Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik
SPD vor Ort: Austausch über sozialpolitische Rahmenbedingungen in Oldenburg
SPD erkundigt zertifiziertes Mehrgenerationenhaus Kastanienhof.
Bei einem Besuch im Mehrgenerationenhaus Kastanienhof konnte die SPD Fraktion Oldenburg sich mit dem Geschäftsführer Herrn Bauer und den Leitungskräften der verschiedenen Einrichtungen von Schule, Integrationskindergarten und Frühförderung über die Sozialpolitik der SPD vor Ort und den Aktivitäten und Angeboten des Mehrgenerationenhauses austauschen.
SPD ist vom Konzept zum Ausbau des Oldenburger Wallmuseums überzeugt
Das Ja zum Ausbau des Wallmuseums hat die SPD-Fraktion auf ihrer letzten Klausursitzung nochmals bekräftigt. „Die Berechnungen der Verwaltung, die wir mit dem Bürgermeister Martin Voigt und der Geschäftsführerin der Wallmuseums GmbH, Dr. Stefanie Barth, erörtert haben, sind für uns überzeugend“, so die Fraktionssprecherin Annette Schlichter-Schenck.
SPD macht sich stark für die Zukunft Oldenburgs
Eine umfangreiche Themenliste aus allen Fachausschüssen sowie ein Arbeitsprogramm mit Sitzungsvorbereitungen und Besuchsterminen hatte sich die SPD Fraktion Oldenburg für das kommende Jahr auf ihrer Klausursitzung am 15. Januar 2011 vorgenommen. "Als stärkste Fraktion in der Stadtvertretung übernehmen wir die Meinungsführung und überzeugen mit geschlossenem Auftreten", so die Fraktionssprecherin Annette Schlichter-Schenck.
SPD-Ortsverein unterstützt die landesweiten Initiativen zur Schulpolitik
Die SPD unterstützt die landesweite Elterninitiative Schulfrieden. Auf Grundlage des Schulgesetzes von 2007 soll Eltern, Lehrern und Schulträgern Planungssicherheit gegeben werden. In diesem Zusammenhang weist die Fraktionssprecherin Annette Schlichter-Schenck auch auf eine landesweite SPD-Initiative zur selben Thematik hin.
1.Nachtragshaushalt 2010 mit Stimmen der SPD auf den Weg gebracht
Die SPD steht als stärkste Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung zu ihrer Verantwortung für Oldenburg und stimmt dem Nachtragshaushalt zu, damit die Projekte Straßensanierung, Ausbau eines Kultur- und Weiterbildungszentrum, sowie Stärkung der Schulsozialarbeit zum Wohle der Oldenburger vorangetrieben werden können.
SPD will Fehlentwicklungen bei Biogasanlagen vor Ort verhindern
Nach dem Gespräch auf der vorbereitenden Fraktionssitzung der SPD Oldenburg für den Bau- und Umweltausschuss mit den Sprechern der Interessengemeinschaft und nach den Informationen durch die Bioenergieberatung des Maschinenring Schleswig-Holstein im Fachausschuss fühlt sich die SPD Fraktion in der Beurteilung der Abwägung für die Errichtung einer Biogüllegasanlage mit 1,3,MW bestätigt.
Haushaltsplan 2010 der Stadt Oldenburg
Volker Lohr , Vorsitzender d. Haupt- u. Finanzausschuses stellt den Haushalt für das Jahr 20210 mit den einleitenden Worten vor, dass Eigentum lt.Artikel 14 Grundgesetz auch Verpflichtung bedeutet, und führt weiter aus: „Sein Gebrauch soll zugleich dem Wohle der Allgemeinheit dienen. Mittlerweile kommt bei mir jedoch der Verdacht auf: Wen interessiert das schon?"
