tiefen Sondierungsbohrungen. Die aus den Ergebnissen dieser Sondierungsbohrungen erstellte Standsicherheitsuntersuchung großer Bereiche des Wallkörpers gibt den Verantwortlichen einen klaren Sanierungsauftrag vor, unabhängig von dem, was vor 30 Jahren bei der Wallrekonstruktion oder vor über 10 Jahren beim Entfernen der Pflanzen für Fehler gemacht wurden.

Bund und Land werden sich vorbehaltlich der Genehmigung aus dem Denkmalschutz Sonderprogramm bei dem im Bau-und Umweltausschuss vorgelegtem Sanierungsvorschlag  Vorlage VO/2014/013 beteiligen, so dass der verbleibende Eigenanteil der Stadt Oldenburg in Holstein 93.750 Euro beträgt, der durch außerplanmäßige Einnahmen durch Grundstücksverkäufe gedeckt wird. 

Dank des direkten Drahtes  der SPD Oldenburg in Holstein zu ihrer Bundestagsabgeordneten Bettina Hagedorn, konnte der Bürgermeister bereits frühzeitig Vorgespräche über die Inaussichtstellung einer Förderung im Rahmen des Denkmalschutz-Sonderprogramms V führen. " Das hat geklappt, " freut sich Fraktionssprecherin Annette Schlichter-Schenck. "Wir sind mit oberster Priorität im Programm und rechnen mit  insgesamt 281.250 Euro Förderung von Bund und Land."

weiterlesen

Das Rathaus der Oldenburgerinnen und Oldenburger benötigt einen neuen Anstrich der marktseitigen Fassade.

„Die Oldenburger Bürgerinnen und Bürger sollen bei der Farbauswahl für die Rathausfassade mitentscheiden,“ schlägt die SPD Fraktion vor.

"Auf unserer Klausursitzung am vergangenen Wochenende haben wir uns neben anderen Sachthemen auch mit dem Beschlussvorschlag der städtischen Liegenschaftsverwaltung zur kommenden Stadtvertretung beschäftigt.  Das Rathaus soll in Absprache mit der unteren Denkmalschutzbehörde einen neuen Anstrich erhalten. Es stehen  3 Farbtöne zur Auswahl. Rötlicher Ocker, grünlicher Ocker und gräulicher Ocker. Diese Musterflächen befinden sich links und rechts neben dem Eingang am Rathaus unter den Fenster. Die Fraktionen sollen laut Vorberatung im Bau-und Umweltausschuss eine Rückmeldung an die Verwaltung  zu der Stadtverordnetenversammlung  am 25.09.2014 geben, in der dann ein Mehrheitsbeschluss zum Farbton getroffen werden soll. Wir meinen jedoch, dass den Bürgerinnen und Bürgern ein Mitspracherecht in dieser Angelegenheit einzuräumen ist und werden der Verwaltung vorschlagen, eine geeignete Abfrageform zu ermöglichen. Schließlich wird sich das Erscheinungsbild  durch die Vorgabe des  Denkmalschutzes, die Fassade in nur einer Farbe zu streichen,  deutlich verändern. Ein Mitspracherecht bei der Farbauswahl erhöht  die Akzeptanz, “ so Fraktionssprecherin Annette Schlichter-Schenck.   „ Alleine aus der Rückmeldung von unseren 10 Mitgliedern der SPD Fraktion ergibt sich eine leichte Präferenz für einen Farbton.  Wir möchten aber gerne als Stadtverordnete den Farbwunsch umsetzen, der von einer breiten Mehrheit bevorzugt wird.“

weiterlesen

Klönschnack der SPD zur Integration

Mit der Integration der Migrantinnen und Migranten in Oldenburg beschäftigte sich der Klönschnack der SPD am vergangenen Dienstag. Die Besucherinnen und Besucher waren sich einig, dass hier eine Willkommenskultur notwendig ist, damit die Flüchtlinge möglichst schnell integriert werden können. Die Bedeutung der Sprachkurse für die Betroffenen wurde ebenso hervorgehoben wie die Notwendigkeit der persönlichen Begegnung. Als große Probleme wurden neben den fehlenden Sprachkenntnissen die Wohnungsfrage und die Betreuung genannt. Es geht nicht nur um Flüchtlinge sondern auch um die Intergration über 700  Oldenburger und Oldenburgerinnen mit Migrationshtergrund; immerhin aus 77 unterschiedlichen Nationen. Naheliegend wurde deshalb die Frage nach einem Intergrationsbeauftragten  aufgeworfen. "In der Diskussion mit den Gästen, die bereits  in diesem Aufgabengebiet tätig sind, ist klar geworden, dass das Aufgabenfeld nur hauptamtlich zu leisten ist, " so Fraktionssprecherin Annette Schlichter-Schenck. Wir werden auf der Klausursitzung am kommenden Wochenende beraten, wie wir weiter Vorgehen, und ob es Fördermittel vom Kreis oder von anderer Seite  für die Einrichtung einer Stelle gibt,  denn es besteht dringender Handlungsbedarf.

weiterlesen